Rechtsprechung
| BGH, 07.02.1995 - 1 StR 802/94 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Asylbewerber - Asyl - Asylanten - Günstige Prognose - Ausländer - Gefährlichkeit - Gefährlichkeitsprüfung - Gesamtabwägung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1995, 414
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.10.1987 - 2 StR 446/87
Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung: Annahme eines minder schwerden …
Auszug aus BGH, 07.02.1995 - 1 StR 802/94
Das Landgericht hat seine Entscheidung, daß ein minder schwerer Fall der versuchten Vergewaltigung (§ 177 Abs. 2 StGB) vorliege, aufgrund der gebotenen Gesamtwürdigung aller für und gegen den Angeklagten sprechenden Umstände (vgl. hierzu BGHR StGB § 177 Abs. 2 Strafrahmenwahl 1) getroffen.
- BGH, 29.09.2021 - 2 StR 174/21
Dauer der Jugendstrafe (Ausrichtung an erzieherischen Gesichtspunkten: …
Diese weist ihrerseits den bezeichneten Erörterungsmangel auf, da die Jugendkammer die in den Niederlanden gegen den Angeklagten vollstreckte Untersuchungs- und Strafhaft sowie die Vorverurteilungen wegen Eigentumsdelikten entgegen § 21 Abs. 1 Satz 2 JGG nicht in ihre Prognoseentscheidung einbezogen hat (vgl. auch BGH, Urteil vom 7. Februar 1995 ? 1 StR 802/94, BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 29;… MüKo-StGB/Groß/Kett-Straub, 4. Aufl., § 56 Rn. 17). - OLG Hamm, 22.01.2007 - 2 Ss 458/06
Beweisantrag; Inhalt; konkrete Beweisbehaptung; Beweisanregung
Die bei der Entscheidung über die Strafaussetzung zur Bewährung vom Tatgericht nach § 56 Abs. 1 StGB anzustellende Sozialprognose ist ausschließlich zukunftsorientiert und unter einer individuellen Gesamtwürdigung aller Umstände zu treffen (vgl. BGH StV 1995, 414;… Tröndle/Fischer, a.a.O., § 56 Rn. 3 f. und 11).Schließlich stellt das Nachtatverhalten ein benanntes Prüfmerkmal der Gesamtbetrachtung nach § 56 Abs. 1 Satz 2 StGB dar (vgl. BGH StV 1995, 414) sowie auch zu berücksichtigen war, dass die Tatintensität im Vergleich zum erstmaligen Körperverletzungsdelikt abgenommen hat.
- BayObLG, 30.07.2002 - 1St RR 71/02
Bestimmtheit des Beweisantrages - Voraussetzungen der Strafaussetzung zur …
Der Richter ist gehalten, aufgrund aller bedeutsamen Umstände des Einzelfalls eine Gesamtwürdigung vorzunehmen (BGH StV 1995, 414).
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Rechtsprechung
| BGH, 23.03.1995 - 4 StR 118/95 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Gesamtbetrachtung - Prognoseentscheidung - Strafaussetzung - Strafvollstreckung - Vollstreckung
- rechtsportal.de
StGB § 56 Abs. 1
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1995, 414
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.04.1991 - 4 StR 156/91
Rechtmäßigkeit einer Verurteilung wegen Verstöße gegen das Waffengesetz - …
Auszug aus BGH, 23.03.1995 - 4 StR 118/95
Bezüglich der früheren Mißhandlungen, auf die das Landgericht seine negative Prognose ausschließlich stützt, hätte im übrigen berücksichtigt werden müssen, daß der Angeklagte diese gestanden hat (vgl. BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 17).
- BGH, 16.07.2024 - 2 StR 263/24
Strafaussetzung (positive Sozialprognose: spezialpräventive Wirkungen der …
Obschon das Landgericht den Angeklagten im Rahmen der Strafzumessung als haftempfindlich behandelt hat, hat es sich nicht mit möglichen spezialpräventiven Wirkungen der Untersuchungshaft befasst, die nach der erneuten Festnahme des Angeklagten zum Zeitpunkt des Urteils bereits seit über sieben Monaten andauerte (vgl. BGH…, Urteil vom 10. Februar 2022 - 1 StR 437/21, StV 2022, 642, 644 Rn. 15;… Beschlüsse vom 29. Mai 1990 - 5 StR 174/90 Rn. 7; vom 23. März 1995 - 4 StR 118/95, StV 1995, 414, 415, …und vom 11. Januar 2022 - 6 StR 493/21, Rn. 3;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 215). - BGH, 12.09.1995 - 1 StR 401/95
Einbruch defensiv - Gaspistole, seitliches Austreten, § 244 Abs. 1 Nr. 2 StGB aF …
Diese Wertung des Landgerichts liegt innerhalb des dem Tatrichter zustehenden Beurteilungsrahmens und ist daher vom Revisionsgericht hinzunehmen (vgl. BGH NStZ 1990, 334 sowie StV 1995, 414 f.).
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