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Rechtsprechung
   EuG, 12.03.2020 - T-296/19   

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https://dejure.org/2020,4657
EuG, 12.03.2020 - T-296/19 (https://dejure.org/2020,4657)
EuG, Entscheidung vom 12.03.2020 - T-296/19 (https://dejure.org/2020,4657)
EuG, Entscheidung vom 12. März 2020 - T-296/19 (https://dejure.org/2020,4657)
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 21.05.2021 - T-158/20

    TrekStor/ EUIPO - Yuneec Europe (Breeze) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …

    Rn. 30 Drittens ist nach ständiger Rechtsprechung für die Beurteilung der Identität oder Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen auf den Wortlaut der von den einander gegenüberstehenden Marken erfassten Waren und Dienstleistungen und nicht auf die tatsächlich unter diesen Marken vermarkteten Waren und Dienstleistungen abzustellen (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. Januar 2012, Kitzinger/HABM - Mitteldeutscher Rundfunk und Zweites Deutsches Fernsehen [KICO], T-249/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:7, Rn. 23…, vom 3. April 2019, NSC Holding/EUIPO - Ibercondor [CONDOR SERVICE, NSC], T-468/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:214, Rn. 30, und vom 12. März 2020, Sumol + Compal Marcas/EUIPO - Heretat Mont-Rubi [SUM011], T-296/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:93).

    Es können auch andere Faktoren wie beispielsweise die Vertriebswege der betreffenden Waren berücksichtigt werden (…vgl. Urteil vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, EU:T:2007:219, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung, Urteile vom 4. Oktober 2018, Frinsa del Noroeste/EUIPO - Alimentos Friorizados [Alfrisa], T-820/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:647, Rn. 33, und vom 12. März 2020, SUM011, T-296/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:93, Rn. 28).

  • EuG, 06.04.2022 - T-276/21

    Moio/ EUIPO - Paul Hartmann (moio.care) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …

    Der Vergleich der fraglichen Waren muss nämlich auf das Verzeichnis der von den einander gegenüberstehenden Zeichen erfassten Waren gestützt werden (Urteil vom 12. März 2020, Sumol + Compal Marcas/EUIPO - Heretat Mont-Rubi [SUM011], T-296/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:93, Rn. 44).
  • EuG, 02.06.2021 - T-169/19

    Style & Taste/ EUIPO - The Polo/Lauren Company (Représentation d'un joueur de …

    Die Frage, ob im vorliegenden Fall die Voraussetzungen für die Ausübung der Abänderungsbefugnis des Gerichts erfüllt sind, ist jedoch eine Frage der Begründetheit, die für die Zulässigkeit der Klage unerheblich ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. März 2020, Sumol + Compal Marcas/EUIPO - Heretat Mont-Rubi [SUM011], T-296/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:93, Rn. 22).
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