Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Conlance/ EUIPO - LG Electronics (SONANCE)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke SONANCE - Ältere nationale Wortmarke conlance - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

• Wolters Kluwer
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Europäischer Gerichtshof (Tenor)

  Conlance/ EUIPO - LG Electronics (SONANCE)

  (fremdsprachig)

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Conlance/ EUIPO - LG Electronics (SONANCE)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke SONANCE - Ältere nationale Wortmarke conlance - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Conlance/ EUIPO - LG Electronics (SONANCE)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Conlance/ EUIPO - LG Electronics (SONANCE)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (13)

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• EuG, 27.02.2019 - T-107/18

  Aytekin/ EUIPO - Dienne Salotti (Dienne) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Auszug aus EuG, 26.03.2020 - T-343/19

  Denn der unähnliche Anfangsteil der beiden Marken kann die Aufmerksamkeit des Publikums auf sich ziehen und im Rahmen des Gesamteindrucks die von dem ähnlichen Teil "ance" ausgehende Wirkung abschwächen (vgl. entsprechend Urteil vom 27. Februar 2019, Aytekin/EUIPO - Dienne Salotti [Dienne], T-107/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:114, Rn. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Rn. 65 Nach alledem ist der einzige Klagegrund der Klägerin und damit die Klage in vollem Umfang abzuweisen, ohne dass es einer Entscheidung über die Zulässigkeit ihrer Anträge bedarf, die darauf gerichtet sind, dass das Gericht die Entscheidung der Widerspruchsabteilung aufhebt, ihrem Widerspruch stattgibt und die Anmeldung der angemeldeten Marke zurückweist, da diese Anträge voraussetzen, dass der Anfechtungsklage stattgegeben wird, und sie daher nur dann gestellt werden, wenn der erste Antrag der Klage Erfolg hat (vgl. entsprechend Urteil vom 27. Februar 2019, Dienne, T-107/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:114, Rn. 84 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 22.01.2009 - T-316/07

  Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 26.03.2020 - T-343/19

  Es handelt sich hierbei um kumulative Voraussetzungen (vgl. Urteil vom 22. Januar 2009, Commercy/HABM - easyGroup IP Licensing [easyHotel], T-316/07, EU:T:2009:14, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Waren, die nicht für dasselbe Publikum bestimmt sind, können per definitionem nicht in einem Ergänzungsverhältnis zueinander stehen (vgl. Urteil vom 22. Januar 2009, easyHotel, T-316/07, EU:T:2009:14, Rn. 57 und 58 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon Kabushiki Kaisha / Metro-Goldwyn-Mayer - Markenrecht - Verwechslungsgefahr …

  Auszug aus EuG, 26.03.2020 - T-343/19

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17, …und vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 74).

• EuG, 14.12.2006 - T-81/03

  Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) - …

  Auszug aus EuG, 26.03.2020 - T-343/19

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (…Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17, und vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 74).
• EuG, 03.06.2015 - T-559/13

  Giovanni Cosmetics / OHMI - Vasconcelos & Gonçalves (GIOVANNI GALLI) - …

  Auszug aus EuG, 26.03.2020 - T-343/19

  Gleichwohl hindert nichts an der Feststellung, dass in Anbetracht der Umstände des Einzelfalls auch bei identischen Waren und einem bestimmten Grad der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken keine Verwechslungsgefahr gegeben ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. Juni 2015, Giovanni Cosmetics/HABM - Vasconcelos & Gonçalves [GIOVANNI GALLI], T-559/13, EU:T:2015:353, Rn. 132 [nicht veröffentlicht] und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 19.06.2018 - T-859/16

  Damm/ EUIPO - Schlossbrauerei Au, Willibald Beck Freiherr von Peccoz (EISKELLER)

  Auszug aus EuG, 26.03.2020 - T-343/19

  Rn. 39 Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung davon auszugehen ist, dass der Verbraucher dem Anfang einer Marke grundsätzlich mehr Aufmerksamkeit widmet als deren Ende, da der erste Teil einer Marke sowohl in bildlicher Hinsicht als auch in klanglicher Hinsicht üblicherweise eine stärkere Wirkung hat als ihr letzter Teil (vgl. Urteil vom 19. Juni 2018, Damm/EUIPO - Schlossbrauerei Au, Willibald Beck Freiherr von Peccoz [EISKELLER], T-859/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:352, Rn. 68 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 13.06.2019 - T-366/18

