Rechtsprechung
| BGH, 17.06.2020 - StB 16/20 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 304 Abs. 4, Abs. 5 StPO
Unzulässige Beschwerde gegen Entscheidung des Ermittlungsrichters am BGH - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Beschwerde des Betroffenen gegen den Beschluss des Ermittlungsrichters als unzulässig (hier: Verdacht der Beteiligung an Mord); Entnahme einer Blutprobe bei dem Betroffenen und deren molekulargenetische Untersuchung sowie der Abgleich des so gewonnenen ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwerfung der Beschwerde des Betroffenen gegen den Beschluss des Ermittlungsrichters als unzulässig (hier: Verdacht der Beteiligung an Mord); Entnahme einer Blutprobe bei dem Betroffenen und deren molekulargenetische Untersuchung sowie der Abgleich des so gewonnenen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die vom Ermittlungsrichter des BGH angeordnete DNA-Untersuchung
Verfahrensgang
- BGH, Ermittlungsrichter, 20.02.2020 - 3 BGs 188/20
- BGH, 17.06.2020 - StB 16/20
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.11.2001 - StB 16/01
Verwerfung einer Beschwerde als unzulässig (Beschwerde gegen Beschlüsse und …
Auszug aus BGH, 17.06.2020 - StB 16/20
Auch nach Sinn und Zweck der Vorschrift wird die angefochtene Maßnahme nicht von der gesetzlichen Regelung des § 304 Abs. 5 StPO erfasst (vgl. BGH, Beschluss vom 9. November 2001 - StB 16/01, BGHR StPO § 304 Abs. 5 Anwendungsbereich 1).
- BGH, 10.08.2023 - StB 45/23
Zulässigkeit der Beschwerde gegen Verfügungen des Ermittlungsrichters des …
Die angefochtene Anordnung der Entnahme einer Blutprobe des Beschuldigten zur Feststellung seines DNA-Identifizierungsmusters und Geschlechts sowie des Abgleichs des so gewonnenen Musters mit Vergleichsmaterial in künftigen Strafverfahren gemäß § 81a Abs. 1, Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 StPO, §§ 81e, 81f, 81g Abs. 1 bis 3 und 5 Satz 1 StPO ist hiervon nicht erfasst (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Juni 2020 - StB 16/20, juris Rn. 3 ff. mwN). - BGH, Ermittlungsrichter, 10.08.2023 - 1 BGs 548/23
Voraussetzungen für den Erlass der Durchsuchungsanordnung gegen den …
Die angefochtene Anordnung der Entnahme einer Blutprobe des Beschuldigten zur Feststellung seines DNA-Identifizierungsmusters und Geschlechts sowie des Abgleichs des so gewonnenen Musters mit Vergleichsmaterial in künftigen Strafverfahren gemäß § 81a Abs. 1 , Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 StPO , §§ 81e, 81f, 81g Abs. 1 bis 3 und 5 Satz 1 StPO ist hiervon nicht erfasst (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Juni 2020 - StB 16/20, juris Rn. 3 ff. mwN). - BGH, 10.08.2023 - StB 46/23
Zulässigkeit der Beschwerde gegen Verfügungen des Ermittlungsrichters des …
Die angefochtene Anordnung der Entnahme einer Blutprobe des Beschuldigten zur Feststellung seines DNA-Identifizierungsmusters und Geschlechts sowie des Abgleichs des so gewonnenen Musters mit Vergleichsmaterial in künftigen Strafverfahren gemäß § 81a Abs. 1, Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 StPO, §§ 81e, 81f, 81g Abs. 1 bis 3 und 5 Satz 1 StPO ist hiervon nicht erfasst (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Juni 2020 - StB 16/20, juris Rn. 3 ff. mwN).
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