Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   RG, 22.05.1886 - Rep. I. 99/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1886,29
RG, 22.05.1886 - Rep. I. 99/86 (https://dejure.org/1886,29)
RG, Entscheidung vom 22.05.1886 - Rep. I. 99/86 (https://dejure.org/1886,29)
RG, Entscheidung vom 22. Mai 1886 - Rep. I. 99/86 (https://dejure.org/1886,29)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1886,29) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Ausreichen eines strafrechtlichen Interesses zur Darlegung des nach § 231 Zivilprozessordnung (ZPO) erforderlichen Interesses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 16, 390
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 04.02.1954 - IV ZR 102/53

    Rechtsmittel

    Zwar kann ein rechtliches Interesse an der Feststellung, ob ein Rechtsverhältnis besteht oder nicht besteht, unter Umständen auch dadurch begründet sein, daß die Feststellung für ein Strafverfahren oder ein Verwaltungsverfahren von Bedeutung ist (RGZ 16, 390 [391]; 31, 30 [31]; 36, 210 [213]; BGHZ 1, 181 [183]; Stein-Jonas-Schönke § 256 Anm. III 2), und es ist dem Kläger auch nicht ohne weiteres ein berechtigtes Interesse daran abzusprechen, daß eine Frau, die nach seiner Überzeugung eine ihn schädigende Verletzung der Eidespflicht begangen hat, dieser Tat überführt und bestraft wird (…vgl. § 172 StPO und dazu Löwe-Rosenberg StPO 20. Aufl. § 172 Anm. 6 b a.E.).
  • BGH, 24.05.1954 - IV ZR 1/54

    Rechtsmittel

    Ein Interesse, das sich daraus ergibt, daß durch den Ausgang des Zivilprozesses die in dem Strafverfahren ergehende Entscheidung beeinflußt werden kann, ist in der Rechtsprechung und im Schrifttum wiederholt als ausreichend für die Erhebung der Feststellungsklage angesehen worden (RGZ 16, 390; 31, 30 [31]; 36, 210 [213];… Stein-Jonas-Schönke ZPO 18. Aufl. § 256 Anm. III 2, 3).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht