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Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 09.07.2007

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 21.11.2007 - 3 W 201/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,8893
OLG Zweibrücken, 21.11.2007 - 3 W 201/07 (https://dejure.org/2007,8893)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 21.11.2007 - 3 W 201/07 (https://dejure.org/2007,8893)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 21. November 2007 - 3 W 201/07 (https://dejure.org/2007,8893)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe der Vergütung eines Berufspflegers für vermögenden Nachlass bei umfangreicher Erbensuche

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausgestaltung der Bemessung der im pflichtgemäßen Ermessen des Tatrichters stehenden Vergütung eines Berufspflegers eines vermögenden Nachlasses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 369
  • FamRZ 2008, 818
  • Rpfleger 2008, 137
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • OLG Köln, 10.02.2021 - 2 Wx 294/20

    Beschwerde gegen die Festsetzung einer Vergütung für einen Nachlasspfleger …

    Insoweit hat das Nachlassgericht bzw. der an seine Stelle tretende Senat als zweite Tatsacheninstanz den Stundensatz zu bestimmen und die Vergütung nach dem konkreten Zeitaufwand zu berechnen (st. Rspr. z.B. OLG Celle, Rpfleger 2012, 257; OLG Düsseldorf, FGPrax 2013, 69; OLG Hamm, Rpfleger 2011, 1091; OLG Jena, BtPrax 2013, 158; OLG Stuttgart, Rpfleger 2013, 396; OLG Zweibrücken, NJW-RR 2008, 369).

    Das OLG Celle (Rpfleger 2012, 257) hält bei mittlerer Schwierigkeit einen Stundensatz von 100, 00 EUR bis 110, 00 EUR für angemessen; ebenso hat das OLG Zweibrücken (NJW-RR 2008, 369) bei einem mittleren Schwierigkeitsgrad den zugebilligten Stundensatz von 110, 00 EUR nicht beanstandet (so auch OLG Düsseldorf, FGPrax 2013, 69; OLG Hamm, NJW-RR 2011, 1091).

    Ähnlich hat das OLG Hamm (NJW-RR 2011, 1091; FGPrax 2014, 165) für die Tätigkeit eines als Nachlasspflegers bestellten Rechtsanwalts bei Pflegschaftsaufgaben mit durchschnittlichen Schwierigkeitsgrad einen Stundensatz von 110, 00 EUR für angemessen erachtet; auch das OLG Zweibrücken hat diesen Stundensatz nicht beanstandet (NJW-RR 2008, 369).

  • OLG Saarbrücken, 02.09.2014 - 5 W 44/14

    Vergütung des Nachlasspflegers: Bemessung des Stundensatzes bei …

    Nach anderer Ansicht sind die Regelsätze des VBVG unangemessen niedrig und deutlich heraufzusetzen (vgl. OLG Hamm, NJW-RR 2011, 1091; siehe auch OLG Zweibrücken, FamRZ 2008, 818 [110 EUR nicht beanstandet];… zum Problem Weidlich in: Palandt, 73. Aufl. 2014, § 1960 Rdn. 23, m.w.N.).
  • OLG Jena, 14.06.2013 - 6 W 397/12

    Vergütung des Nachlassplegers: Stundensatz des anwaltlichen Nachlasspflegers bei …

    Das OLG Zweibrücken (Beschluss vom 21.11.2007, Az. 3 W 201/07 = NJW-RR 2008, 369) hat bei mittlerem Schwierigkeitsgrad einen Stundensatz von 110, 00 EUR nicht beanstandet (so auch OLG Hamm, Beschluss vom 13.1.2011, Az. 15 W 632/10 = MDR 2011, 609; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25.9.2012, Az. 3 Wx 308/11 = MDR 2012, 1471).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 09.07.2007 - 15 W 125/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,2915
OLG Hamm, 09.07.2007 - 15 W 125/07 (https://dejure.org/2007,2915)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09.07.2007 - 15 W 125/07 (https://dejure.org/2007,2915)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09. Juli 2007 - 15 W 125/07 (https://dejure.org/2007,2915)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorliegen einer gewillkürten Erbfolge innerhalb der Testamentserrichtung; Auseinandersetzung einer Bruchteilsgemeinschaft; Auslegung der Testamentsklauseln; Besondere Erbteilsverteilung bei dem Einsetzen von Vorerben

