Rechtsprechung
| RG, 07.02.1920 - V 343/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Verschleierte Schenkung. Formerfordernis.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 98, 124
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 27.02.1952 - II ZR 191/51
Mietwohnung. Beseitigung von Kriegsschäden
Bei Gegenständen, die Höchstpreisen unterliegen, ist es jedoch nicht zulässig, den gemeinen Wert höher zu bemessen als die Höchstpreise (RGZ 98, 124). - OLG Naumburg, 15.11.2001 - 2 Ww 26/01
Zum Vorkaufsrecht bei überwiegend landwirtschaftlich genutzten Grundstücken, die …
In der Beurkundung der Grundstücksübertragung zu einem zu niedrigen Preis in Schenkungsabsicht kann zugleich die formwirksame Beurkundung des Schenkungsversprechens liegen (…vgl. KG, a. a. O.; allgemein zum Vorkaufsrecht bei gemischter Schenkung: RGZ 101, 99, 101 und RGZ 98, 124, 127 ff; bei Schenkung: BGH, WM 1957, 1164). - LG Stralsund, 24.03.2025 - 2 O 164/24
Abstraktes Schuldanerkenntnis als taugliches Kondiktionsobjekt; Formlose …
Eine Formnichtigkeit (§ 125 Satz 1 BGB) muss schon im Ansatz ausscheiden, nachdem die in § 781 Satz 1 BGB nur halbseitig (RG, Urteil vom 07.02.1920 - V 343/19, RGZ 98, 124 [129];… Grüneberg/Sprau, BGB, 84. Aufl. 2025, § 780 Rn. 6;… BeckOK BGB/Gehrlein, 73. Edition - 01.02.2025, § 780 Rn. 16;… MüKoBGB/Habersack, 9. Aufl. 2024, § 780 Rn. 21) vorgeschriebene Schriftform (§ 126 Abs. 1 BGB) hier durch die von beiden Seiten vollzogene eigenhändige Unterschrift sogar übererfüllt worden ist.
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