Volltextveröffentlichungen (12)

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• HRR Strafrecht

  § 20 StGB; § 21 StGB
  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (mehrstufige Prüfung; Abgrenzung); verminderte Schuldfähigkeit (mehrstufige Prüfung; Abgrenzung)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Umfang der Darlegungen in den Urteilsgründen zur Frage der Schuldfähigkeit

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 20 StGB, § 21 StGB, § 63 StGB
  Umfang der Darlegungen in den Urteilsgründen zur Frage der Schuldfähigkeit

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 21 StGB, § 20 StGB, § 63 StGB, § 354 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 2 StPO

• Wolters Kluwer

  Ordnungsgemäße Schuldfähigkeitsprüfung des Landgerichts in einem Verfahren bzgl. des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tateinheit mit Vergewaltigung; Anforderungen an die Ausführungen zum Vorliegen einer Hypersexualität sowie einer "leichten ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ordnungsgemäße Schuldfähigkeitsprüfung des Landgerichts in einem Verfahren bzgl. des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tateinheit mit Vergewaltigung; Anforderungen an die Ausführungen zum Vorliegen einer Hypersexualität sowie einer "leichten ...

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2018, 238
• StV 2019, 232

Wird zitiert von ... (20)Zitiert selbst (7)

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• BGH, 19.12.2012 - 4 StR 417/12

  Nachstellung (unbefugtes Nachstellen; schwerwiegende Beeinträchtigung der …

  Auszug aus BGH, 11.04.2018 - 4 StR 446/17

  Deren Beurteilung erfordert konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegungen dazu, in welcher Weise sich die festgestellte psychische Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Dezember 2012 - 4 StR 417/12, NStZ-RR 2013, 145, 146; vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15, NStZ-RR 2016, 135, 136).
• BGH, 14.07.2016 - 1 StR 285/16

  Fehlende Schuldfähigkeit (Voraussetzungen: zweistufige Prüfung; Darstellung im …

  Auszug aus BGH, 11.04.2018 - 4 StR 446/17

  a) Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfolgt prinzipiell mehrstufig (vgl. BGH, Urteil vom 1. Juli 2015 - 2 StR 137/15, NJW 2015, 3319; Beschlüsse vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13, NStZ 2013, 519; vom 14. Juli 2016 - 1 StR 285/16, juris Rn. 7).
• BGH, 12.03.2013 - 4 StR 42/13

  Gefährliche Körperverletzung (das Leben gefährdende Behandlung: Grad der …

  Auszug aus BGH, 11.04.2018 - 4 StR 446/17

  a) Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfolgt prinzipiell mehrstufig (vgl. BGH, Urteil vom 1. Juli 2015 - 2 StR 137/15, NJW 2015, 3319; Beschlüsse vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13, NStZ 2013, 519;… vom 14. Juli 2016 - 1 StR 285/16, juris Rn. 7).

• BGH, 28.01.2016 - 3 StR 521/15

  Rechtsfehlerhafte Ausführungen zur Schuldfähigkeit (Wiedergabe der wesentlichen …

  Auszug aus BGH, 11.04.2018 - 4 StR 446/17

  Deren Beurteilung erfordert konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegungen dazu, in welcher Weise sich die festgestellte psychische Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Dezember 2012 - 4 StR 417/12, NStZ-RR 2013, 145, 146; vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15, NStZ-RR 2016, 135, 136).
• BGH, 01.07.2015 - 2 StR 137/15

  Verminderte Schuldfähigkeit (zweistufige Prüfung des fehlenden Hemmungsvermögens)

  Auszug aus BGH, 11.04.2018 - 4 StR 446/17

  a) Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfolgt prinzipiell mehrstufig (vgl. BGH, Urteil vom 1. Juli 2015 - 2 StR 137/15, NJW 2015, 3319; Beschlüsse vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13, NStZ 2013, 519;… vom 14. Juli 2016 - 1 StR 285/16, juris Rn. 7).
• BGH, 08.04.2003 - 3 StR 79/03

  Sicherungsverfahren; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; …

  Auszug aus BGH, 11.04.2018 - 4 StR 446/17

  Die Ausführungen des Landgerichts zum Vorliegen einer Hypersexualität des Angeklagten halten aber auch deshalb revisionsrechtlicher Prüfung nicht stand, weil das Urteil die wesentlichen Anknüpfungstatsachen des Sachverständigen bei der Beurteilung der Schuldfähigkeit nicht so wiedergegeben hat, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. April 2011 - 2 StR 72/11, NStZ-RR 2011, 241; vom 8. April 2003 - 3 StR 79/03, NStZ-RR 2003, 232).
• BGH, 06.04.2011 - 2 StR 72/11

  Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …

  Auszug aus BGH, 11.04.2018 - 4 StR 446/17

  Die Ausführungen des Landgerichts zum Vorliegen einer Hypersexualität des Angeklagten halten aber auch deshalb revisionsrechtlicher Prüfung nicht stand, weil das Urteil die wesentlichen Anknüpfungstatsachen des Sachverständigen bei der Beurteilung der Schuldfähigkeit nicht so wiedergegeben hat, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. April 2011 - 2 StR 72/11, NStZ-RR 2011, 241; vom 8. April 2003 - 3 StR 79/03, NStZ-RR 2003, 232).

