Rechtsprechung
| EuG, 05.10.2017 - T-36/17 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Forest Pharma/ EUIPO - Ipsen Pharma (COLINEB)
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
Forest Pharma/ EUIPO - Ipsen Pharma (COLINEB)
(fremdsprachig)
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Forest Pharma/ EUIPO - Ipsen Pharma (COLINEB)
Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke COLINEB - Ältere nationale Bildmarke Colina - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] ...
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Forest Pharma / EUIPO - Ipsen Pharma (COLINEB)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Wird zitiert von ... (5)
- EuG, 20.09.2018 - T-266/17
Kwizda Holding/ EUIPO - Dermapharm (UROAKUT) - Unionsmarke - …
Rn. 25 Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass bei Arzneimitteln oder pharmazeutischen Produkten die maßgeblichen Verkehrskreise zum einen aus den Fachleuten der Medizin und zum anderen aus den Patienten als den Endverbrauchern dieser Produkte bestehen (…vgl. Urteile vom 15. Dezember 2010, Novartis/HABM - Sanochemia Pharmazeutika [TOLPOSAN], T-331/09, EU:T:2010:520, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 5. Oktober 2017, Forest Pharma/EUIPO - Ipsen Pharma [COLINEB], T-36/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:690, Rn. 49). - EuG, 24.02.2021 - T-61/20
Sonova/ EUIPO - Digitmarket (B-Direct) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …
Das Gleiche gilt, wenn die von der älteren Marke erfassten Waren in einer allgemeineren Kategorie, auf die sich die Markenanmeldung bezieht, enthalten sind (…vgl. Urteile vom 7. September 2006, Meric/HABM - Arbora & Ausonia [PAM-PIM'S BABY-PROP], T-133/05, EU:T:2006:247, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 5. Oktober 2017, Forest Pharma/EUIPO - Ipsen Pharma [COLINEB], T-36/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:690, Rn. 60 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 10.04.2024 - T-42/23
Häcker Küchen/ EUIPO - Moura & Moura (MH Cuisines)
Da umgekehrt keines der in Rede stehenden Zeichen in seiner Gesamtheit betrachtet eine Bedeutung hat, ist festzustellen, dass ein begrifflicher Vergleich nicht möglich ist (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. September 2017, Novartis/EUIPO - Meda [Zymara], T-214/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:637, Rn. 149, und vom 5. Oktober 2017, Forest Pharma/EUIPO - Ipsen Pharma [COLINEB], T-36/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:690, Rn. 96). - EuG, 29.04.2020 - T-37/19
Cimpress Schweiz/ EUIPO - Impress (CIMPRESS)
Rn. 83 Was den Vergleich in begrifflicher Hinsicht anbelangt, ergibt sich aus der Rechtsprechung, dass ein begrifflicher Vergleich der angemeldeten Marke mit der älteren Marke nicht möglich ist, wenn beide für das relevante Publikum keine Bedeutung haben (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. September 2017, Novartis/EUIPO - Meda [Zymara], T-214/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:637, Rn. 149, und vom 5. Oktober 2017, Forest Pharma/EUIPO - Ipsen Pharma [COLINEB], T-36/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:690, Rn. 96). - EuG, 04.09.2024 - T-347/23
EvivaMed Distribution/ EUIPO - Galenica (VIVORA) - Unionsmarke - …
Rn. 44 Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass, wenn keins der in Rede stehenden Zeichen in seiner Gesamtheit betrachtet eine Bedeutung hat, festzustellen ist, dass ein begrifflicher Vergleich nicht möglich ist (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. September 2017, Zymara, T-214/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:637, Rn. 149, und vom 5. Oktober 2017, Forest Pharma/EUIPO - Ipsen Pharma [COLINEB], T-36/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:690, Rn. 96).
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