Rechtsprechung
| EuG, 06.09.2012 - T-657/11 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Technion und Technion Research & Development Foundation / Kommission
- EU-Kommission
Technion - Israel Institute of Technology und Technion Research & Development Foundation Ltd gegen Europäische Kommission.
Nichtigkeitsklage - Sechstes Rahmenprogramm im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration - Schreiben, in dem die Absicht der Kommission mitgeteilt wird, in Durchführung eines Vertrags über die Forschungsfinanzierung gezahlte Beträge einzuziehen ...
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Technion und Technion Research & Development Foundation / Kommission
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Nichtigerklärung der Entscheidung der Kommission vom 19. Oktober 2011, bestimmte Beträge, die in Durchführung des auf ein Forschungsprogramm bezogenen und innerhalb des Sechsten Rahmenprogramms im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration als ...
Wird zitiert von ... (3)
- EuG, 06.10.2015 - T-216/12
Technion und Technion Research & Development Foundation / Kommission - Zuschuss - …
Rn. 38 Am 21. Dezember 2011 erhoben die Kläger gegen die ihrer Ansicht nach in dem Schreiben vom 19. Oktober 2011 enthaltene Entscheidung eine Nichtigkeitsklage, die unter dem Aktenzeichen T-657/11 in das Register der Kanzlei eingetragen wurde.Diese Klage wurde mit Beschluss vom 6. September 2012, Technion und Technion Research & Development Foundation/Kommission (T-657/11, EU:T:2012:411), als unzulässig abgewiesen.
Rn. 67 Als Zweites hat sich die Kommission darauf berufen, dass es das Gericht in den Beschlüssen Technion und Technion Research & Development Foundation/Kommission, oben in Rn. 35 angeführt (EU:T:2012:303), und Technion und Technion Research & Development Foundation/Kommission, oben in Rn. 38 angeführt (EU:T:2012:411), abgelehnt hat, die jeweiligen Nichtigkeitsklagen in Klagen gemäß Art. 272 AEUV umzudeuten, obwohl zur Stützung dieser Nichtigkeitsklagen dieselben Klagegründe angeführt wurden, die im vorliegenden Fall geltend gemacht werden.
In den genannten Beschlüssen hat das Gericht festgestellt, dass die Kläger nicht einmal summarisch einen Klagegrund, ein Argument oder eine Rüge der Verletzung der in Rede stehenden Vertragsbestimmungen oder von Vorschriften des anwendbaren nationalen Rechts vorgebracht hatten (Beschlüsse Technion und Technion Research & Development Foundation/Kommission, oben in Rn. 35 angeführt, EU:T:2012:303, Rn. 62 bis 65, und Technion und Technion Research & Development Foundation/Kommission, oben in Rn. 38 angeführt, EU:T:2012:411, Rn. 58 bis 60).
- EuG, 18.11.2015 - T-106/13
Synergy Hellas / Kommission - Schiedsklausel - Sechstes und Siebtes …
Rn. 148 Wie bereits von der Rechtsprechung anerkannt worden ist, ist es dem Gericht in einem solchen Rechtsstreit insbesondere dann nicht möglich, eine Klage umzudeuten, wenn entweder der ausdrücklich erklärte Wille des Klägers, seine Klage nicht auf Art. 272 AEUV zu stützen, einer solchen Umdeutung entgegensteht (…vgl. in diesem Sinne Beschluss Musée Grévin/Kommission, oben in Rn. 147 angeführt, EU:T:2004:139, Rn. 88, Urteil CEVA/Kommission, oben in Rn. 99 angeführt, EU:T:2010:240, Rn. 59, und Beschluss vom 6. September 2012, Technion und Technion Research & Development Foundation/Kommission, T-657/11, EU:T:2012:411, Rn. 55) oder wenn die Klage auf keinen Klagegrund gestützt ist, mit dem eine Verletzung der für das betreffende Vertragsverhältnis geltenden Regeln geltend gemacht wird, unabhängig davon, ob es sich dabei um Vertragsklauseln oder um Vorschriften des im Vertrag bestimmten nationalen Rechts handelt (…vgl. Urteil vom 16. Oktober 2014, Federación Española de Hostelería/EACEA, T-340/13, EU:T:2014:889, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung). - Generalanwalt beim EuGH, 24.02.2015 - C-506/13
Lito Maieftiko Gynaikologiko kai Cheirourgiko Kentro / Kommission - Rechtsmittel …
{FN:11} - Vgl. u. a. Urteil Lecureur/Kommission (…T-26/00, EU:T:2001:222, Rn. 38), Beschlüsse Musée Grévin/Kommission (…T-314/03 und T-378/03, EU:T:2004:139, Rn. 88) und Helm Düngemittel/Kommission (…T-265/03, EU:T:2005:213, Rn. 54 bis 57), Urteil CEVA/Kommission (…T-428/07 und T-455/07, EU:T:2010:240, Rn. 57 bis 64), Beschlüsse Lito Maieftiko Gynaikologiko kai Cheirourgiko Kentro/Kommission (…EU:T:2011:589, Rn. 34 und 35), Technion und Technion Research & Development Foundation/Kommission (…T-546/11, EU:T:2012:303, Rn. 58 und 59) sowie Technion und Technion Research & Development Foundation/Kommission (T-657/11, EU:T:2012:411, Rn. 54 bis 60), Urteile GRP Security/Rechnungshof (…T-87/11, EU:T:2013:161, Rn. 31 bis 38) und Technische Universität Dresden/Kommission (…T-29/11, EU:T:2014:912, Rn. 42 bis 44).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".