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   BGH, 23.08.2001 - V ZB 10/01   

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https://dejure.org/2001,17
BGH, 23.08.2001 - V ZB 10/01 (https://dejure.org/2001,17)
BGH, Entscheidung vom 23.08.2001 - V ZB 10/01 (https://dejure.org/2001,17)
BGH, Entscheidung vom 23. August 2001 - V ZB 10/01 (https://dejure.org/2001,17)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Deutsches Notarinstitut

    WEG §§ 23 Abs. 1, 23 Abs. 4 Satz 1, 24 Abs. 6 Satz 1; ZPO § 265
    Beschlußfassung durch Wohnungseigentümergemeinschaft

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wohnungseigentumsverfahren - Veräußerung von Wohnungseigentum - Verfahrensführungsbefugnis - Rechtswirksame Zustandekommen eines Eigentümerbeschlusses - Ablehnung eines Beschlußantrages - Negativbeschluß - Nichtbeschluß

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Notwendigkeit der Beschlussfeststellung und der Wirksamkeit von Negativbeschlüssen, §§ 23 Abs. 1, 23 Abs. 4 S. 1, 24 Abs. 6 S. 1 WEG

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verkündung des Eigentümerbeschlusses hat konstitutive Bedeutung; Verfahrensführungsbefugnis

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Auch nach Veräußerung des Wohnungseigentums Fortdauer der Verfahrensführungsbefugnis im Anfechtungsverfahren; konstitutive Bedeutung der Feststellung des Beschlussergebnisses durch den Leiter der Wohnungseigentümerversammlung; Beschlussqualität eines negativen ...

  • Judicialis

    WEG § 23 Abs. 1; ; WEG § 23 Abs. 4 Satz 1; ; WEG § 24 Abs. 6 Satz 1; ; ZPO § 265

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Veräußerung des Wohnungseigentums während eines rechtshängigen Wohnungseigentumsverfahrens; Rechtswirksames Zustandekommen eines Eigentümerbeschlusses; Beschlussqualität der Ablehnung eines Beschlussantrages

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beschlussfassung durch Wohnungseigentümergemei

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    WEG-Versammlung: Welche Wirkungen hat Feststellung des Beschlussergebnisses? (IBR 2002, 49)

Papierfundstellen

  • BGHZ 148, 335
  • NJW 2001, 3339
  • MDR 2001, 1283
  • DNotZ 2002, 131
  • NZM 2001, 961
  • FGPrax 2001, 231
  • ZMR 2001, 809
  • WM 2002, 184
  • DB 2002, 839
  • DB 2002, 839 Nr. 16
 
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Wird zitiert von ... (182)

  • BGH, 14.09.2018 - V ZR 267/17

    Veräußerung der in Streit befangenen Sache nach Eintritt der Rechtshängigkeit;

    Da die Klägerin als Rechtsnachfolgerin den Rechtsstreit nicht in entsprechender Anwendung von § 266 Abs. 1 ZPO übernommen hat, ist dieser durch ihren Ehemann im Wege der gesetzlichen Prozessstandschaft gemäß § 265 Abs. 2 ZPO weiter geführt worden (vgl. Senat, Urteil vom 15. Februar 2008 - V ZR 222/06, BGHZ 175, 253 Rn. 8 f.; Beschluss vom 23. August 2001 - V ZB 10/01, BGHZ 148, 335, 338).
  • AG Offenbach, 27.04.2012 - 330 C 202/11

    Anfechtung WEG-Beschluss: Anzahl der Stimmen bei mehreren Eigentumsanteilen in

    Konstitutiv für das Zustandekommen eines Beschlusses ist die Feststellung dessen Zustandekommens sowie dessen Verkündung durch den Versammlungsleiter (BGH NJW 2001, 3339, juris-Rn. 19ff.).

    Es besteht insoweit ein Feststellungsinteresse (vgl. BGH NJW 2001, 3339, juris-Rn. 26).

    Die bislang fehlende Feststellung und Verkündung des Zustandekommens der Beschlüsse wird durch die Feststellung des Gerichts ersetzt (vgl. BGH NJW 2001, 3339, juris-Rn. 26).

  • BGH, 29.05.2020 - V ZR 141/19

    Fassen eines Beschlusses über eine bauliche Veränderung des gemeinschaftlichen

    aa) Im Ausgangspunkt ist durch die Rechtsprechung des Senats geklärt, dass die in § 24 Abs. 7 Satz 2 Nr. 1 WEG genannte Verkündung des Beschlussergebnisses durch den Versammlungsleiter konstitutive und inhaltsfixierende Bedeutung hat; es handelt sich im Regelfall um eine Voraussetzung für das rechtswirksame Zustandekommen eines Beschlusses (vgl. Senat, Beschluss vom 23. August 2001 - V ZB 10/01, BGHZ 148, 335, 341 ff.).

    Der Versammlungsleiter muss die Gültigkeit der abgegebenen Stimmen prüfen, das Abstimmungsergebnis ermitteln und es anhand der Mehrheitserfordernisse beurteilen, um auf dieser Grundlage einen (positiven oder negativen) Beschluss zu verkünden (vgl. Senat, Beschluss vom 23. August 2001 - V ZB 10/01, BGHZ 148, 335, 343).

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