Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   RG, 12.02.1930 - I 171/29   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1930,608
RG, 12.02.1930 - I 171/29 (https://dejure.org/1930,608)
RG, Entscheidung vom 12.02.1930 - I 171/29 (https://dejure.org/1930,608)
RG, Entscheidung vom 12. Februar 1930 - I 171/29 (https://dejure.org/1930,608)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1930,608) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 127, 243
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)

  • BGH, 28.10.1953 - II ZR 149/52

    Anforderungen an die Entscheidung über eine Stufenklage

    Es wird stets betont, dass die Verpflichtung zur Auskunftserteilung unter der allgemeinen Regel des § 242 BGB steht und dass der Beklagte einem derartigen Klageverlangen, wenn es Treu und Glauben widersprechen würde, auch dann nicht nachzukommen braucht, wenn es unter anderen Umständen als gerechtfertigt erscheinen würde (RGZ 127, 243 [245]).
  • BGH, 20.05.2008 - X ZR 180/05

    Tintenpatrone

    Die Rechnungslegung hat dabei ihrem Zweck entsprechend sämtliche Angaben zu enthalten, die der Verletzte benötigt, um sich für eine der ihm offenstehenden Schadensausgleichsmethoden zu entscheiden, die Höhe der Ausgleichszahlung nach dieser Methode zu ermitteln und darüber hinaus die Richtigkeit der Rechnungslegung nachzuprüfen (st. Rspr.; vgl. RGZ 127, 243, 244;… Sen.Urt. v. 02.04.1957 - I ZR 58/56, GRUR 1957, 336 - Rechnungslegung;… Sen.Urt. v. 16.09.1982 - X ZR 54/81, GRUR 1982, 723, 725 - Dampffrisierstab I; BGHZ 92, 62, 64 - Dampffrisierstab II; BGHZ 126, 109, 113 - Copolyester I).
  • BGH, 17.05.1994 - X ZR 82/92

    Rechte des Arbeitnehmererfinders bei unbeschränkter Inanspruchnahme einer …

    Dabei ist anerkannt, daß die Rechnungslegung, ihrem Zweck entsprechend, alle Angaben enthalten muß, die der Verletzte braucht, um sich für eine der ihm offenstehenden Schadensberechnungen zu entscheiden, die Schadenshöhe oder den Umfang der Bereicherung konkret zu berechnen und darüber hinaus die Richtigkeit der Rechnungslegung nachzuprüfen (vgl. RGZ 127, 243, 244;… SenUrt. v. 16.09.1982, GRUR 1982, 723, 725 - Dampffrisierstab I; BGHZ 92, 62 - Dampffrisierstab II).

    Ebenso muß beispielsweise auch der Lizenznehmer eines Patents oder eines anderen gewerblichen Schutzrechts über die fällig gewordenen Lizenzgebühren Rechnung legen (vgl. RGZ 127, 243, 244 m.w.N.; RG GRUR 1937, 1003, 1006).

  • BGH, 07.01.2014 - IV ZR 216/13

    Mindestrückkaufswert bei Unwirksamkeit der in den Allgemeinen Bedingungen …

    Rn. 18 (d) Ohne Erfolg beruft die Klägerin sich ferner auf die Entscheidung RGZ 127, 243, 244. Diese bezieht sich gerade nicht auf einen Auskunftsanspruch, sondern auf einen Anspruch auf Rechnungslegung.
  • OLG Düsseldorf, 16.11.2020 - 12 U 29/20

    Zuständigkeitsstreitwert einer Auskunftsklage; Reichweite eines …

    Nichts anderes kann daraus folgen, dass die Auskunft alle zur Durchsetzung des Gläubigeranspruchs notwendigen Informationen enthalten und dem Gläubiger eine Nachprüfung ihrer Richtigkeit ermöglichen muss (…MüKoBGB/Krüger, 8. Aufl. 2019, § 260 Rn. 40; BeckOK BGB/Lorenz, a.a.O., § 260 Rn. 27 mit Verweis auf RG, Urt. v. 12.02.1930, RGZ 127, 243 (244 f.) zur Rechenschaftspflicht gemäß § 259 Abs. 1 BGB).

    Was hierzu erforderlich ist, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls unter Berücksichtigung der Verkehrsanschauung (RG, Urt. v. 12.02.1930, RGZ 127, 243, 244 f. zu § 259 Abs. 1 BGB ausdrücklich unabhängig von einer Verpflichtung zur Belegvorlage).

