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| OLG Hamburg, 24.04.1996 - 2 Ws 82/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 168, § 168a, § 202
Papierfundstellen
- MDR 1996, 731
- StV 1996, 418
Wird zitiert von ... (6)
- AG Bingen, 11.08.2009 - 3113 Js 17555/09
Beleidigung durch sexuelle oder sexualbezogene Handlungen und Belästigungen
Hinreichender Tatverdacht nach § 203 StPO ist anzunehmen, wenn die vorläufige Tatbewertung ergibt, dass die Verurteilung des Angeschuldigten wahrscheinlich ist (BGHSt 23, 304, 306; OLG Koblenz NJW 1994, 1887; OLG Hamburg StV 1996, 418; KG NJW 1997, 69;… KK/Tolksdorf, StPO, 5. Aufl., § 203 Rdnr. 2;… Meyer-Goßner, StPO, 52. Aufl., § 203 Rdnr. 2). - AG Bingen, 02.09.2009 - 3227 Js 15836/09
Voraussetzungen einer Bedrohung
Hinreichender Tatverdacht nach § 203 StPO ist anzunehmen, wenn die vorläufige Tatbewertung ergibt, dass die Verurteilung der Angeschuldigten wahrscheinlich ist (BGHSt 23, 304, 306; OLG Koblenz NJW 1994, 1887; OLG Hamburg StV 1996, 418; KG NJW 1997, 69;… KK/Tolksdorf, StPO, 5. Aufl., § 203 Rdnr. 2;… Meyer-Goßner, StPO, 52. Aufl., § 203 Rdnr. 2). - OLG Karlsruhe, 21.07.2005 - 3 Ws 165/04
Beschwerde der Staatsanwaltschaft im FlowTex-Folgeverfahren erfolgreich
Im Übrigen berührt die Vorverlagerung der Überzeugungsbildung in das Zwischenverfahren den Verfassungsgrundsatz des gesetzlichen Richters (Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG), da gemäß § 76 Abs. 1 GVG die Schöffen zur Entscheidung über die Schuldfrage im Sinne einer Überzeugungsbildung nach § 261 StPO in der Hauptverhandlung mitberufen sind (vgl. ebenso OLG Hamburg StV 1996, 418).
- AG Worms, 14.12.2016 - 1 Ds 3200 Js 28464/16
Annahme des hinreichenden Tatverdachts bzgl. Wahrscheinlichkeit der Verurteilung …
Rn. 3 Hinreichender Tatverdacht nach § 203 StPO ist anzunehmen, wenn die vorläufige Tatbewertung ergibt, dass die Verurteilung des Angeschuldigten wahrscheinlich ist (BGHSt 23, 304, 306; OLG Koblenz NJW 1994, 1887; OLG Hamburg StV 1996, 418; KG NJW 1997, 69;… KK/Tolksdorf, StPO, 7. Aufl., § 203 Rn. 2;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Aufl., § 203 Rn. 2). - OLG Hamm, 14.06.2007 - 4 Ws 149/07 Das ist der Fall, wenn bei vorläufiger Tatbewertung für die Verurteilung des Angeschuldigten eine solche Wahrscheinlichkeit besteht, dass es einer Entscheidung durch das erkennende Gericht bedarf ( BGHSt 23, 304, 306; OLG Hamburg, StV 1996, 418;… Tolksdorf, in: Karlsruher Kommentar zur StPO, 5. Aufl. 2003, § 203 Rn. 2).
- OLG Karlsruhe, 30.11.2005 - 3 Ws 302/05
Beschwerde der Staatsanwaltschaft Baden-Baden teilweise erfolgreich
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