Rechtsprechung
| EuG, 30.01.2019 - T-79/18 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Bekat/ EUIPO - Borbet (ARBET)
Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke ARBET - Ältere nationale Wortmarke BORBET - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Bekat/ EUIPO - Borbet (ARBET)
Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke ARBET - Ältere nationale Wortmarke BORBET - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (9)
- EuG, 25.03.2009 - T-402/07
Kaul / OHMI - Bayer (ARCOL) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
Auszug aus EuG, 30.01.2019 - T-79/18
Rn. 28 Im vorliegenden Fall macht der Kläger zutreffend geltend, dass sich das Publikum nach der Rechtsprechung im Allgemeinen nicht der genauen Zahl der Buchstaben bewusst ist, aus denen eine Wortmarke besteht, und folglich in den meisten Fällen nicht bemerkt, dass zwei sich gegenüberstehende Marken aus der gleichen Zahl von Buchstaben bestehen (Urteil vom 25. März 2009, Kaul/HABM - Bayer [ARCOL], T-402/07, EU:T:2009:85, Rn. 82).Rn. 29 Aus der Rechtsprechung zu Wortmarken geht jedoch auch hervor, dass es bei der Beurteilung der bildlichen Ähnlichkeit von zwei Wortmarken auf das Vorhandensein mehrerer Buchstaben in derselben Reihenfolge in beiden Marken ankommt (Urteil vom 25. März 2009, ARCOL, T-402/07, EU:T:2009:85, Rn. 83).
- EuG, 13.02.2007 - T-256/04
Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …
Auszug aus EuG, 30.01.2019 - T-79/18
Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteil vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, EU:T:2007:46, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 09.07.2003 - T-162/01
Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
Auszug aus EuG, 30.01.2019 - T-79/18
Die Verwechslungsgefahr ist umfassend, gemäß der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen sowie der fraglichen Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, EU:T:2003:199, Rn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
- EuG, 11.06.2014 - T-401/12
Klingel / OHMI - Develey (JUNGBORN) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
Auszug aus EuG, 30.01.2019 - T-79/18
Rn. 31 Was das Vorbringen des Klägers betrifft, wonach die Verbraucher dem Wortanfang größere Aufmerksamkeit schenkten, ist zudem festzustellen, dass, da die sich gegenüberstehenden Zeichen relativ kurz sind, ihr Ende die Aufmerksamkeit des Verbrauchers ebenso auf sich zu ziehen vermag wie ihr Anfang (Urteil vom 11. Juni 2014, Klingel/HABM - Develey [JUNGBORN], T-401/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:507, Rn. 30). - EuG, 20.05.2014 - T-247/12
Argo Group International Holdings / OHMI - Arisa Assurances (ARIS) - …
Auszug aus EuG, 30.01.2019 - T-79/18
Rn. 23 Ferner hat die Beschwerdekammer in Anbetracht der Rechtsprechung, wonach das Publikum mit dem geringsten Aufmerksamkeitsgrad maßgeblich ist, wenn die maßgeblichen Verkehrskreise aus zwei unterschiedlich aufmerksamen Kategorien von Verbrauchern bestehen (Urteil vom 20. Mai 2014, Argo Group International Holdings/HABM - Arisa Assurances [ARIS], T-247/12, EU:T:2014:258, Rn. 29), auch zutreffend auf dieses Publikum abgestellt, dessen Aufmerksamkeit durchschnittlich ist, um im vorliegenden Fall das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zu beurteilen. - EuG, 16.09.2009 - T-221/06
Hipp & Co. KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und …
Auszug aus EuG, 30.01.2019 - T-79/18
Jedenfalls kann das Argument des Klägers nicht in allen Fällen gelten und den Grundsatz in Frage stellen, wonach die Prüfung der Ähnlichkeit der Marken den von diesen hervorgerufenen Gesamteindruck berücksichtigen muss (vgl. Urteil vom 16. September 2009, Hipp & Co/HABM - Laboratorios Ordesa [Bebimil], T-221/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:330, Rn. 60 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 14.01.2016 - T-535/14
The Cookware Company / OHMI - Fissler (VITA+VERDE)
Auszug aus EuG, 30.01.2019 - T-79/18
Somit kann das Vorhandensein mehrerer Buchstaben in derselben Reihenfolge in jeder der sich gegenüberstehenden Marken bei der Beurteilung der bildlichen Ähnlichkeit zwischen diesen Marken eine gewisse Bedeutung haben (Urteil vom 18. Mai 2018, 1talytrade/EUIPO - Tpresso [tèespresso], T-67/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:284, Rn. 29, vgl. auch in diesem Sinne Urteil vom 14. Januar 2016, The Cookware Company/HABM - Fissler [VITA+VERDE], T-535/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:2, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 18.05.2018 - T-67/17
Italytrade/ EUIPO - Tpresso (tèespresso) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …
Auszug aus EuG, 30.01.2019 - T-79/18
Somit kann das Vorhandensein mehrerer Buchstaben in derselben Reihenfolge in jeder der sich gegenüberstehenden Marken bei der Beurteilung der bildlichen Ähnlichkeit zwischen diesen Marken eine gewisse Bedeutung haben (Urteil vom 18. Mai 2018, 1talytrade/EUIPO - Tpresso [tèespresso], T-67/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:284, Rn. 29, vgl. auch in diesem Sinne Urteil vom 14. Januar 2016, The Cookware Company/HABM - Fissler [VITA+VERDE], T-535/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:2, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 23.04.2013 - T-109/11
Apollo Tyres / OHMI - Endurance Technologies (ENDURACE)
Auszug aus EuG, 30.01.2019 - T-79/18
Rn. 19 Es ist festzustellen, dass, auch wenn die in Rede stehenden Waren keine Waren des täglichen Gebrauchs sind, ihr Erwerb im Allgemeinen keine tiefgreifenden Überlegungen seitens der Verbraucher verlangt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 23. April 2013, Apollo Tyres/HABM - Endurance Technologies [ENDURACE], T-109/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:211, Rn. 53 und die dort angeführte Rechtsprechung).
- EuG, 04.12.2024 - T-22/24
Jula/ EUIPO - Mula (Mula) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der …
Rn. 45 Für die Beurteilung der bildlichen Ähnlichkeit zweier Wortmarken kommt es nach ständiger Rechtsprechung auf das Vorhandensein mehrerer Buchstaben in derselben Reihenfolge in beiden Marken an (vgl. Urteile vom 30. Januar 2019, Bekat/EUIPO - Borbet [ARBET], T-79/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:39, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 8. September 2021, Cara Therapeutics/EUIPO - Gebro Holding [KORSUVA], T-584/20, nicht veröffentlicht, EU:T:2021:541, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 05.10.2022 - T-168/21
Magnetec/ EUIPO (Nuance de la couleur bleu) - Unionsmarke - Anmeldung einer …
Als Beispiel sind "Leichtmetall-Felgen" zu nennen, die in den Warenverzeichnissen verschiedener Marken enthalten sind (…Urteile vom 25. November 2015, bd breyton-design/HABM [RACE GTP], T-520/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:884, Rn. 3, und vom 30. Januar 2019, Bekat/EUIPO - Borbet [ARBET], T-79/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:39, Rn. 5), oder "Leichtmetall-Räder" (…Urteil vom 23. April 2013, Apollo Tyres/HABM - Endurance Technologies [ENDURACE], T-109/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:211, Rn. 7).
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