Rechtsprechung
| RG, 02.11.1907 - Rep. V. 53/07 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Bestandteile einer Fabrik
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 67, 30
Wird zitiert von ... (9)
- BGH, 01.02.1990 - IX ZR 110/89
Zubehöreigenschaft einer Kücheneinrichtung
Ob die Verhältnisse so liegen, ist nach den Anschauungen des Verkehrs über Wesen, Zweck und Beschaffenheit des Gebäudes zu beurteilen (RGZ 67, 30, 33; RG JW 1912, 128, 129 a.E.) und deshalb im wesentlichen Tatfrage, die nur nach Lage des Einzelfalles entschieden werden kann (RG HRR 1932 Nr. 700; RG, WarnR 1933. - BGH, 11.11.2011 - V ZR 231/10
Herausgabeanspruch: Sonderrechtsfähigkeit eines Bestandteils einer …
Bestandteile einer Sache sind diejenigen körperlichen Gegenstände, die entweder von Natur aus eine Einheit bilden oder die (hier allein in Betracht kommend) durch die Verbindung miteinander ihre Selbständigkeit dergestalt verloren haben, dass sie fortan, solange die Verbindung dauert, als eine einzige Sache erscheinen (RGZ 67, 30, 32). - BGH, 25.05.1984 - V ZR 149/83
Herausgabeanspruch bezüglich einer Glocke in der Zwangsversteigerung des …
Für Gegenstände, die der Ausstattung oder Einrichtung des Bauwerks dienen, gilt dasselbe nur dann, wenn nach der Verkehrsanschauung erst deren Einfügung dem Gebäude eine besondere Eigenart, ein bestimmtes Gepräge gibt (vgl. RGZ 90, 198, 201; 150, 22, 26; BGH Urteile vom 21. Mai 1953 - IV ZR 24/53, LM Nr. 1 zu § 94 BGB = NJW 1953, 1180 ; vom 8. April 1954 - IV ZR 22/54 und 23/54, LM Nr. 2 zu § 93 BGB ; BGHZ 53, 324, 325) oder wenn sie dem Baukörper besonders angepaßt sind und deswegen mit ihm eine Einheit bilden (vgl. RGZ 67, 30, 34; 69, 117, 121; 87, 43, 45; 130, 264, 266).
- BGH, 31.10.1986 - V ZR 166/85
Wesentliche Bestandteile eines Gebäudes - Serienmäßig hergestellter Dampfkessel - …
Die Ansicht des Berufungsgerichts, weder eine Beschädigung des Fundamentsockels noch der notwendige teilweise oder völlige Abriß einer Wand des ehemaligen Schweinestalles stelle hier angesichts der Größe der sonstigen Baulichkeiten und der Möglichkeit, sie problemlos wieder zu verschließen, eine wesentliche Beschädigung dar, liegt im Rahmen tatrichterlicher Wertung (vgl. RGZ 67, 30, 36;… BGH Urt. v. 8. April 1954, IV ZR 22/54 und 23/54, LM § 93 BGB Nr. 2 Bl. 1 R und Senatsurt. v. 27. September 1978, V ZR 36/77, LM § 94 BGB Nr. 19 Bl. 1 R). - BGH, 25.10.1961 - V ZR 30/60
Halbscheidige Giebelmauer
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BayObLG, 17.09.1998 - 3Z BR 76/98
Geschäftswert bei wesentlichen Bestandteilen eines Grundstücks
Maschinen und Fabrikgebäude bilden nur dann eine einheitliche Sache, wenn die Verkehrsauffassung die Maschine als Teil des Gebäudes ansieht, wobei die Zweckbestimmung des betreffenden Gebäudes als maßgebend in Betracht zu ziehen ist (RGZ 67, 30/33 f.;… Palandt/Heinrichs aaO).Die Maschinenanlage ist - unbeschadet der bestehenden Möglichkeit, die Maschinen wieder auszubauen und zu entfernen (vgl. RGZ 67, 30/34) - somit Bestandteil des Wasserkraftwerks i. S. des § 93 BGB (vgl. für den Fall einer Mühle RG JW 1911, 573 f.).
- OLG Brandenburg, 11.07.2007 - 4 U 197/06
Werklohnanspruch aus abgetretenem Recht; Schadensersatz: Anspruch des Lieferanten …
- OLG Jena, 23.02.2000 - 7 U 439/99
Zubehöreigenschaft einer Maschine
Danach können selbst bei nur loser Verbindung zwischen Gebäude und Maschine diese zusammen als eine Sache aufzufassen sein, wenn ein Gebäude eigens um eine Maschine herumgebaut wird (…RG aaO, S. 373; RGZ 67, 30 (34)). - OLG Nürnberg, 04.07.1991 - 8 U 1830/89 Maßgebend für die Beurteilung als Bestandteil sind Verkehrsauffassung und hilfsweise die natürliche Betrachtungsweise (vgl. RGZ 67, 30, 33; 158, 362, 370).
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