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Rechtsprechung
   EuG, 03.07.2003 - T-10/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,9535
EuG, 03.07.2003 - T-10/01 (https://dejure.org/2003,9535)
EuG, Entscheidung vom 03.07.2003 - T-10/01 (https://dejure.org/2003,9535)
EuG, Entscheidung vom 03. Juli 2003 - T-10/01 (https://dejure.org/2003,9535)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Verordnung Nr. 40/94 Art. 43 Abs. 5; ; Verordnung Nr. 40/94 Art. 57 Abs. 1 S. 2; ; Verordnung Nr. 40/94 Art. 62 Abs. 3

  • Europäischer Gerichtshof

    Lichtwer Pharma / OHMI - Biofarma (Sedonium)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruch - Rücknahme des Widerspruchs - Erledigung der Hauptsache

  • EU-Kommission PDF

    Lichtwer Pharma AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle).

    Verfahrensordnung des Gerichts, Artikel 113; Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 63
    1. Gemeinschaftsmarke - Beschwerdeverfahren - Beschwerde gegen die auf einen Widerspruch hin erfolgte Zurückweisung einer Markenanmeldung - Rücknahme des Widerspruchs - Gegenstandslosigkeit der Klage - Erledigung der Hauptsache

  • EU-Kommission

    Lichtwer Pharma AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Lichtwer Pharma / OHMI - Biofarma (Sedonium)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Widerspruch gegen die Eintragung einer angemeldeten Marke für pharmazeutische Erzeugnisse; Rücknahme bzw. Einschränkung der Anmeldung einer Marke; Wirksamkeit der Entscheidung einer Widerspruchsabteilung über die Rücknahme einer Markenanmeldung

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Wortmarke "Sedonium" für pharmazeutische und diätetische Waren auf Aufhebung der Entscheidung R586/1999 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 8. November 2000 über einen vom ...

Papierfundstellen

  • Slg. 2003, II-2225
 
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Wird zitiert von ... (89)

  • EuG, 11.12.2018 - T-565/17

    CheapFlights International/ EUIPO - Momondo Group (Cheapflights) - Unionsmarke - …

    Rn. 65 Insoweit kann festgestellt werden, dass das Gericht gerade aufgrund der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde die Rücknahme einer Markenanmeldung oder des Widerspruchs (Beschluss vom 3. Juli 2003, Lichtwer Pharma/HABM - Biofarma [Sedonium], T-10/01, EU:T:2003:182, Rn. 16 bis 18) oder die Nichtigerklärung der Marke, auf die sich der Widerspruch stützt (…Beschluss vom 14. Februar 2017, Helbrecht/EUIPO - Lenci Calzature [SportEyes], T-333/14, EU:T:2017:108, Rn. 26), in diesem Stadium noch berücksichtigen kann.
  • EuG, 08.10.2014 - T-342/12

    Fuchs / OHMI - Les Complices (Étoile dans un cercle) - Gemeinschaftsmarke - …

    Somit kann die vom Gericht getroffene Entscheidung im Fall einer Rücknahme des Widerspruchs im Laufe des beim Gericht anhängigen Verfahrens, mit der der Antrag auf Aufhebung einer Entscheidung einer Beschwerdekammer zu einem Widerspruch für gegenstandslos erklärt wird (Beschluss vom 3. Juli 2003, Lichtwer Pharma/HABM - Biofarma [Sedonium], T-10/01, Slg, EU:T:2003:182, Rn. 14 bis 17), nicht auf die vorliegende Rechtssache übertragen werden.
  • EuG, 05.08.2015 - T-46/14

    Sales & Solutions / OHMI - Wattline (WATTLINE) - Gemeinschaftsmarke - …

    Folglich ist die Hauptsache erledigt (Beschluss vom 3. Juli 2003, Lichtwer Pharma/HABM - Biofarma [Sedonium], T-10/01, Slg, EU:T:2003:182, Rn. 16 bis 18).
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