Rechtsprechung
| EuG, 01.03.2018 - T-85/16 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Shoe Branding Europe/ EUIPO - adidas (Position de deux bandes parallèles sur une chaussure)
(fremdsprachig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- Europäischer Gerichtshof
(Pressemitteilung)
Geistiges und gewerbliches Eigentum - adidas kann sich der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke widersetzen
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Geistiges und gewerbliches Eigentum - adidas kann sich der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke widersetzen
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Shoe Branding Europe/ EUIPO - adidas (Position de deux bandes parallèles sur une chaussure)
Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer aus zwei parallelen Streifen auf einem Schuh bestehenden Unionsbildmarke - Ältere Unionsbildmarke mit der Darstellung dreier paralleler Streifen auf einem Schuh - Relatives Eintragungshindernis - Beeinträchtigung der ...
- lto.de (Kurzinformation)
Schuhmarken: Zwei Streifen nutzen Marke von Adidas aus
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Shoe Branding Europe / EUIPO - adidas (Position de deux bandes parallèles sur une chaussure)
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Adidas erfolgreich: Keine Markeneintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Adidas widersetzt sich erfolgreich Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Markenschutz für drei Streifen - Belgischer Schuhhersteller verliert europäischen Markenstreit gegen Adidas
- haufe.de (Kurzinformation)
Starker EU-Markenschutz für die Adidas-Streifen
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Adidas verhindert Marke für zwei Parallelstreifen auf Schuhen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Seitliche Parallelstreifen auf Schuhen: Adidas gewinnt Markenstreit - Angemeldete Marke der Shoe Branding Europe könnte ältere Marke von adidas in unlauterer Weise ausnutzen
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- EuGH, 17.02.2016 - C-396/15
Shoe Branding Europe / adidas
Auszug aus EuG, 01.03.2018 - T-85/16
die Rechtssache unter Anordnung der Aussetzung des Verfahrens bis zur Entscheidung über das Rechtsmittel der Klägerin gegen das Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-145/15 beim Gerichtshof der Europäischen Union, Rechtssache C-396/15 P, und bis zum Ergehen eines Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Union in dieser Rechtssache an den Beklagten zur Vornahme einer eigenen Beurteilung der Ähnlichkeiten und Unterschiede zwischen den zu vergleichenden Marken zurückzuverweisen. - EuG, 21.05.2015 - T-145/14
adidas / OHMI - Shoe Branding Europe (Deux bandes parallèles sur une chaussure)
Auszug aus EuG, 01.03.2018 - T-85/16
die Rechtssache unter Anordnung einer erneuten, vom Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-145/14 unabhängigen Prüfung an den Beklagten zurückzuverweisen;. - EuG, 16.02.2017 - T-145/15
Rumänien / Kommission - EGFL und ELER - Flächenbezogene Maßnahmen - Von der …
Auszug aus EuG, 01.03.2018 - T-85/16
die Rechtssache unter Anordnung der Aussetzung des Verfahrens bis zur Entscheidung über das Rechtsmittel der Klägerin gegen das Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-145/15 beim Gerichtshof der Europäischen Union, Rechtssache C-396/15 P, und bis zum Ergehen eines Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Union in dieser Rechtssache an den Beklagten zur Vornahme einer eigenen Beurteilung der Ähnlichkeiten und Unterschiede zwischen den zu vergleichenden Marken zurückzuverweisen.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".