Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• RGZ 145, 343

Wird zitiert von ... (14)

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• BGH, 14.04.1987 - IX ZR 237/86

  Aufteilung des Versteigerungserlöses unter mehreren Berechtigten

  Ein solcher Bereicherungsanspruch ist nicht nur anzuerkennen, wenn in einem unwidersprochen gebliebenen Teilungsplan die Rangordnung von Grundpfandrechten unrichtig bestimmt und dementsprechend ein Gläubiger gegenüber dem anderen durch Auszahlung des Erlöses benachteiligt worden ist (vgl. RGZ 58, 156; 145, 343, 349; 153, 252, 256; BGHZ 4, 84, 87; 35, 267, 272).
• KG, 05.04.2022 - 1 W 349/21

  Anspruch eines Grundstückseigentümer auf Umschreibung des Grundbuchblatts nach …

  Mit dem Grundbuch sollen auf sicherer Grundlage bestimmte und sichere Rechtsverhältnisse für unbewegliche Sachen geschaffen und erhalten werden (RGZ 145, 343, 354; 61, 374, 377;… Demharter, GBO, 31. Aufl., Einleitung, Rdn. 1).
• BayObLG, 31.07.1980 - BReg. 2 Z 54/79

  Zur Frage, welche Anforderungen an die Bauzeichnung zu stellen sind

  4 vor § 13; vgl. ferner BGHZ 73, 211/214 f.; RGZ 145, 343/354).

• BayObLG, 07.08.1979 - BReg. 2 Z 5/79

  Zur Gestaltung eines entgeltlichen Nießbrauches

  Der Zweck des Grundbuchs, sichere Rechtsverhältnisse an Grundstücken zu schaffen und zu erhalten, verlangt klare und eindeutige Erklärungen der Beteiligten und entsprechende Eintragungen (Kuntze/Ertl/Herrmann/Eickmann - KEHE - Grundbuchrecht Einl. 103; Horber Grundz.4 vor § 13; vgl. auch RGZ 145, 343/354).
• BGH, 17.03.1955 - II ZR 111/53

  Rechtsmittel

  Das Berufungsgericht verneint ein rechtliches Interesse an dieser Feststellung deshalb, weil es sich nur um "einen vorweggenommenen Teil der Gesamtentscheidung" (RGZ 145, 343 ff [349]) handeln würde und weil besonders zwingende Gründe für eine alsbaldige Feststellung nicht vorliegen.

  Da eine Gesamtentscheidung vor endgültigem Abschluß der Entwicklung der Gesetzgebung nicht getroffen werden kann, so stehen auch die in RGZ 145, 343 ff [349] erörterten Bedenken nicht entgegen.

• BayObLG, 30.06.1980 - BReg. 2 Z 36/80

  Anlegung eines Grundbuchblatts für in der BRD gelegenes Grundstück

  C 7; vgl. ferner BGHZ 73, 211 /214 f.; RGZ 145, 343/254).
• BGH, 12.07.1977 - VI ZR 61/76

  Kauf eines Grundstücks - Ablösung von Grundpfandrechten - Bedingung für die …

  Es bestehen zwar Bedenken, ob eine solche Pfändung zulässig ist, und zwar auch dann, wenn sie, wie möglicherweise im Streitfalle, zusammen mit der Pfändung einer angeblich bereits teilweise - durch Rückzahlung der der Hypothek zugrundeliegenden Forderung - entstandenen Eigentümergrundschuld erfolgt (…vgl. Staudinger/Scherübl, BGB, 11. Aufl. § 1163 Rdnr. 6;… Palandt/Bassenge, BGB, 36. Aufl. § 1163 Anm. 5c; vgl. auch BGHZ 53, 60, 64 und RGZ 145, 343, 353).
• BayObLG, 22.12.1980 - BReg. 2 Z 62/80

  Vormerkung zur Sicherung eines Anspruchs aus einem Rückvermächtnis

  Nur wenn sich aus der Eintragung und der dort in bezug genommenen Eintragungsbewilligung ergibt, daß ein durch Vormerkung sicherbarer Anspruch nicht gegeben ist, ist die gleichwohl erfolgte Eintragung der Vormerkung als inhaltlich unzulässig von Amts wegen nach § 53 Abs. 1 Satz 2 GBO zu löschen (RGZ 145, 343/355; BayObLGZ 1977, 103/105; Ertl Rpfleger 1977, 345/354; KEHE § 22 RdNr. 43), Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn für einen zu sichernden künftigen Anspruch (vgl. § 883 Abs. 1 Satz 2 BGB ) keine ausreichend gefestigte Rechtsgrundlage vorhanden ist (…BayObLG, Ertl a.a.O.; wobei allerdings die für die Sicherung künftiger Ansprüche geltenden Einschränkungen nicht auch auf die Vormerkungsfähigkeit bedingter Ansprüche angewendet werden können, BayObLGZ 1977, 247/248 ff. und 268/271 ff.; 1978, 287/290 ff., jew. m.Nachw.).
• BayObLG, 12.08.1980 - BReg. 2 Z 59/79

  Zur Bezeichnung eines Grundstücks in der Eintragungsbewilligung

  C 7; vgl. ferner BGHZ 73, 211 /214 f.; RGZ 145, 343/254).
• BayObLG, 13.11.1980 - BReg. 2 Z 92/80

  Zur Bezeichnung eines Grundstücks in einem Übergabevertrag

  4 vor § 13; KEHE Einl. C 7; vgl. ferner BGHZ 73, 211/214 f.; RGZ 145, 343/354).
• BayObLG, 11.10.1979 - BReg. 2 Z 39/79

  Eine zur Sicherung einer unter dem Vorbehalt des § 323 ZPO vereinbarten Leibrente …
• BGH, 25.11.1966 - V ZR 45/64

  Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Feststellungskalge - Anforderungen an …
• BGH, 25.09.1956 - I ZR 204/55

  Rechtsmittel
• BGH, 05.07.1955 - I ZR 126/53

  Rechtsmittel