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• BGH, 05.12.2018 - 4 StR 505/18

  Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (Vollendung: Erfordernis eines durch …

  Hierzu bedarf es einer konkretisierenden und widerspruchsfreien Darlegung, aus der sich ergibt, in welcher Weise sich die festgestellte psychische Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 11. April 2018 - 4 StR 446/17 Rn. 7; Beschluss vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15, NStZ-RR 2016, 135, 136; Beschluss vom 19. Dezember 2012 - 4 StR 417/12, NStZ-RR 2013, 145, 146 mwN).

  Der neue Tatrichter wird - mit Blick auf das atypische Krankheitsbild gegebenenfalls unter Hinzuziehung eines anderen Sachverständigen - dabei Gelegenheit haben, auch das Vorliegen einer krankhaften seelischen Störung näher darzulegen (zum mehrstufigen Prüfungsaufbau vgl. BGH, Beschluss vom 11. April 2018 - 4 StR 446/17 Rn. 7 mwN).

• BGH, 02.05.2023 - 1 StR 41/23

  Erheblich verminderte Schuldfähigkeit (erforderliche Gesamtbetrachtung: …

  Hierzu ist das Gericht jeweils für die Tatsachenbewertung auf die Hilfe eines Sachverständigen angewiesen (…vgl. BGH, Urteile vom 25. März 2015 - 2 StR 409/14 Rn. 12;… vom 17. April 2012 - 1 StR 15/12 Rn. 24 …und vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16 Rn. 10;… Beschlüsse vom 2. November 2021 - 1 StR 291/21 Rn. 13 und vom 11. April 2018 - 4 StR 446/17 Rn. 7; jeweils mwN).

  Außerdem ist er verpflichtet, seine Entscheidung in einer für das Revisionsgericht nachprüfbaren Weise zu begründen (…BGH, Urteile vom 25. März 2015 - 2 StR 409/14 Rn. 12;… vom 17. April 2012 - 1 StR 15/12 Rn. 25;… vom 21. Januar 2004 - 1 StR 346/03 Rn. 34, BGHSt 49, 45;… vom 19. September 2000 - 1 StR 310/00 Rn. 7 …und vom 16. Juni 1998 - 1 StR 162/98 Rn. 26;… Beschlüsse vom 2. November 2021 - 1 StR 291/21 Rn. 13 und vom 11. April 2018 - 4 StR 446/17 Rn. 7; jeweils mwN).

• BGH, 05.02.2019 - 2 StR 505/18

  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen, verminderte Schuldfähigkeit …

  a) Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfolgt prinzipiell mehrstufig (BGH, Beschlüsse vom 11. April 2018 - 4 StR 446/17 Rn. 7 und vom 14. Juli 2016 - 1 StR 285/16;… Urteile vom 1. Juli 2015 - 2 StR 137/15, NJW 2015, 3319, 3320 Rn. 17 …und vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13, NStZ 2013, 519, 520 Rn. 7).

• BGH, 30.07.2019 - 2 StR 172/19

  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (Anforderungen an die Darstellung …

  a) Rechtsfehlerfrei prüft das Landgericht zunächst, ob bei dem Angeklagten eine psychische Störung vorliegt, die ein solches Ausmaß erreicht hat, dass sie unter eines der psychopathologischen Eingangsmerkmale des § 20 StGB zu subsumieren ist (vgl. zum Erfordernis einer prinzipiell mehrstufigen Prüfung BGH, Beschlüsse vom 11. April 2018 - 4 StR 446/17 Rn. 7 (insoweit nicht abgedruckt in NStZ-RR 2018, 238) …und vom 14. Juli 2016 - 1 StR 285/16 Rn. 7;… Urteile vom 1. Juli 2015 - 2 StR 137/15, NJW 2015, 3319, 3320 Rn. 17 …und vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13, NStZ 2013, 519, 520 Rn. 7).
• BGH, 17.12.2019 - 2 StR 419/19

