Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   RG, 15.12.1939 - IV 361/39   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1939,479
RG, 15.12.1939 - IV 361/39 (https://dejure.org/1939,479)
RG, Entscheidung vom 15.12.1939 - IV 361/39 (https://dejure.org/1939,479)
RG, Entscheidung vom 15. Dezember 1939 - IV 361/39 (https://dejure.org/1939,479)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1939,479) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 162, 223
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (44)

  • BGH, 19.03.2008 - VIII ZR 68/07

    Zustellung eines Vollstreckungsbescheids an eine prozessunfähige Partei

    Mit dieser Rechtsprechung hat der Bundesgerichtshof die bereits vom Reichsgericht (RGZ 121, 63, 64; 162, 223, 225) sowie vom Bundesverwaltungsgericht (NJW 1970, 962 f.) in diesen Fällen für die Zustellung von Urteilen an die prozessunfähige Partei anerkannte Ausnahme fortgeführt und auf die Zustellung von Vollstreckungsbescheiden ausgedehnt.
  • BGH, 05.06.1972 - II ZR 119/70

    Nichtigkeit einer Erklärung wegen einer durch hochgradige Trunkenheit bedingten …

    Die Beurteilung der Geschäftsfähigkeit ist keine besonders schwierige Frage, die stets ein Obergutachten nötig macht (vgl. BGH LM ZPO § 236 (A) Nr. 20; § 286 (B) Nr. 15; RGZ 162, 223, 228).
  • BGH, 14.07.1953 - V ZR 97/52

    Eheliches Güterrecht. Gleichberechtigung

    In dieser Richtung geht auch die Entscheidung RGZ 162, 223, wo infolge krankhafter geistiger Störungen Willensunfreiheit hinsichtlich Ehe, Ehescheidung und Wiederverheiratung und allen damit zusammenhangenden Fragen in Erwägung gezogen wurde.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht