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| RG, 09.12.1905 - Rep. V. 326/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 62, 140
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 10.02.1983 - V ZB 18/82
Begründung von Wohnungseigentum durch Grundstücksmiteigentümer
Insoweit folgt der Senat der herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur (vgl. RGZ 62, 140, 142; 71, 312, 313; 134, 303, 304; OLG Frankfurt a.M. NJW 1962, 2113; Kammergericht OLGZ 1972, 113 und OLGZ 1974, 364, 365; … - OLG Schleswig, 11.04.2006 - 2 W 249/05
Vorlage zum BGH: Eintragung eines Amtswiderspruchs im Grundbuch im Beschwerdewege
Dies gilt auch dann, wenn nach Erledigung der Hauptsache nur noch über die Kosten zu entscheiden ist (RGZ 62, 140, 142; 134, 303, 304;… Demharter, GBO, 24. Aufl., § 79 Rn. 17; vgl. auch OLG Hamm FamRZ 1995, 1595 zu § 28 Abs. 2 FGG;… Keidel/Meyer-Holz, FGG, 15. Aufl. § 28 Rn. 14). - OLG Frankfurt, 20.06.2013 - 20 W 172/13
Eintragungsfähigkeit von Rechtsänderungen aufgrund Zuschlags
Verpflichtungen aus dem Zuschlag erfüllen zu können, Grundpfandrechte zu bestellen und nach den Vorschriften der Grundbuchordnung (§§ 17, 45 GBO) durch Einreichung und Antrag zum Grundbuchamt den Rang vor späteren Anträgen zu sichern (vgl. dazu Hornung Rpfleger 1980, 249;… Hintzen/Engels/Rellermeyer, a.a.O., § 130 Rz. 42, 44; RGZ 62, 140).
- BGH, 11.07.1958 - V ZB 13/58
Kostenentscheidung nach Zurücknahme eines Rechtsmittels
Auch Entscheidungen über die Tragung der Kosten des Verfahrens können eine Vorlegung der Sache rechtfertigen (vgl. zu der dem § 28 Abs. 2 FGG entsprechenden Vorschrift des § 79 Abs. 2 GBO: die bei Henke/Mönch/Horber GBO 5. Aufl. § 79 Bem. 2 D und Müller ZZP 66, 245, 250 angeführten Entscheidungen des Reichsgerichts RGZ 62, 140 und 134, 303; ferner RGZ 71, 312, 313 sowie BGH vom 11. März 1952, IV ZB 99/51). - LG Heilbronn, 01.02.1982 - 1 T 276/81
Unzulässigkeit einer Zwischenverfügung gegen Grundschuldbestellung des …
Die Kammer schließt sich dieser, seit der Entscheidung RGZ 62, 140 ff. offenbar einhellig vertretenen Meinung an. - LG Landau/Pfalz, 26.02.1982 - 4 T 19/82
Zur Notwendigkeit einer neuen Abgeschlossenheitsbescheinigung bei Änderung der …
Die Kammer schließt sich dieser, seit der Entscheidung RGZ 62, 140 ff. offenbar einhellig vertretenen Meinung an.
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