Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 64 StGB; Vor § 296 StPO; § 344 StPO; § 21 StGB
  Wirksame Ausnahme der Nichtanordnung der Maßregel nach § 64 StGB vom Rechtsmittelangriff (Revisionsbeschränkung); Erörterungsbedürftigkeit des § 21 StGB bei Drogenkonsum

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Revision im Strafverfahren: Ausnahme der Nicht-Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt vom Revisionsangriff

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 302 StPO, § 64 StGB
  Revision im Strafverfahren: Ausnahme der Nicht-Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt vom Revisionsangriff

• Wolters Kluwer

  Annahme verminderter Schuldfähigkeit alleine aufgrund langjährigen Betäubungsmittelkonsums

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 21
  Annahme verminderter Schuldfähigkeit alleine aufgrund langjährigen Betäubungsmittelkonsums

• datenbank.nwb.de

  Revision im Strafverfahren: Ausnahme der Nicht-Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt vom Revisionsangriff

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 2012, 203
• AnwBl 2012, 133

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 07.10.1992 - 2 StR 374/92

  Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf den Rechtsfolgenausspruch unter …

  Auszug aus BGH, 02.11.2011 - 2 StR 251/11

  Eine solche Revisionsbeschränkung ist grundsätzlich möglich und im vorliegenden Fall wirksam, weil sich hier weder den Urteilsgründen noch der Strafhöhe entnehmen lässt, dass die Strafe von dem Unterbleiben der Anordnung einer Maßnahme nach § 64 StGB beeinflusst worden ist (vgl. BGHSt 38, 362 ff;… Fischer, StGB 58. Aufl. § 64 Rn. 29 mwN).
• BGH, 15.06.2011 - 2 StR 140/11

  Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …

  Auszug aus BGH, 02.11.2011 - 2 StR 251/11

  Die Senatsentscheidungen vom 15. Juni 2011 - 2 StR 140/11 und vom 22. Juni 2011 - 2 StR 139/11 stehen dem nicht entgegen.
• BGH, 22.06.2011 - 2 StR 139/11

  Erörterungsmangel hinsichtlich der Anordnung der Unterbringung in einer …

  Auszug aus BGH, 02.11.2011 - 2 StR 251/11

  Die Senatsentscheidungen vom 15. Juni 2011 - 2 StR 140/11 und vom 22. Juni 2011 - 2 StR 139/11 stehen dem nicht entgegen.

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• OLG Hamm, 01.03.2018 - 5 RVs 129/17

  Begründungsanforderungen an die Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe

  Soweit die Begründungen jener Einzelfallentscheidungen als zu weitgehend interpretiert werden könnten, hat der BGH klargestellt, dass eine Ausnahme der Nichtanordnung der Maßregel gemäß § 64 StGB vom Revisionsangriff nur dann unwirksam ist, wenn sich im Einzelfall aus den Urteilsgründen eine unlösbare Verbindung von Straf- und Maßregelausspruch ergibt (BGH, Urteil vom 02. November 2011 - 2 StR 251/11 -, Rn. 3, juris).
• BGH, 31.07.2014 - 4 StR 216/14

  Strafzumessung (Überprüfbarkeit durch das Tatgericht: Annahme eines …

  Es liegt auch kein Fall vor, in dem eine Abhängigkeit der Strafhöhe vom (unterlassenen) Maßregelausspruch besteht (vgl. BGH, Beschluss vom 2. November 2011 - 2 StR 251/11, StV 2012, 203 f., sowie für den umgekehrten Fall BGH…, Urteil vom 31. Juli 2013 - 2 StR 620/12 (juris Rn. 8)).
• BGH, 18.03.2025 - 3 StR 414/24

  Drittbesitzverschaffung kinderpornographischer Schriften (Abgrenzung zwischen …

  Die Nichtanordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB) unterliegt nicht der Prüfung des Senats, da der Angeklagte sie von der Revision ausgenommen hat und gegen die Wirksamkeit der Revisionsbeschränkung hier keine Bedenken bestehen (…vgl. zu den Maßstäben BGH, Urteile vom 15. Januar 2025 - 5 StR 616/24, juris Rn. 12 mwN; vom 2. November 2011 - 2 StR 251/11, StV 2012, 203; vom 7. Oktober 1992 - 2 StR 374/92, BGHSt 38, 362; s. auch BGH, Beschluss vom 10. August 2010 - 3 StR 268/10, juris;… anders Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 67. Aufl., § 331 Rn. 22).
• OLG Zweibrücken, 16.01.2018 - 1 OLG 2 Ss 74/17

  Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung im Strafverfahren: Herausnahme des …

  Etwas anderes kann aber u.a. dann gelten, wenn sich den Urteilsgründen oder der Strafhöhe entnehmen lässt, dass die Strafe von dem Unterbleiben der Anordnung einer Maßregel beeinflusst sein kann (…BGH aaO. Rn. 10 f. sowie Urteil vom 02.11.2011 - 2 StR 251/11, juris Rn. 3 [zugleich Klarstellung BGH vom 15.06.2011 - 2 StR 140/11 und vom 22.06.2011 - 2 StR 139/11]).