Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 17.11.1995 - 1 Ws 893/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 17.01.1995 - 1 Ws 893/95
- OLG Düsseldorf, 17.11.1995 - 1 Ws 893/95
Papierfundstellen
- NStZ-RR 1996, 91 (Ls.)
- StV 1996, 218
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- OLG Zweibrücken, 12.02.1993 - 1 Ws 73/93
Rückwirkende Verlängerung; Bewährungszeit; Straftat; Verlängerungsbeschluß; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.11.1995 - 1 Ws 893/95
Der Verlängerung der Bewährungszeit steht nicht entgegen, daß die im Bewährungsbeschluß vom 2. September 1991 festgesetzte dreijährige Bewährungszeit bereits abgelaufen ist (vgl. OLG Düsseldorf, 3. Strafsenat, MDR 1991, 556; OLG Zweibrücken NStZ 1993, 510 ;… Dreher/Tröndle, StGB , 46. Aufl., Rdn. 1 zu § 56 a sowie Rdn. 8 zu § 56 f m.w.N.). - OLG Celle, 22.10.1990 - 3 Ws 176/90
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.11.1995 - 1 Ws 893/95
Der Regelungsgehalt dieser Vorschrift geht unter Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte allein dahin, daß die Anwendung auf den Fall einer Verlängerung über das in 56 a Abs. 1 StGB bestimmte Höchstmaß hinaus beschränkt ist (OLG Düsseldorf, 3. Strafsenat, MDR 1990, 356 ; OLG Celle NStZ 1991, 206 ;… Dreher/Tröndle a.a.O. Rdn. 8 zu § 56 f m.w.N.). - OLG Düsseldorf, 06.02.1989 - 3 Ws 850/88
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.11.1995 - 1 Ws 893/95
Der Regelungsgehalt dieser Vorschrift geht unter Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte allein dahin, daß die Anwendung auf den Fall einer Verlängerung über das in 56 a Abs. 1 StGB bestimmte Höchstmaß hinaus beschränkt ist (OLG Düsseldorf, 3. Strafsenat, MDR 1990, 356 ; OLG Celle NStZ 1991, 206 ;… Dreher/Tröndle a.a.O. Rdn. 8 zu § 56 f m.w.N.). - OLG Düsseldorf, 23.10.1990 - 3 Ws 843/90
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.11.1995 - 1 Ws 893/95
Der Verlängerung der Bewährungszeit steht nicht entgegen, daß die im Bewährungsbeschluß vom 2. September 1991 festgesetzte dreijährige Bewährungszeit bereits abgelaufen ist (vgl. OLG Düsseldorf, 3. Strafsenat, MDR 1991, 556; OLG Zweibrücken NStZ 1993, 510 ;… Dreher/Tröndle, StGB , 46. Aufl., Rdn. 1 zu § 56 a sowie Rdn. 8 zu § 56 f m.w.N.).
- OLG Jena, 15.01.2010 - 1 Ws 538/09
Strafaussetzung zur Bewährung: Verlängerung der Bewährungszeit; Höchstfrist der …
Rn. 33 Nach herrschender Meinung in Rechtsprechung und Literatur wirkt sich die Schranke des § 56f Abs. 2 Satz 2 StGB - soweit es um die Bestimmung der zulässigen Gesamtdauer der Bewährungszeit geht - daher nur für die Verlängerung der Bewährungszeit über fünf Jahre hinaus aus (Senatsbeschluss vom 26.08.2005, Az.: 1 Ws 319/05, bei juris; OLG Stuttgart, OLGSt, StGB § 56f Nr. 38; OLG Oldenburg NStZ 1988, 502; OLG Celle StV 1987, 496, 497 und NStZ 1991, 206; OLG Hamm NStZ-RR 2000, 346, 347; OLG Braunschweig StV 1989, 25; OLG Düsseldorf StV 1990, 118 und StV 1996, 218; OLG Hamburg NStZ-RR 1999, 330, 331;… LK/Hubrach, StGB, 12. Aufl., § 56f Rdnr. 34;… Fischer, StGB, 57. Aufl., § 56f Rdnr. 17b;… MüKo/Groß, StGB, § 56f Rdnr. 22). - OLG Düsseldorf, 07.12.1995 - 1 Ws 965/95 Dem schließt sich der Senat an und verweist im übrigen auf seine Entscheidung vom 17. November 1995 - 1 Ws 893/95.
