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Rechtsprechung
   EuG, 10.03.2016 - T-53/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,3590
EuG, 10.03.2016 - T-53/15 (https://dejure.org/2016,3590)
EuG, Entscheidung vom 10.03.2016 - T-53/15 (https://dejure.org/2016,3590)
EuG, Entscheidung vom 10. März 2016 - T-53/15 (https://dejure.org/2016,3590)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Credentis / OHMI - Aldi Karlslunde (Curodont)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Curodont - Ältere nationale Wortmarke Eurodont - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 21.12.2021 - T-6/20

    Dr. Spiller/ EUIPO - Rausch (Alpenrausch Dr. Spiller) - Unionsmarke - …

    Denn im Einklang mit der Rechtsprechung, wonach, wenn die maßgeblichen Verkehrskreise aus zwei Gruppen von Verbrauchern mit je einem unterschiedlichen Aufmerksamkeitsgrad bestehen, das Publikum mit dem geringsten Aufmerksamkeitsgrad maßgeblich ist (…vgl. Urteile vom 20. Mai 2014, Argo Group International Holdings/HABM - Arisa Assurances [ARIS], T-247/12, EU:T:2014:258, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 10. März 2016, credentis/HABM - Aldi Karlslunde [Curodont], T-53/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:136, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung), hat die Beschwerdekammer für die Beurteilung dessen, ob im vorliegenden Fall eine Verwechslungsgefahr besteht, auf den Teil der breiten Öffentlichkeit mit einem durchschnittlichen Aufmerksamkeitsgrad abgestellt.

    Außerdem können nach der Rechtsprechung Waren, die der täglichen Körperpflege dienen oder denen bestimmte hygienische oder kosmetische Eigenschaften gemein sind, als ähnlich angesehen werden (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 27. September 2007, La Mer Technology/HABM - Laboratoires Goëmar [LA MER], T-418/03, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:299, Rn. 111, und vom 10. März 2016, Curodont, T-53/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:136, Rn. 28).

    Waren oder Dienstleistungen, die sich an unterschiedliche Verkehrskreise richten, können definitionsgemäß nicht in einem Ergänzungsverhältnis zueinander stehen (vgl. Urteil vom 10. März 2016, Curodont, T-53/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:136, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 07.11.2017 - T-144/16

    Mundipharma/ EUIPO - Multipharma (MULTIPHARMA) - Unionsmarke - …

    Rn. 60 Infolgedessen ist festzustellen, dass im vorliegenden Fall nicht beurteilt werden kann, ob die betreffenden Marken begrifflich unterschiedlich sind, da keine von ihnen eine klare und eindeutige Bedeutung hat (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. November 2015, Soprema/HABM - Sopro Bauchemie [SOPRAPUR], T-763/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:883, Rn. 78, vom 10. März 2016, credentis/HABM - Aldi Karlslunde [Curodont], T-53/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:136, Rn. 48, …und vom 13. Mai 2016, Market Watch/EUIPO - Glaxo Group [MITOCHRON], T-312/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:303, Rn. 35).
  • EuG, 26.03.2019 - T-787/17

    Parfümerie Akzente/ EUIPO (GlamHair) - Unionsmarke - Anmeldung der …

    Angesichts des relativ niedrigen Preises dieser Waren und Dienstleistungen kann die Aufmerksamkeit der maßgeblichen Verkehrskreise nämlich nicht als überdurchschnittlich angesehen werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. März 2016, credentis/HABM - Aldi Karlslunde (Curodont), T-53/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:136, Rn. 20).
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