Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  Crocs/ EUIPO - Gifi Diffusion (Chaussures)

  (fremdsprachig)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

  Geistiges und gewerbliches Eigentum - Das Gericht bestätigt die Nichtigerklärung der Eintragung des Geschmacksmusters von Crocs, weil es vor seiner Eintragung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Geschmacksmuster der Crocs Inc. hinsichtlich Crocs-Schuhe ist mangels Neuheit zu löschen

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Crocs/ EUIPO - Gifi Diffusion (Chaussures)

  Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine Fußbekleidung darstellt - Älteres Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsgrund - Fehlende Neuheit - Offenbarung vor dem Prioritätstag - Ermittlung des ...

• lto.de (Kurzinformation)

  EuG bestätigt EU-Amt für geistiges Eigentum: Kein Geschmacksmuster für Crocs-Schuhe

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Crocs / EUIPO - Gifi Diffusion (Chaussures)

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Nichtigerklärung der Eintragung des Geschmacksmusters von Crocs bestätigt

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  EuG bestätigt Nichtigkeit der Eintragung des Geschmacksmusters von Crocs - EuG bestätigt Nichtigkeit der Eintragung des Geschmacksmusters von Crocs

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Geschmacksmuster von Crocs nichtig

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Crocs: Eintragung eines Geschmacksmusters nichtig - Eintragung des Geschmacksmusters aufgrund Zugänglichmachung für die Öffentlichkeit vor seiner Eintragung nichtig

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine Fußbekleidung darstellt - Älteres Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsgrund - Fehlende Neuheit - Offenbarung vor dem Prioritätstag - Ermittlung des ...

Verfahrensgang

• EuG, 14.03.2018 - T-651/16
• EuGH, 10.09.2020 - C-320/18

Wird zitiert von ... (7)

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• EuG, 10.11.2021 - T-443/20

  Sanford/ EUIPO - Avery Zweckform (Étiquettes) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster - …

  Rn. 15 Aus dem Wortlaut dieser Bestimmung folgt, dass die Beteiligten als allgemeine Regel und vorbehaltlich einer gegenteiligen Vorschrift Tatsachen und Beweismittel auch dann noch vorbringen können, wenn die für dieses Vorbringen nach den Bestimmungen der Verordnung Nr. 6/2002 geltenden Fristen abgelaufen sind, und dass es dem EUIPO keineswegs untersagt ist, solche verspätet vorgebrachten Tatsachen und Beweismittel zu berücksichtigen (Urteil vom 14. März 2018, Crocs/EUIPO - Gifi Diffusion [Fußbekleidung], T-651/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:137, Rn. 31).

  Rn. 16 Mit der Klarstellung, dass das EUIPO in einem solchen Fall verspätetet vorgebrachte Beweismittel nicht zu berücksichtigen "braucht", räumt Art. 63 Abs. 2 der Verordnung Nr. 6/2002 dem EUIPO nämlich ein weites Ermessen ein, um unter entsprechender Begründung seiner Entscheidung darüber zu befinden, ob die Beweismittel zu berücksichtigen sind (Urteil vom 14. März 2018, Fußbekleidung, T-651/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:137, Rn. 32).

  Solche Erwägungen können insbesondere rechtfertigen, dass das EUIPO Beweismittel berücksichtigt, die zwar nicht innerhalb der von ihm gesetzten Frist, jedoch in einem späteren Verfahrensstadium ergänzend zu innerhalb dieser Frist vorgelegten Beweismitteln vorgelegt wurden (Urteil vom 14. März 2018, Fußbekleidung, T-651/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:137, Rn. 34).

