Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   EuG, 29.06.2015 - T-618/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,15363
EuG, 29.06.2015 - T-618/14 (https://dejure.org/2015,15363)
EuG, Entscheidung vom 29.06.2015 - T-618/14 (https://dejure.org/2015,15363)
EuG, Entscheidung vom 29. Juni 2015 - T-618/14 (https://dejure.org/2015,15363)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,15363) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Grupo Bimbo / HABM (Forme d'une tortilla mexicaine)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Form einer mexikanischen Tortilla - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 09.11.2016 - T-579/14

    Birkenstock Sales / EUIPO (Représentation d'un motif de lignes ondulées …

    Dies ist dadurch gerechtfertigt, dass er in Anbetracht seiner vertieften Kenntnis des Marktes hierzu viel besser in der Lage ist (Urteil vom 29. Juni 2015, Grupo Bimbo/HABM [Form einer mexikanischen Tortilla], T-618/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:440, Rn. 32).
  • EuG, 02.06.2021 - T-365/20

    Birkenstock Sales/ EUIPO (Position de lignes ondulées entrecroisées sur la …

    Diese Übertragung der Beweislast ist dadurch gerechtfertigt, dass die Partei in Anbetracht ihrer vertieften Kenntnis des Marktes hierzu viel besser in der Lage ist (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. Oktober 2007, Develey/HABM, C-238/06 P, EU:C:2007:635, Rn. 50, und vom 29. Juni 2015, Grupo Bimbo/HABM [Form einer mexikanischen Tortilla], T-618/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:440, Rn. 32).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.06.2018 - C-26/17

    Birkenstock Sales/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Internationale …

    Vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 29. Juni 2015, Grupo Bimbo/HABM (Form einer mexikanischen Tortilla) (T-618/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:440, Rn. 25 und 26).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht EuG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht