Rechtsprechung
| EuGH, 12.02.1960 - 16/59 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
- EU-Kommission
Geitling Ruhrkohlen-Verkaufsgesellschaft u.a. / EGKS Hohe Behörde
EGKS-VERTRAG ARTIKEL 14, 15
1 . VERFAHREN - NICHTIGKEITSKLAGE - ENTSCHEIDUNGEN DER HOHEN BEHÖRDE - RECHTSNATUR DER BEGRÜNDUNG - ZULÄSSIGKEIT - EU-Kommission
Ruhrkohlenverkaufsgesellschaften "Geitling", "Mausegatt" und "Präsident" und die in den vorgenannten Ruhrkohlenverkaufsgesellschaften zusammengeschlossenen Bergwerkgesellschaften des Ruhrreviers gegen Hohe Behörde der Europäischen Gemeinschaft für Kohle u
- Wolters Kluwer
1. VERFAHREN - NICHTIGKEITSKLAGE - ENTSCHEIDUNGEN DER HOHEN BEHÖRDE - RECHTSNATUR DER BEGRÜNDUNG - ZULÄSSIGKEIT; ( EGKS-VERTRAG ARTIKEL 14, 15 ); 2. VERFAHREN - NICHTIGKEITSKLAGE - ENTSCHEIDUNGEN DER HOHEN BEHÖRDE - RECHTSWIRKUNGEN - ZULÄSSIGKEIT; ( EGKS-VERTRAG ARTIKEL ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
1. VERFAHREN - NICHTIGKEITSKLAGE - ENTSCHEIDUNGEN DER HOHEN BEHÖRDE - RECHTSNATUR DER BEGRÜNDUNG - ZULÄSSIGKEIT
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 26.11.1959 - 16/59
- EuGH, 12.02.1960 - 16/59
Papierfundstellen
- Slg. 1960, 47
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 23.10.2008 - T-256/07
und Sicherheitspolitik - DAS GERICHT ERKLÄRT DEN BESCHLUSS 2007/868/EG DES RATES …
Rn. 48 Außerdem hat die Klägerin weiterhin ein Interesse an der Nichtigerklärung des Beschlusses 2007/445, soweit er sie betrifft, da ein Organ dadurch, dass es einen Rechtsakt aufhebt, nicht dessen Rechtswidrigkeit anerkennt, und da diese Aufhebung im Gegensatz zu einem Nichtigkeitsurteil, mit dem der für nichtig erklärte Rechtsakt rückwirkend aus der Rechtsordnung entfernt und so betrachtet wird, als ob er niemals bestanden hätte, ex nunc wirkt (vgl. Urteil OMPI, oben in Randnr. 1 angeführt, Randnrn. 34 und 35 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichtshofs vom 12. Februar 1960, Geitling u. a./Hohe Behörde, 16/59 bis 18/59, Slg. 1960, 47, 65). - Generalanwalt beim EuGH, 17.05.2010 - C-550/09
E und F - Spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete …
{FN:46} - Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 23. April 1956, Groupement des industries sidéurgiques luxembourgeoises/Hohe Behörde (7/54 und 9/54, Slg. 1956, 55), und vom 12. Februar 1960, Geitling u. a./Hohe Behörde (16/59 bis 18/59, Slg. 1960, 47); vgl. auch Beschluss des Gerichts vom 14. März 1997, Arbeitsgemeinschaft Deutscher Luftfahrt-Unternehmen und Hapag-Lloyd/Kommission (T-25/96, Slg. 1997, II-363).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".