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Auslegung der Regelung bezüglich des kinderlosen Versterbens des Erben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2008, 31
  • FamRZ 2008, 723
  • Rpfleger 2008, 137
  • Rpfleger 2008, 138
  • Rpfleger 2008, 77
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BGH, 07.10.1992 - IV ZR 160/91

    Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments

    Auszug aus OLG Hamm, 09.07.2007 - 15 W 125/07
    Maßgebend ist der Wille des Erblassers im Zeitpunkt der Testamentserrichtung (BGH NJW 1993, 256).
  • BGH, 24.02.1993 - IV ZR 239/91

    Testamentsauslegung bei Auflagenanordnung - Beweislast für Vollziehungsanspruch

    Auszug aus OLG Hamm, 09.07.2007 - 15 W 125/07
    Dabei kommt es insbesondere darauf an, ob die Auslegung der Tatsacheninstanz gegen gesetzliche Auslegungsregeln, allgemeine Denk- und Erfahrungsgrundsätze oder Verfahrensvorschriften verstößt, ob in Betracht kommende andere Auslegungsmöglichkeiten nicht in Erwägung gezogen wurden, ob ein wesentlicher Umstand übersehen wurde oder ob dem Testament ein Inhalt gegeben wurde, der dem Wortlaut nicht zu entnehmen ist und auch nicht auf verfahrensfehlerfrei getroffene Feststellungen anderer Anhaltspunkte für den im Testament zum Ausdruck gekommenen Erblasserwillen gestützt werden kann (BGHZ 121, 357 = NJW 1993, 2168; BayObLG FamRZ 2002, 269/270;… MünchKomm BGB/Leipold 4. Aufl. § 2084 Rn. 147 ff.).
  • BayObLG, 09.08.2001 - 1Z BR 29/01

    Auslegung eines Testaments

    Auszug aus OLG Hamm, 09.07.2007 - 15 W 125/07
    Dabei kommt es insbesondere darauf an, ob die Auslegung der Tatsacheninstanz gegen gesetzliche Auslegungsregeln, allgemeine Denk- und Erfahrungsgrundsätze oder Verfahrensvorschriften verstößt, ob in Betracht kommende andere Auslegungsmöglichkeiten nicht in Erwägung gezogen wurden, ob ein wesentlicher Umstand übersehen wurde oder ob dem Testament ein Inhalt gegeben wurde, der dem Wortlaut nicht zu entnehmen ist und auch nicht auf verfahrensfehlerfrei getroffene Feststellungen anderer Anhaltspunkte für den im Testament zum Ausdruck gekommenen Erblasserwillen gestützt werden kann (BGHZ 121, 357 = NJW 1993, 2168; BayObLG FamRZ 2002, 269/270;… MünchKomm BGB/Leipold 4. Aufl. § 2084 Rn. 147 ff.).
  • OLG Naumburg, 13.03.2015 - 12 Wx 62/14

    Grundbuchberichtigung bei Erbfall: Verlangen des Grundbuchamtes zur Vorlage eines …

    Maßgebend ist insoweit der Wille des Erblassers im Zeitpunkt der Testamentserrichtung (z. B. BGH NJW 1993, 256; OLG Hamm Rpfleger 2008, 77; OLG Schleswig FGPrax 2006, 248, 249).

    Legt man zugrunde, dass es dem Willen des Erblassers entsprach, dass der Erbteil nicht der Linie seiner Schwiegerkinder zugute kommen sollte, würde dies eine Vorerben- und Nacherbenanordnung nahe legen, da nur in diesem Fall der Erbteil rechtlichen Bindungen unterstehen würde und der Erblasser dadurch eine weitergehende Absicherung zu Gunsten seiner Enkelkinder für den Fall des Versterbens seiner Kinder nach seinem eigenen Tod erreichen könnte (z. B. OLG Hamm Rpfleger 2008, 77).

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