  Pet King Brands/ EUIPO - Virbac (SUIMOX)

  Auszug aus EuG, 26.03.2020 - T-343/19

  Darüber hinaus ist sich das Publikum im Allgemeinen nicht der genauen Zahl der Buchstaben bewusst, aus denen eine Wortmarke besteht, und bemerkt folglich in den meisten Fällen nicht, dass zwei einander gegenüberstehende Marken aus einer ähnlichen Zahl von Buchstaben bestehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. Juni 2019, Pet King Brands/EUIPO - Virbac [SUIMOX], T-366/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:410, Rn. 96 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 26.03.2020 - T-343/19

  Insoweit nimmt der Durchschnittsverbraucher eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 13.02.2007 - T-256/04

  Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 26.03.2020 - T-343/19

  Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteil vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, EU:T:2007:46, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 11.07.2007 - T-443/05

  El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) - …

  Auszug aus EuG, 26.03.2020 - T-343/19

  Es können auch andere Faktoren wie beispielsweise die Vertriebswege der betreffenden Waren berücksichtigt werden (vgl. Urteil vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, EU:T:2007:219, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
• EuG, 13.12.2017 - T-700/16

  Laboratorios Ern/ EUIPO - Ascendo Medienagentur (SLIMDYNAMICS) - Unionsmarke - …
• EuG, 17.06.2015 - T-60/14

  BMV Mineralöl / OHMI - Delek Europe (GO) - Gemeinschaftsmarke - …

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• EuG, 13.10.2021 - T-429/20

  Sedus Stoll/ EUIPO - Kappes (Sedus ergo+) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Rn. 40 Zudem ist bei der Beurteilung der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Wortmarken auch zu berücksichtigen, dass der Verbraucher dem Anfang einer solchen Marke grundsätzlich mehr Aufmerksamkeit widmet als deren Ende, da der erste Teil einer Marke sowohl in bildlicher Hinsicht als auch in klanglicher Hinsicht üblicherweise eine stärkere Wirkung hat als ihr letzter Teil (…vgl. Urteile vom 27. Februar 2019, Aytekin/EUIPO - Dienne Salotti [Dienne], T-107/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:114, Rn. 47, und vom 26. März 2020, Conlance/EUIPO - LG Electronics [SONANCE], T-343/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:124, Rn. 39).
• EuG, 13.10.2021 - T-436/20

  Sedus Stoll/ EUIPO - Kappes (Sedus ergo+) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Rn. 43 Zudem ist bei der Beurteilung der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Wortmarken auch zu berücksichtigen, dass der Verbraucher dem Anfang einer solchen Marke grundsätzlich mehr Aufmerksamkeit widmet als deren Ende, da der erste Teil einer Marke sowohl in bildlicher Hinsicht als auch in klanglicher Hinsicht üblicherweise eine stärkere Wirkung hat als ihr letzter Teil (…vgl. Urteile vom 27. Februar 2019, Aytekin/EUIPO - Dienne Salotti [Dienne], T-107/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:114, Rn. 47, und vom 26. März 2020, Conlance/EUIPO - LG Electronics [SONANCE], T-343/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:124, Rn. 39).
• EuG, 21.02.2024 - T-767/22

  Hoffmann/ EUIPO - Moldex/Metric (Holex) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Darüber hinaus folgt aus ständiger Rechtsprechung, dass sich das Publikum im Allgemeinen nicht der genauen Zahl der Buchstaben bewusst ist, aus denen eine Wortmarke besteht, und folglich in den meisten Fällen nicht bemerkt, dass zwei einander gegenüberstehende Marken aus einer ähnlichen Zahl von Buchstaben bestehen (vgl. Urteil vom 26. März 2020, Conlance/EUIPO - LG Electronics [SONANCE], T-343/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:124, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).