Rechtsprechung
| RG, 19.10.1937 - II B 9/37 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 156, 16
Wird zitiert von ... (4)
- BayObLG, 13.06.1997 - 3Z BR 61/97
Sachfirma der GmbH - Individualisierender Zusatz bei Verwendung einer Gattungs- …
- BayObLG, 11.12.1980 - BReg. 1 Z 120/80
Zur Firma des Einzelkaufmanns
Dabei ist auf eine nicht ganz entfernte Möglichkeit der Irreführung (BayObLGZ 1971, 347/349; 1972, 277/280, 310/312) bei einem nicht unbeachtlichen Teil der durch die Firma angesprochenen Verkehrskreise(Baumbach/Duden §§ 18, 19 HGB Anm. 2 B) abzustellen; eine Täuschungsabsicht oder eine schon eingetretene Täuschung braucht nicht vorzuliegen ( RGZ 156, 16 /21 f.; BayObLG BB 1979, 184 m. Nachw.). - BayObLG, 18.12.1980 - BReg. 1 Z 118/80
Gründung einer OHG durch in Gütergemeinschaft lebende Ehegatten
Dabei ist auf eine nicht ganz entfernte Möglichkeit der Irreführung (BayObLGZ 1971, 347/349; 1972, 277/280, 310/312) bei einem nicht unbeachtlichen Teil der durch die Firma angesprochenen Verkehrskreise (Baumbach/Duden §§ 18, 19 HGB Anm. 2 B) abzustellen; eine Täuschungsabsicht oder eine schon eingetretene Täuschung braucht nicht vorzuliegen ( RGZ 156, 16 /21 f.; BayObLG BB 1979, 184 m. Nachw.). - BGH, 23.03.1973 - I ZR 9/72
Darstellung des mündlichen Parteivorbringens im Tatbestand des Urteils - …
Wenn das Berufungsgericht in diesem Zusammenhang auf den allgemeinen Sprachgebrauch verwiesen hat, dann liegt darin kein Rechtsfehler; denn Sprachgebrauch und Verkehrsauffassung entspringen der gleichen Vorstellung und stehen insoweit jedenfalls nicht im Widerspruch zueinander (vgl. RGZ 156, 16, 18); vielmehr pflegt der Verkehr seine Auffassung nach dem allgemeinen Sprachgebrauch zu bilden (BGH NJW 73, 93 - Mehrwert II).
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