Rechtsprechung
| RG, 27.05.1933 - I 16/33 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)
Wichtiger Grund, Beleidigung, Vertretenmüssen, nachträgliche Unmöglichkeit, Störung des Vertrauensverhältnisses
Papierfundstellen
- RGZ 140, 378
Wird zitiert von ... (12)
- BGH, 24.10.2003 - V ZR 24/03
Einrede des nichterfüllten Vertrages bei Geltendmachung eines …
- BGH, 17.02.1995 - V ZR 267/93
Vertragsauslegung - Unmöglichkeit
- EGMR, 28.09.2021 - 41982/12
ROSSIYSKAYA OBYEDINENNAYA DEMOKRATICHESKAYA PARTIYA YABLOKO AND OTHERS v. RUSSIA …
16/01, 16/02, 16/06, 16/07, 16/08, 16/11, 16/12, 16/13, 16/14, 16/20, 16/21, 16/29, 16/33, 16/34, 16/39, 16/42, 16/43 and 16/44.16/02, 16/06, 16/11, 16/12, 16/21, 16/29, 16/33, 16/34, 16/39, and 16/43.
16/01, 16/07, 16/11, 16/12, 16/13, 16/14, 16/20, 16/29, 16/33, 16/34, 16/39, 16/42, 16/43, and 16/44.
- VGH Baden-Württemberg, 14.04.2025 - 3 S 318/25
Rechtmäßigkeit einer Zwangsgeldandrohung gegen den Grundstückseigentümer bei …
Die Abwehransprüche des Mieters aus dem Mietvertrag und aus dem Besitz nach § 862 Abs. 1 BGB sind ausgeschlossen und dem Vermieter ist die Erfüllung der nach § 535 Abs. 1 Satz 1 BGB bestehenden Pflicht zur Gebrauchsüberlassung gemäß § 275 Abs. 1 BGB unmöglich (vgl. RG, Urt. v. 27.05.1933 - I 16/33 -, RGZ 140, 378, 381;… Caspers, in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2019, § 275 Rn. 41; Michl, NVwZ 2014, 1206, 1207 ff.). - BGH, 20.12.1956 - II ZR 177/55
Aufrechnung und Schiedsgericht
Es entspricht einer gefestigten, auch von dem erkennenden Senat gebilligten Rechtsprechung, daß die Abtretung eines Freihaltungsanspruchs an den Gläubiger unbeschadet des § 399 BGB zulässig ist, und daß sich der Abtretungsanspruch mit einer solchen Abtretung in einen Zahlungsanspruch verwandelt (RGZ 140, 378; 158, 12; BGHZ 12, 141 [BGH 22.01.1954 - I ZR 34/53]; BGH Urt.v.23.6.1954 - II ZR 168/53). - BGH, 07.02.1969 - V ZR 112/65
Verkauf von Grundstücken zum Zweck der Bebauung - Versagung der behördlichen …
Selbst wenn man aus diesem Grunde nur eine teilweise Unmöglichkeit annehmen wollte (…vgl. Staudinger/Ostler BGB 11. Aufl. § 440 Rdn. 3), so ist sie der völligen Unmöglichkeit gleich zu behandeln, da der Käuferin nach dem Inhalt und Zweck des Vertrags nur mit der vollen Leistung gedient ist (vgl. RGZ 140, 378, 383). - BGH, 11.03.1965 - VII ZR 174/63
Klage auf Vergütung der Tätigkeit als Architekt - Honorar für zwei Entwürfe trotz …
Ist aber nach Inhalt und Zweck des jeweiligen Vertrags dem Gläubiger nur mit der vollen Leistung gedient und eine Teilleistung ohne Wert, so ist die Unmöglichkeit eines Teils der Leistung gleichbedeutend mit der Unmöglichkeit der ganzen Leistung und hat dieselben Folgen wie diese (RGZ 140, 378, 383; 170, 257, 259). - BGH, 12.07.1957 - I ZR 4/56
Rechtsmittel
Wenn es sich jedoch um einen Verstoß handelt, der die Vertrauensgrundlage zerstört oder beträchtlich erschüttert, ist der Rücktritt wegen positiver Vertragsverletzung berechtigt (RAG SeuffArch Bd. 90 Nr. 19; BGHZ 16, 388 [391]; vgl. auch RGZ 140, 378 [385]; RGZ 161, 330 [337]; BGH Lind-Möhr Nr. 1 zu § 276 BGB [Hd]). - BGH, 14.07.1954 - VI ZR 82/53
Rechtsmittel
Solange nicht die Beklagte an die Klägerin Schadensersatz geleistet hat, kann der Beklagten allerdings kein anderer Anspruch gegen die Streitgehilfin zustehen als ein Anspruch auf Befreiung von der Schuld aus ihrer Schadensersatzpflicht gegenüber der Klägerin, ein Anspruch, der sich bei der Abtretung an die Klägerin oder bei einer durch sie herbeigeführten Pfändung und Überweisung in ihre Hand in einen Zahlungsanspruch gegen die Streitgehilfin umwandeln würde (RGZ 121, 303 [305]; RG HRR 1929 Nr. 1905; RGZ 139, 321; 140, 378; 158, 12; BGHZ 12, 136 [BGH 22.01.1954 - I ZR 34/53] [141]). - BGH, 19.05.1958 - VII ZR 131/57 Wenn dem so war, hat in der Tat sein Tod das ganze Vertragsverhältnis hinfällig gemacht, ohne Rücksicht darauf, daß die vorgesehene Aufführung, soweit es sich um den vom Kläger und seinem Orchester zu bestreitenden Teil des Konzerts handelte, noch möglich war (vgl. RGZ 140, 378, 383; RGRK § 275 Anm. 4).
- BGH, 13.11.1953 - V ZR 36/53
Rechtsmittel
- BGH, 23.06.1954 - II ZR 168/53
Auslegung eines Gesellschaftsvertrages - Unwirksamkeit des Gesellschaftsvertrages …
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