  • BGH, 25.02.1992 - X ZR 41/90

    Nicola

    Um dem Verletzten die Prüfung zu ermöglichen, ob und in welcher Höhe ihm Ansprüche gegen den Verletzer zustehen, gewährt ihm die Rechtsprechung zur Verwirklichung seines Schadensersatzanspruchs einen Anspruch gegen den Verletzer auf Rechnungslegung gemäß § 259 BGB (vgl. u.a. RGZ 127, 243, 244;… BGH, Urt. v. 16.9.1982 - X ZR 54/81, GRUR 1982, 723 - Dampffrisierstab I;… Urt. v. 3.7.1984 - X ZR 34/83, GRUR 1984, 728, 730 - Dampffrisierstab II;… Urt. v. 26.11.1987 - I ZR 123/85, GRUR 1988, 307, 308 - Gaby;… Benkard, aaO., § 139 Rdn. 88;… Wuesthoff/Leßmann/ Wendt, aaO., § 37 Rdn. 36).
  • BGH, 19.12.1960 - I ZR 14/59

    Auslegung des Begriffs "Beauftragter" im Sinne von § 13 Abs. 3 Gesetz gegen den …

    Eine "Auskunft" im Rechtssinne (vgl. § 260 BGB) ist nur gegeben, wenn der Auskunftpflichtige eine Wissenserklärung abgibt, die nach den Umständen des einzelnen Falles unter Berücksichtigung der Verkehrsübung (vgl. RGZ 127, 243, 245) als Beantwortung einer dem Erklärenden gestellten oder von ihm erwarteten Frage aufgefaßt werden muß (vgl. BGH in NJW 1959, 1219).
  • OLG Brandenburg, 16.06.2026 - 6 U 54/26

    Wirkungsloserklärung des Urteils des LG auf Berufung der Verfügungsbeklagten …

    Inhaltliche Richtigkeit ist zwar keine Erfüllungsvoraussetzung, dem Berechtigten muss aber eine Nachprüfung der Richtigkeit der Auskunft möglich sein (so bereits RGZ 127, 243, 244;… MünchKommBGB/Krüger, 10. Auflage, § 260 Rn. 43 mwN).
  • OLG Karlsruhe, 20.01.2000 - 4 W 53/99

    Umfang der Auskunftspflicht des Erben gegenüber dem Pflichtteilsberechtigten

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BGH, 24.02.1969 - VII ZR 173/66

    Ableistung eines Offenbarungseides - Anspruch auf Schadensersatz für Schäden bei …

    Die Form der Auskunftserteilung richtet sich nach den Umständen des einzelnen Falles unter Berücksichtigung der Verkehrsübung (RGZ 127, 243; BGH NJW 1959, 1219).
  • BAG, 25.06.1964 - 2 AZR 135/63

    Ordnungsgemäße Provisionsabrechnung

  • BGH, 24.03.1959 - VIII ZR 39/58

    Wichtiger Grund bei belastenden, nicht aufgeklärten Umständen, Verdacht einer …

  • LG Hamburg, 01.12.2006 - 302 O 147/06

    Rückkaufswert einer Kapitallebensversicherung: Umfang des Auskunftsanspruchs des …

  • OLG München, 19.05.1983 - 6 U 3773/82

    Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen Urheberrechtsverletzung; …

  • BayObLG, 17.07.1972 - BReg. 2 Z 16/72

    Erhebung einer Sonderumlage; Recht des Verwalters auf Einsichtnahme in die …

  • BGH, 10.07.1959 - I ZR 73/58

    Rechtsmittel

  • BGH, 13.03.1962 - I ZR 108/60

    Kreuzbodenventilsäcke II

  • LG Düsseldorf, 28.06.2011 - 4b O 134/10

    Kunststoffbeschichtung dreidimensionaler Körper

  • OLG Nürnberg, 16.09.1980 - 7 UF 414/80

    Auskunftsanspruch des unterhaltsberechtigten Kindes über das Einkommen des …

  • BGH, 08.11.1960 - I ZR 99/59

    Unterlassungsanspruch bei geschäftlicher Verleumdung - Unrichtigkeit einer Angabe …

  • BGH, 25.03.1958 - I ZR 45/57

    Rechtsmittel

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht