Rechtsprechung
| RG, 08.06.1928 - III 426/37 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1928,37) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Hemmung der Verjährung bei Aufwertungsansprüchen
Papierfundstellen
- RGZ 120, 355
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- RG, 17.03.1927 - III 62/27
1. Gehört zum Begriff der Freiheitsberaubung nach §§ 239, 341 StGB. das …
Auszug aus RG, 08.06.1928 - III 426/37
Der Vorderrichter befindet sich in diesem Punkt im wesentlichen in Übereinstimmung mit der Ansicht des erkennenden Senats, die im Urteil vom 28. Oktober 1927 III 62/27 (JW. 1928 S. 100 Nr. 3) ihren Ausdruck dahin gefunden hat, daß das rechtliche Hindernis für die Geltendmachung des Aufwertungsbegehrens jedenfalls im Monat Januar 1924 weggefallen sei.
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| RG, 08.06.1928 - III 426/27 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1928,630) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 120, 355
Wird zitiert von ... (4)
- BFH, 20.01.2016 - VI R 14/15
Ablauf der Festsetzungsfrist - Antragsveranlagung
Es handelt sich um einen abgegrenzten, bestimmten oder jedenfalls bestimmbaren Zeitraum (Urteil des Reichsgerichts vom 8. Juni 1928 III 426/27, RGZ 120, 355, 356, 362). - BGH, 09.12.1982 - III ZR 182/81
Stundung des Wahlverteidiger-Honorars
Mit der Beendigung der Beiordnung der Klägerin (17. November 1975) begann alsbald die zweijährige Verjährungsfrist des § 196 Abs. 1 Nr. 15 BGB zu laufen (RGZ 120, 355, 362), die zum Zeitpunkt der Einreichung des Mahnbescheidsantrags der Klägerin (30. Dezember 1977) bereits verstrichen war. - BGH, 25.10.1989 - IVa ZR 19/88
Voraussetzungen der Gewerbsmäßigkeit
Die Vorschrift des § 201 BGB wäre auf diese neue Frist nicht anzuwenden gewesen (RGZ 65, 268, 269; 120, 355, 362; 128, 76, 80; BGHZ 86, 98, 103 [BGH 09.12.1982 - III ZR 182/81]; 93, 287, 295) [BGH 18.01.1985 - V ZR 233/83]. - BAG, 24.06.1999 - 6 AZR 670/97
Durchgreifen der Einrede der Verjährung gegenüber einem Vergütungsanspruch
Der Senat schließt sich der von Rechtsprechung und Literatur einhellig vertretenen Auffassung an, nach der, wie sich aus dem insoweit eindeutigen, für alle eingeklagten Ansprüche geltenden Wortlaut des § 211 Abs. 2 BGB ergibt, mit dem Ende der Unterbrechung - hier 15. Februar 1994 - sofort die neue Verjährungsfrist beginnt (vgl. BAG 29. März 1990 - 2 AZR 520/89 - AP BGB § 196 Nr. 11; BGH 9. Dezember 1982 - III ZR 182/81 - BGHZ 86, 98, 103 [BGH 09.12.1982 - III ZR 182/81]; BGH 18. Januar 1985 - V ZR 233/83 - BGHZ 93, 287, 294 [BGH 18.01.1985 - V ZR 233/83]; ebenso schon Reichsgericht 8. Juni 1928 - III 426/27 - RGZ 120, 355, 362 und 4. April 1930 - VII 437/29 - RGZ 128, 76, 80;… ebenso die einhellige Meinung in der Literatur: Johannsen in RGRK, BGB, 12. Aufl., § 211 Rn. 10;… Palandt/Heinrichs, BGB, 57. Aufl., § 201 Rn. 1;… Staudinger/Dilcher, BGB, 12. Aufl., § 211 Rn 9;… Soergel/Walter, BGB, § 211 Rn. 11).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.