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 17.01.1995 - 1 Ws 893/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
Strafaussetzung zur Bewährung: Widerruf der Bewährung bzw. Verlängerung der Bewährungszeit bei neuerlicher Straffälligkeit innerhalb offener Bewährung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 17.01.1995 - 1 Ws 893/95
- OLG Düsseldorf, 17.11.1995 - 1 Ws 893/95
Papierfundstellen
- StV 1996, 218
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- OLG Zweibrücken, 12.02.1993 - 1 Ws 73/93
Rückwirkende Verlängerung; Bewährungszeit; Straftat; Verlängerungsbeschluß; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.01.1995 - 1 Ws 893/95
Der Verlängerung der Bewährungszeit steht nicht entgegen, daß die im Bewährungsbeschluß vom 02.09.1991 festgesetzte dreijährige Bewährungszeit bereits abgelaufen ist (vgl. OLG Düsseldorf, 3. Strafsenat, MDR 1991, 556; OLG Zweibrücken NStZ 1993, 510 ;… Dreher/Tröndle, StGB , 46. A., Rdnr. 1 zu § 56a sowie Rdnr. 8 zu § 56f m.w.N.). - OLG Celle, 22.10.1990 - 3 Ws 176/90
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.01.1995 - 1 Ws 893/95
Der Regelungsgehalt dieser Vorschrift geht unter Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte allein dahin, daß die Anwendung auf den Fall einer Verlängerung über das in § 56a Abs. 1 StGB bestimmte Höchstmaß hinaus beschränkt ist (OLG Düsseldorf, 3. Strafsenat, MDR 1990, 356 ; OLG Celle NStZ 1991, 206 ;… Dreher/ Tröndle a.a.O. Rdnr. 8 zu § 56f m. w. N.). - OLG Düsseldorf, 06.02.1989 - 3 Ws 850/88
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.01.1995 - 1 Ws 893/95
Der Regelungsgehalt dieser Vorschrift geht unter Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte allein dahin, daß die Anwendung auf den Fall einer Verlängerung über das in § 56a Abs. 1 StGB bestimmte Höchstmaß hinaus beschränkt ist (OLG Düsseldorf, 3. Strafsenat, MDR 1990, 356 ; OLG Celle NStZ 1991, 206 ;… Dreher/ Tröndle a.a.O. Rdnr. 8 zu § 56f m. w. N.). - OLG Düsseldorf, 23.10.1990 - 3 Ws 843/90
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.01.1995 - 1 Ws 893/95
Der Verlängerung der Bewährungszeit steht nicht entgegen, daß die im Bewährungsbeschluß vom 02.09.1991 festgesetzte dreijährige Bewährungszeit bereits abgelaufen ist (vgl. OLG Düsseldorf, 3. Strafsenat, MDR 1991, 556; OLG Zweibrücken NStZ 1993, 510 ;… Dreher/Tröndle, StGB , 46. A., Rdnr. 1 zu § 56a sowie Rdnr. 8 zu § 56f m.w.N.).
- OLG Düsseldorf, 17.07.1997 - 1 Ws 544/97 Auch einschlägige Rückfallstraftaten müssen einer günstigen Sozialprognose nicht entgegenstehen, wenn neue tatsächliche Umstände vorliegen, die geeignet sind, die Möglichkeit der Wiedereingliederung in die Gesellschaft und eine straffreie Führung nachhaltig günstig zu beeinflussen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 17. Januar 1995 in StV 1996, 218, 22. Oktober 1996 in wistra 1997, 116 und 17. Dezember 1996 - 1 Ws 1058/96 - Tröndle a.a.O. § 56 f Rdnr. 3 c;… Schönke/Schröder/Stree a.a.O. § 56 f Rdnr. 4).
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Rechtsprechung
| LG Dortmund, 15.12.1995 - 14 (4) StVK 503/94 |
Zitiervorschläge
LG Dortmund, Entscheidung vom 15. Dezember 1995 - 14 (4) StVK 503/94 (https://dejure.org/1995,15561)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StPO § 459f
Papierfundstellen
- StV 1996, 218
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Übersicht LG Dortmund
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Rechtsprechung
| LG Offenburg, 19.10.1995 - 7 KLs 1/94 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1996, 218
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 23.04.2003 - 2 ARs 89/03
Zuständigkeit für die Strafrestaussetzung zur Bewährung nach BtMG …
Auch wenn somit der Wortlaut des § 36 Abs. 1 Satz 3 BtMG den vorliegenden Fall nicht unmittelbar erfaßt, ist er nach Sinn und Zweck der Regelung jedenfalls entsprechend anwendbar (so zutreffend schon LG Offenburg StV 1996, 218). - BGH, 23.04.2003 - 2 AR 54/03
Zuständigkeit für die Entscheidung über die Strafaussetzung zur Bewährung nach § …
Auch wenn somit der Wortlaut des § 36 Abs. 1 Satz 3 BtMG den vorliegenden Fall nicht unmittelbar erfaßt, ist er nach Sinn und Zweck der Regelung jedenfalls entsprechend anwendbar (so zutreffend schon LG Offenburg StV 1996, 218).
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Übersicht LG Offenburg
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Rechtsprechung
| LG Offenburg, 19.10.1995 - 7 KLs 1/84 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,10833) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BtMG § 36 Abs. 1 Satz 3
Papierfundstellen
- NStZ-RR 1996, 151
- StV 1996, 218
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Übersicht LG Offenburg
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