Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   EuGH, 03.10.1985 - 28/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,2508
EuGH, 03.10.1985 - 28/84 (https://dejure.org/1985,2508)
EuGH, Entscheidung vom 03.10.1985 - 28/84 (https://dejure.org/1985,2508)
EuGH, Entscheidung vom 03. Oktober 1985 - 28/84 (https://dejure.org/1985,2508)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,2508) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Richtlinie 70/524 EWG; ; Richtlinie 79/373 EWG; ; EWG-Vertrag Art. 30

  • EU-Kommission PDF

    Kommission / Deutschland

    FREIER WARENVERKEHR - AUSNAHMEN - SCHUTZ DER ÖFFENTLICHEN GESUNDHEIT - MISCHFUTTERMITTEL - REGELUNG DER HERSTELLUNG UND DES INVERKEHRBRINGENS IN EINEM ZUSAMMENHÄNGENDEN UND ERSCHÖPFENDEN SYSTEM VON RICHTLINIEN ZUR ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN - EINSEITIGE NATIONALE ...

  • EU-Kommission

    Kommission / Deutschland

  • Wolters Kluwer

    Festlegung von Höchstgehalten an unerwünschten Stoffen und Erzeugnissen in Futtermitteln; Einführung bestimmter Mindestsätze und Höchstsätze für den Eisengehalt und Natriumgehalt von Futtermitteln; Aufrechterhaltung von Einfuhrbeschränkungen bei Verstößen gegen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FREIER WARENVERKEHR - AUSNAHMEN - SCHUTZ DER ÖFFENTLICHEN GESUNDHEIT - MISCHFUTTERMITTEL - REGELUNG DER HERSTELLUNG UND DES INVERKEHRBRINGENS IN EINEM ZUSAMMENHÄNGENDEN UND ERSCHÖPFENDEN SYSTEM VON RICHTLINIEN ZUR ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN - EINSEITIGE NATIONALE ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1985, 3097
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 05.10.1977 - 5/77

    Tedeschi / Denkavit

    Auszug aus EuGH, 03.10.1985 - 28/84
    NACH STÄNDIGER RECHTSPRECHUNG DES GERICHTSHOFES ( SIEHE DAZU VOR ALLEM RANDNR. 35 DER ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE DES URTEILS VOM 5. OKTOBER 1975 IN DER RECHTSSACHE 5/77 , TEDESCHI , SLG. 1977, 1555 ) KANN SICH EIN MITGLIEDSTAAT DESHALB INSOWEIT NICHT MEHR AUF ARTIKEL 36 BERUFEN.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2010 - 13 A 2775/07

    Berechtigung zur Verwendung andere tierische Fette als Wiederkäuerfette …

    Des Weiteren sei auf das Urteil vom 3. Oktober 1985 28/84 -, Kommission/Deutschland und das sie betreffende Urteil vom 3. Oktober 1985 195/85 -, Denkavit Futtermittel GmbH/Land Nordrhein-Westfalen hinzuweisen.

    Rn. 155 Vgl. Urteile vom 3. Oktober 1985 - 28/84 -, Kommission/Deutschland, Slg. 1985, 3115 und vom 3. Oktober 1985 - 195/84 -, Denkavit Futtermittel GmbH gegen Land Nordrhein-Westfalen, Slg. 1985, 3188.

    Rn. 158 vgl. Urteil vom 3. Oktober 1985 - 28/84 -, Kommission/Deutschland, a. a. O., Rdnr. 24,.

  • Generalanwalt beim EuGH, 15.12.1993 - C-317/92

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Bundesrepublik Deutschland. - …

    In dieser Hinsicht reicht es zudem seit Ihrem Urteil Kommission/Deutschland(18) aus, daß die Maßnahme objektiv geeignet ist, den Handel zu behindern, ohne daß nachgewiesen werden muß, daß sie tatsächlich zu einer Verringerung der Einfuhren geführt hat oder geeignet gewesen ist, den innergemeinschaftlichen Handel spürbar zu beeinträchtigen.

    (25) - Urteile vom 15. Dezember 1976 in der Rechtssache 35/76 (Simmenthal, Slg. 1976, 1871) und vom 3. Oktober 1985 in der Rechtssache 28/84 (Kommission/Deutschland, Slg. 1985, 3097, Randnr. 25).

    (28) - Urteil vom 20. Mai 1992 in der Rechtssache C-290/90 (Kommission/Deutschland, Slg. 1992, I-3317, Randnrn.

  • BVerwG, 05.06.1986 - 3 C 12.82

    Normschichten und Normkategorien

    Schließlich hat nunmehr auch der Europäische Gerichtshof im Urteil vom 3. Oktober 1985 - Rs. 28/84 - entschieden, daß die Bundesrepublik Deutschland gegen ihre Verpflichtungen aus den vorgenannten Richtlinien verstoßen hat, indem sie Mindest- bzw. Höchstsätze für den Eisen- bzw. Natriumgehalt von Futtermitteln eingeführt hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht EuGH
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht