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| RG, 26.06.1908 - Rep. II. 51/08 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Bestandteile einer Fabrik.
- Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)
Bestandteile einer Fabrik
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 69, 117
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 01.02.1990 - IX ZR 110/89
Zubehöreigenschaft einer Kücheneinrichtung
Verhältnismäßig geringfügige Wertminderungen infolge der Trennung schaden nicht (RGZ 69, 117, 122;… Palandt/Heinrichs aaO § 93 Anm. 3). - BGH, 25.05.1984 - V ZR 149/83
Herausgabeanspruch bezüglich einer Glocke in der Zwangsversteigerung des …
Für Gegenstände, die der Ausstattung oder Einrichtung des Bauwerks dienen, gilt dasselbe nur dann, wenn nach der Verkehrsanschauung erst deren Einfügung dem Gebäude eine besondere Eigenart, ein bestimmtes Gepräge gibt (vgl. RGZ 90, 198, 201; 150, 22, 26; BGH Urteile vom 21. Mai 1953 - IV ZR 24/53, LM Nr. 1 zu § 94 BGB = NJW 1953, 1180 ; vom 8. April 1954 - IV ZR 22/54 und 23/54, LM Nr. 2 zu § 93 BGB ; BGHZ 53, 324, 325) oder wenn sie dem Baukörper besonders angepaßt sind und deswegen mit ihm eine Einheit bilden (vgl. RGZ 67, 30, 34; 69, 117, 121; 87, 43, 45; 130, 264, 266). - BGH, 25.10.1961 - V ZR 30/60
Halbscheidige Giebelmauer
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Brandenburg, 11.07.2007 - 4 U 197/06
Werklohnanspruch aus abgetretenem Recht; Schadensersatz: Anspruch des Lieferanten …
bb) Allein die mechanische Verbindung der Anlage durch Anschrauben genügt ebenfalls nicht, um eine feste Verbindung zu schaffen (RGZ 67, 30 ff. (33); 69, 117 ff. (121); 130, 264 ff. (266);… Jickeli/Stieper, a.a.O., Rn. 9;… MüKo-Holch, 5. A., § 94 BGB, Rn. 36 ).
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