Rechtsprechung
| EuG, 25.09.2018 - T-435/17 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Grendene/ EUIPO - Hipanema (HIPANEMA)
(fremdsprachig)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Grendene/ EUIPO - Hipanema (HIPANEMA)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (5)
- EuG, 09.09.2026 - T-551/24
Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke WALLAPOP - …
Rn. 26 Nach dem richterrechtlichen Grundsatz des nemo potest venire contra factum proprium, auch venire contra factum proprium non valet genannt, kann niemand anfechten, was er zuvor anerkannt hat (vgl. Urteil vom 25. September 2018, Grendene/EUIPO - Hipanema [HIPANEMA], T-435/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:596, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung;… vgl. in diesem Sinne auch Beschluss vom 13. Februar 2014, Marszałkowski/HABM, C-177/13 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:183, Rn. 73 und 74). - EuG, 22.09.2021 - T-169/20
Marina Yachting Brand Management/ EUIPO - Industries Sportswear (MARINA YACHTING) …
Rn. 58 Einleitend ist zum einen darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung, die auf das EUIPO anwendbar ist, das zuständige Organ oder die zuständige Agentur alle relevanten tatsächlichen und rechtlichen Umstände des Einzelfalls sorgfältig und unparteiisch zu untersuchen hat (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. November 1991, Technische Universität München, C-269/90, EU:C:1991:438, Rn. 14…, vom 15. Juli 2011, Zino Davidoff/HABM - Kleinakis kai SIA [GOOD LIFE], T-108/08, EU:T:2011:391, Rn. 19, und vom 25. September 2018, Grendene/EUIPO - Hipanema [HIPANEMA], T-435/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:596, Rn. 79 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 03.12.2018 - T-811/17
Classic Media/ EUIPO - Pirelli Tyre (CLASSIC DRIVER)
Es können auch andere Faktoren wie beispielsweise die Vertriebswege der betreffenden Waren berücksichtigt werden (…vgl. Urteile vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, EU:T:2007:219, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 25. September 2018, Grendene/EUIPO - Hipanema [HIPANEMA], T-435/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:596, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 14.09.2022 - T-607/21
Blueroots Technology/ EUIPO - Rezk-Salama und Breitlauch (SKILLTREE STUDIOS) - …
Diese Angaben müssen hinreichend klar und deutlich sein, um dem Beklagten die Vorbereitung seines Verteidigungsvorbringens und dem Gericht die Entscheidung über die Klage zu ermöglichen (vgl. Urteil vom 25. September 2018, Grendene/EUIPO - Hipanema [HIPANEMA], T-435/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:596, Rn. 15 und 16 sowie die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 08.07.2020 - T-729/19
Dinamo/ EUIPO (Favorit) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Favorit - …
Rn. 12 Zwar ist es zulässig, bei der Darlegung der Klagegründe von der Terminologie und der Aufzählung in der Verfahrensordnung abzuweichen; auch reicht es aus, wenn das Vorbringen des Klägers seinem Inhalt nach die Klagegründe erkennen lässt, ohne diese rechtlich einzuordnen; dies gilt jedoch nur unter der Voraussetzung, dass die Klagegründe mit hinreichender Deutlichkeit aus der Klageschrift hervorgehen (…Beschluss vom 28. April 1993, De Hoe/Kommission, T-85/92, EU:T:1993:39, Rn. 21, und Urteil vom 25. September 2018, Grendene/EUIPO - Hipanema [HIPANEMA], T-435/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:596, Rn. 17).
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Rechtsprechung
| EuG, 10.10.2017 - T-435/17 |
Verfahrensgang
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