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Rechtsprechung
   EuGH, 26.01.1990 - 286/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,2885
EuGH, 26.01.1990 - 286/88 (https://dejure.org/1990,2885)
EuGH, Entscheidung vom 26.01.1990 - 286/88 (https://dejure.org/1990,2885)
EuGH, Entscheidung vom 26. Januar 1990 - 286/88 (https://dejure.org/1990,2885)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 5; ; EWG-Vertrag Art. 177; ; EWG-Vertrag Art. 189 Abs. 3; ; EWG-Vertrag Art. 92

  • EU-Kommission PDF

    Falciola / Comune di Pavia

    EWG-Vertrag, Artikel 177
    Vorabentscheidungsverfahren - Zuständigkeit des Gerichtshofes - Grenzen - Offensichtlich unerhebliche Frage

  • EU-Kommission

    Falciola / Comune di Pavia

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Vorabentscheidung der erstem Kammer des Tribunale amministrativo regionale per la Lombardia an den Gerichtshof; Existenz einer dritten Rechtsordnung neben der Gemeinschaftsrechtsordnung und der italienischen Rechtsordnung; Gewährleistung der Unparteilichkeit ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorabentscheidungsverfahren - Zuständigkeit des Gerichtshofes - Grenzen - Offensichtlich unerhebliche Frage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • Slg. 1990, I-191
 
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Wird zitiert von ... (38)Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 16.06.1981 - 126/80

    Salonia / Poidomani e Giglio

    Auszug aus EuGH, 26.01.1990 - 286/88
    8 Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes ( siehe das Urteil vom 16. Juni 1981 in der Rechtssache 126/80, Salonia, Slg. 1981, 1563, Randnr. 6 ) kann der Gerichtshof die Entscheidung über ein von einem nationalen Gericht vorgelegtes Vorabentscheidungsersuchen nur dann ablehnen, wenn offensichtlich kein Zusammenhang zwischen der von diesem Gericht erbetenen Auslegung des Gemeinschaftsrechts oder Prüfung der Gültigkeit einer Vorschrift des Gemeinschaftsrechts und der Wirklichkeit oder dem Gegenstand des Ausgangsrechtsstreits besteht.
  • EuGH, 08.09.2026 - C-298/23

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Verordnung (EU) 2017/1001 - Art. 9 Abs. …

    Rn. 30 Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung das mit Art. 267 AEUV eingerichtete Verfahren ein Instrument der Zusammenarbeit zwischen dem Gerichtshof und den nationalen Gerichten ist, mit dem der Gerichtshof diesen Gerichten Hinweise zur Auslegung des Unionsrechts gibt, die sie zur Entscheidung des bei ihnen anhängigen Rechtsstreits benötigen (vgl. Urteil vom 1. Dezember 1965, Schwarze, 16/65, EU:C:1965:117, S. 1165; Beschluss vom 26. Januar 1990, Falciola, C-286/88, EU:C:1990:33, Rn. 7, …und Urteil vom 15. April 2021, État belge [Nach der Überstellungentscheidung eingetretene Umstände], C-194/19, EU:C:2021:270, Rn. 21).
  • Generalanwalt beim EuGH, 24.09.2019 - C-558/18

    Generalanwalt Tanchev: Der Gerichtshof sollte die Vorabentscheidungsersuchen zu …

    {FN:18} Vgl. Beschluss vom 26. Januar 1990 (C-286/88, EU:C:1990:33).

    {FN:23} Vgl. Beschluss vom 26. Januar 1990 (C-286/88, EU:C:1990:33).

    {FN:49} Beschluss vom 26. Januar 1990 (C-286/88, EU:C:1990:33).

    {FN:51} C-286/88, EU:C:1990:33, insbesondere Rn. 1 bis 5, 8 bis 10. Für weitere Erörterungen dieser Rechtssache und ihrer Rolle bei der Entwicklung der Rechtsprechung des Gerichtshofs zur Zulässigkeit von Vorlagen vgl. z. B. Schlussanträge des Generalanwalts Lenz in der Rechtssache Bosman u. a. (C-415/93, EU:C:1995:293, Nrn. 76 bis 80), des Generalanwalts Fennelly in der Rechtssache Corsica Ferries France (C-266/96, EU:C:1998:19, Nr. 19, Fn. 30) und des Generalanwalts Jacobs in der Rechtssache Centrosteel (C-456/98, EU:C:2000:137, Nr. 24).

  • Generalanwalt beim EuGH, 27.02.2025 - C-134/24

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 98/59/EG - …

    {FN:25} Beschluss vom 26. Januar 1990, Falciola (C-286/88, EU:C:1990:33, Rn. 7).
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