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   EuG, 09.07.2008 - T-70/06   

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https://dejure.org/2008,12471
EuG, 09.07.2008 - T-70/06 (https://dejure.org/2008,12471)
EuG, Entscheidung vom 09.07.2008 - T-70/06 (https://dejure.org/2008,12471)
EuG, Entscheidung vom 09. Juli 2008 - T-70/06 (https://dejure.org/2008,12471)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke 'Vorsprung durch Technik' - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung durch den Prüfer - ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Audi / HABM (Vorsprung durch Technik)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke "Vorsprung durch Technik" - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung durch den Prüfer - ...

  • EU-Kommission

    Audi / OHMI (Vorsprung durch Technik)

    Gemeinschaftsmarke

  • EU-Kommission

    Audi / OHMI (Vorsprung durch Technik)

  • kanzlei.biz

    Audi unterliegt im Rechtsstreit um die Wortmarke "Vorsprung durch Technik"

  • Judicialis

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 7 Abs. 1 Buchst. b

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 28. Februar 2006 - Audi / HABM

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 237/2005-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 16. Dezember 2005, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der Wortmarke "Vorsprung durch ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2008, 847
  • GRUR-RR 2008, 339 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

    Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Audi AG (im Folgenden: Audi) die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 9. Juli 2008, Audi/HABM (Vorsprung durch Technik) (T-70/06, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht ihre Klage abgewiesen hat, die auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 16. Dezember 2005 (Sache R 237/2005-2, im Folgenden: streitige Entscheidung) gerichtet war, mit der die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der Wortmarke Vorsprung durch Technik für einen Teil der angemeldeten Waren und Dienstleistungen abzulehnen, teilweise bestätigt wurde.

    Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 9. Juli 2008, Audi/HABM (Vorsprung durch Technik) (T 70/06) wird aufgehoben, soweit das Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften entschieden hat, dass die Zweite Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) durch den Erlass der Entscheidung vom 16. Dezember 2005 (Sache R 237/2005-2) nicht gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke in der durch die Verordnung (EG) Nr. 3288/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 geänderten Fassung verstoßen hat.

  • BPatG, 24.07.2012 - 24 W (pat) 542/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "your vision. our know how." - keine

    Aspekte, die den Slogan "als Wortspiel phantasievoll, überraschend und unerwartet und damit merkfähig" erscheinen ließen, wie dies das Gericht der Europäischen Union ( EuG GRUR Int 2008, 847, Rn. 41 - Vorsprung durch Technik) als Vorinstanz in dem vom Gerichtshof der Europäischen Union entschiedenen Verfahren "Vorsprung durch Technik" (EuGH GRUR 2010, 228, Rn. 47 - Vorsprung durch Technik; vgl. hierzu Ströbele, Ströbele/Hacker, a. a. O., Rn. 181, FN 545 zu § 8) festgestellt hat, vermochte der Senat für den hier zu beurteilenden Slogan und die hier verfahrensgegenständlichen Waren und Dienstleistungen mithin gerade nicht festzustellen.
  • BPatG, 23.09.2008 - 33 W (pat) 8/07

    Wir versichern Bayern - Unterscheidungskraft

    Vielmehr kann diese rechtliche Beurteilung auch - wie vorliegend - für andere rein sachliche Aussagen zutreffen (siehe dazu auch die in jüngster Zeit ergangenen noch nicht allgemein veröffentlichten, aber im Internet zugänglichen Entscheidungen des EuG vom 2. und 9. Juli 2008 in den Verfahren T-186/07, T-70/06 und T-78/07 zu den in der Struktur mit dem vorliegenden Slogan zumindest ähnlichen Slogans "DREAM IT, DO IT!", "Vorsprung durch Technik" und "Substance For Sucess").
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