  Verbot der Protokollverlesung nach Zeugnisverweigerung (Zulässigkeit der …

  Wegen der Schwierigkeit einer genauen Grenzziehung bedarf es einer konkretisierenden Darlegung, aus der sich ergibt, in welcher Weise sich die festgestellte psychische Störung jeweils bei Begehung der konkret abzuurteilenden Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten ausgewirkt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15, NStZ-RR 2016, 135; Beschluss vom 11. April 2018 - 4 StR 446/17, StV 2019, 232, 233;… Schönke/Schröder/Perron/Weißer, StGB, 30. Aufl., § 20 Rn. 31).
• LG Hagen, 27.02.2020 - 51 KLs 15/18
  Rn. 21 Auf die vom Angeklagten eingelegte Revision hat der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs unter dem 11.04.2018 (4 StR 446/17) beschlossen:.
• BGH, 31.01.2024 - 5 StR 196/23

  Voraussetzungen der Schuldunfähigkeit (Eingangsmerkmal; Einsichts- und …

  Der Tatrichter hat die Angaben des Sachverständigen daher zu überprüfen und rechtlich zu bewerten sowie in einer für das Revisionsgericht nachprüfbaren Weise zu begründen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. November 2021 - 1 StR 291/21; vom 30. Juli 2019 - 2 StR 172/19, NStZ-RR 2020, 71 f.; vom 11. April 2018 - 4 StR 446/17).
• LG Stendal, 30.10.2019 - 502 KLs 4/19

  Strafverfahren wegen eines Sexualdelikts: Abgrenzung von versuchter …

  Rn. 425 Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfolgt prinzipiell mehrstufig (vgl. BGH, Beschluss vom 05. Februar 2019 - 2 StR 505/18 -, juris unter Hinweis auf: BGH, Beschlüsse vom 11. April 2018 - 4 StR 446/17 Rn. 7 und vom 14. Juli 2016 - 1 StR 285/16;… Urteile vom 1. Juli 2015 - 2 StR 137/15, NJW 2015, 3319, 3320 Rn. 17 …und vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13, NStZ 2013, 519, 520 Rn. 7).
• BGH, 27.03.2019 - 2 StR 382/18

  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (mehrstufige Prüfung; Feststellung …

  Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfolgt prinzipiell mehrstufig (st. Rspr.; vgl. Senat, Beschluss vom 27. Juni 2018 - 2 StR 112/18; BGH, Beschlüsse vom 11. April 2018 - 4 StR 446/17 Rn. 7 und vom 14. Juli 2016 - 1 StR 285/16;… Urteile vom 1. Juli 2015 - 2 StR 137/15, NJW 2015, 3319, 3320 Rn. 17 …und vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13, NStZ 2013, 519, 520 Rn. 7).
• BGH, 26.03.2019 - 1 StR 684/18

  Schuldunfähigkeit (zweistufige Prüfung: erforderliche Darstellung im Urteil; …

  a) Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfolgt prinzipiell mehrstufig (BGH, Beschluss vom 11. April 2018 - 4 StR 446/17, StV 2019, 232; Urteil vom 1. Juli 2015 - 2 StR 137/15, NJW 2015, 3319, 3320; Beschlüsse vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13, NStZ 2013, 519, 520 …und vom 14. Juli 2016 - 1 StR 285/16 Rn. 7).
• BGH, 25.06.2025 - 2 StR 203/25

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
• BGH, 24.10.2018 - 1 StR 457/18

  Schuldunfähigkeit (erforderliche Darstellung im Urteil: mehrstufige Prüfung, …
• BGH, 04.03.2021 - 2 StR 431/20

  Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (nur ausnahmsweise Überantwortung in das …
• BGH, 08.09.2020 - 4 StR 295/20

  Vorsatz (bedingter Vorsatz: Abgrenzung zur bewussten Fahrlässigkeit, …
• BGH, 07.04.2020 - 4 StR 48/20

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Darlegungsanforderungen an …
• BGH, 01.07.2021 - 1 StR 206/21

  Ausschluss bzw. Verminderung der Schuldfähigkeit wegen einer psychischen Störung …
• BGH, 08.10.2019 - 2 StR 362/19

  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen, verminderte Schuldfähigkeit …
• BGH, 07.05.2020 - 4 StR 115/20

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose; …
• BGH, 11.11.2020 - 1 StR 329/20

  Verminderte Schuldfähigkeit (Verminderung der Steuerungsfähigkeit: erforderliche …
• LG Aurich, 19.04.2023 - 19 KLs 1/23

  Schwere Brandstiftung in Tateinheit mit versuchter besonders schwerer …