Rechtsprechung
| RG, 07.07.1913 - Rep. VI. 140/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- wikimedia.org
Zeitliche Begrenzung einer Rente
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Zeitliche Begrenzung einer Rente
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 83, 65
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 24.04.1990 - VI ZR 183/89
Berücksichtigung von zukünftigen für die Unterhaltsbemessung maßgeblichen …
Andererseits muß sich der Richter bewußt sein, daß ihm § 287 ZPO eine besonders freie Stellung einräumt, die Schätzungen im Sinne eines Wahrscheinlichkeitsurteils erlaubt, sie aber, weil die Vorschrift dem Geschädigten zu einem gerechten Ausgleich verhelfen soll, auch gebietet (vgl. RGZ 83, 65, 66; RG JW 1905, 143, 144;… Senatsurteile vom 14. März 1972 - VI ZR 160/70 - aaO. Seite 745, vom 25. April 1972 - VI ZR 134/71 - VersR 1972, 834, 835; vom 12. Februar 1974 - VI ZR 187/72 - VersR 1974, 601, 604; vom 19. März 1974 - VI ZR 19/73 - VersR 1974, 700, 701). - BGH, 04.04.1952 - III ZA 20/52
Feststellungsinteresse bei Rentenansprüchen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Frankfurt, 12.02.2014 - 13 U 199/12
Eintrittspflicht des Schädigers bei einem Verkehrsunfall für eine …
Bereits das Reichsgericht hat zur zeitlichen Begrenzung einer nach § 843 BGB zuerkannten Rente ausgeführt, dass auch in der Frage, für wie lange eine Rente zu gewähren sei, kein strenger und vollständiger Beweis verlangt werde, sondern gemäß § 287 ZPO nach freiem Ermessen unter Würdigung aller Umstände eine Schätzung vorzunehmen sei, wobei häufig ein hoher Grad von Wahrscheinlichkeit für den der Schätzung zugrunde zu legende Verlauf der Dinge genügen soll (RGZ 83, 65 ff). - BGH, 26.04.1967 - Ib ZR 45/65
Missbrauch einer Stellung als Vorstand einer Händlerorganisation - Ausschluss …
Mit dem Ende der einzelnen Sperrfristen macht der Beklagte keine rechtsvernichtende Einwendung geltend, für die er beweispflichtig wäre; die unstreitig begrenzte Dauer der Sperren bildet vielmehr die Bemessungsgrundlage für die Höhe des Schadens und unterliegt als solche der freien Schadensschätzung nach § 287 Abs. 1 ZPO (vgl. RGZ 83, 65; BGH LM § 66 BEG 1956 Nr. 5). - BGH, 27.10.1959 - VI ZR 157/58
Rechtsmittel
Hierüber besteht in Rechtsprechung und Schrifttum Einigkeit (vgl. RGZ 75, 124, 127; 83, 65, 67; 86, 377, 381; 145, 302, 307;… Baumbach/Lauterbach, 25. Aufl. Anm. 2 D;… Stein/Jonas/Schönke, 18. Aufl. Anm. II 3; Wieczorek, Anm. B II, B II b und B II b 1, sämtlich zu § 323 ZPO;… Rosenberg, Lehrbuch des Deutschen Zivilprozeßrechts, 7. Aufl. § 153 II 2 [S. 736];… Schönke/Schröder/Niese, Lehrbuch des Zivilprozeßrechts, 8. Aufl. § 75 III 2 a [S. 346]).
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