• EuGH, 23.11.2023 - C-758/21

  Ryanair und Airport Marketing Services - Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - …

  Die Rechtsmittelführerinnen berufen sich insoweit auf die Urteile des Gerichts vom 14. März 2018, Crocs/EUIPO - Gifi Diffusion (Schuhe) (T-651/16, EU:T:2018:137, Rn. 17), und vom 7. Juni 2018, Schmid/EUIPO - Landeskammer für Land- und Forstwirtschaft in Steiermark (Steirisches Kürbiskernöl) (…T-72/17, EU:T:2018:335, Rn. 23).
• EuG, 15.12.2021 - T-684/20

  Legero Schuhfabrik/ EUIPO - Rieker Schuh (Chaussure) - …

  Nach der Rechtsprechung ist die Vorlage von Beweisen, die zu Beweisen hinzukommen, die ihrerseits innerhalb einer vom EUIPO hierfür gesetzten Frist vorgelegt wurden, auch nach Ablauf dieser Frist noch möglich und ist es dem EUIPO keineswegs untersagt, dergestalt verspätet vorgelegte zusätzliche Beweise zu berücksichtigen (vgl. Urteil vom 14. März 2018, Crocs/EUIPO - Gifi Diffusion [Fußbekleidung], T-651/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:137, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung;… vgl. in diesem Sinne und entsprechend auch Urteil vom 26. September 2013, Centrotherm Systemtechnik/HABM und centrotherm Clean Solutions, C-610/11 P, EU:C:2013:593, Rn. 88).

• EuG, 27.04.2022 - T-327/20

  Group Nivelles/ EUIPO - Easy Sanitary Solutions (Caniveau d'évacuation de douche) …

  Rn. 48 Aus der Rechtsprechung folgt ferner, dass die Vorlage von Beweisen, die zu solchen hinzukommen, die ihrerseits innerhalb einer vom EUIPO zu diesem Zweck gesetzten Frist vorgelegt wurden, auch nach Ablauf dieser Frist noch möglich ist und dass es dem EUIPO keineswegs untersagt ist, auf diese Weise verspätet vorgelegte zusätzliche Beweise zu berücksichtigen (vgl. Urteil vom 14. März 2018, Crocs/EUIPO - Gifi Diffusion [Fußbekleidung], T-651/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:137, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung;… vgl. in diesem Sinne und entsprechend auch Urteil vom 26. September 2013, Centrotherm Systemtechnik/HABM und centrotherm Clean Solutions, C-610/11 P, EU:C:2013:593, Rn. 88).
• Generalanwalt beim EuGH, 30.03.2023 - C-758/21

  Ryanair und Airport Marketing Services - Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - …

  {FN:12} Urteil vom 14. März 2018 (T-651/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:137).
• EuG, 15.12.2021 - T-682/20

  Legero Schuhfabrik/ EUIPO - Rieker Schuh (Chaussure) - …

  Nach der Rechtsprechung ist die Vorlage von Beweisen, die zu Beweisen hinzukommen, die ihrerseits innerhalb einer vom EUIPO hierfür gesetzten Frist vorgelegt wurden, auch nach Ablauf dieser Frist noch möglich und ist es dem EUIPO keineswegs untersagt, dergestalt verspätet vorgelegte zusätzliche Beweise zu berücksichtigen (vgl. Urteil vom 14. März 2018, Crocs/EUIPO - Gifi Diffusion [Fußbekleidung], T-651/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:137, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung;… vgl. in diesem Sinne und entsprechend auch Urteil vom 26. September 2013, Centrotherm Systemtechnik/HABM und centrotherm Clean Solutions, C-610/11 P, EU:C:2013:593, Rn. 88).
• EuG, 15.12.2021 - T-683/20

  Legero Schuhfabrik/ EUIPO - Rieker Schuh (Chaussure) - …

  Nach der Rechtsprechung ist die Vorlage von Beweisen, die zu Beweisen hinzukommen, die ihrerseits innerhalb einer vom EUIPO hierfür gesetzten Frist vorgelegt wurden, auch nach Ablauf dieser Frist noch möglich und ist es dem EUIPO keineswegs untersagt, dergestalt verspätet vorgelegte zusätzliche Beweise zu berücksichtigen (vgl. Urteil vom 14. März 2018, Crocs/EUIPO - Gifi Diffusion [Fußbekleidung], T-651/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:137, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung;… vgl. in diesem Sinne und entsprechend auch Urteil vom 26. September 2013, Centrotherm Systemtechnik/HABM und centrotherm Clean Solutions, C-610/11 P, EU:C:2013:593, Rn. 88).