Rechtsprechung
| OLG München, 18.02.2010 - 34 Wx 6/10 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Zwangsvollstreckung: Detekteikosten als beitreibbare Vollstreckungskosten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 867 ; ZPO § 788
Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Detektei - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Detektei
Papierfundstellen
- Rpfleger 2010, 434
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.04.2005 - V ZB 5/05
Umfang der zu erstattenden Kosten der Zwangsvollstreckung; Kosten einer …
Auszug aus OLG München, 18.02.2010 - 34 Wx 6/10
Die von der Beteiligten genannte Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 14.5.2005 (NJW 2005, 1460 [richtig: vom 14.4.2005 (NJW 2005, 2460 - d. Red.] ) befasst sich nicht mit der Frage, ob und in welchem Fall gerade Detekteikosten zu den notwendigen gehören. - OLG Celle, 19.04.1972 - 4 Wx 5/72
Auszug aus OLG München, 18.02.2010 - 34 Wx 6/10
7 2. Hier kann offen bleiben, ob eine Zwangshypothek für Kosten vorausgegangener Vollstreckungsmaßnahmen nur eingetragen werden kann, wenn nicht nur die Entstehung dieser Kosten, sondern auch ihre Notwendigkeit entweder offenkundig ist oder durch öffentliche Urkunden nachgewiesen wird (so OLG Celle NJW 1972, 1902;… a. A. Musielak/Becker ZPO 7. Aufl. § 867 Rn. 3 m.w.N.;… MünchKomm/Eickmann 3. Aufl. § 867 Rn. 20).
- OLG Saarbrücken, 24.01.2019 - 5 W 4/19
Eintragung einer Zwangshypothek bezüglich Kosten der Erteilung eines …
Notwendig sind sie, wenn der Gläubiger bei verständiger Würdigung der Sachlage die Maßnahme zur Durchsetzung seines titulierten Anspruchs objektiv für erforderlich halten durfte (BGH, Beschluss vom 18. Juli 2003 - IXa ZB 146/03, NJW-RR 2003, 1584; OLG München, Rpfleger 2010, 434;… Geimer in: Zöller, a.a.O., § 788 ZPO, Rn. 9a).Fehlt es daran, liegt ein Vollstreckungsmangel vor und der Vollzug des Antrags ist insoweit ausgeschlossen (…Seibel in: Zöller, a.a.O., § 867 ZPO, Rn. 4; vgl. OLG München, Rpfleger 2010, 434).
Die Entscheidung über die Festsetzung des Geschäftswertes beruht auf den §§ 61 Abs. 1, 36 Abs. 1 GNotKG; der Senat hat insoweit den verfahrensgegenständlichen Teilbetrag der zu sichernden Hauptforderung zugrunde gelegt (vgl. Senat, Beschluss vom 30. August 2018 - 5 W 57/18; OLG München, Rpfleger 2010, 434).
- AG Aurich, 09.03.2011 - 10a M 6394/10
Nachweis der Erforderlichkeit einer Beauftragung einer Detektei i.R.d. …
Dies ist nach der Rechtssprechung insbesondere dann der Fall, wenn der Gläubiger nicht auf kostengünstigere Weise die notwendigen Informationen erhalten kann, also etwa durch das Verfahren der eidesstattlichen Versicherung nach§§ 807, 900 ff. ZPO ( OLG München, Beschluss vom 18.02.2010, Aktenzeichen 34 Wx 6/10, JurBüro 2010, 321; LG Bochum JurBüro 1988, 256). - AG Frankfurt/Main, 12.05.2021 - 82 M 4343/21 Voraussetzung ist dabei immer, dass die Kosten aus Anlass der Zwangsvollstreckung entstanden sind und dass sie notwendig waren (OLG München, Beschluss vom 18.02.2010, 34 Wx 6/10).
- AG Burgwedel, 25.03.2010 - 5 M 334/10 So wird die Einschaltung einer Detektei z. B. für notwendig angesehen, wenn der Schuldner sich nicht umgemeldet hat oder die Melderegisterauskunft falsch ist (vgl. hierzu u. a. den Beschluss des OLG München vom 18. Februar 2010 in dem Verfahren 34 Wx 6/10).
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