Rechtsprechung
| BFH, 15.07.1999 - V B 25/99 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Ablehnung eines Richters - Befangenheit - Begründung des Befangenheitsantrags - Ausreichende Zeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO §§ 51, 132; GG Art. 103 Abs. 1; ZPO §§ 44, 46
Ablehnungsgesuch; Verletzung des rechtlichen Gehörs - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 05.06.1991 - 2 BvR 103/91
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Richterablehnung wegen Besorgnis der …
Auszug aus BFH, 15.07.1999 - V B 25/99
Das Gericht muß es hinnehmen, wenn sich ein Beteiligter aus berechtigten Erwägungen eine (weitere) Begründung vorbehält; jedenfalls muß es in diesen Fällen eine angemessene Zeit abwarten, bevor es eine Entscheidung trifft (vgl. Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Juni 1991 2 BvR 103/91, Neue Juristische Wochenschrift 1991, 2758).
- BFH, 24.02.2005 - VIII B 216/03
AdV; Übertragung auf den Einzelrichter; erneuter AdV-Antrag
Die Zurückverweisung ist insbesondere dann sinnvoll, wenn die Vorinstanz unter Verstoß gegen die Vorschriften über die Besetzung des Gerichts entschieden hat (vgl. BFH-Beschlüsse vom 15. Juli 1999 V B 25/99, BFH/NV 2000, 192, …und vom 14. April 2000 V B 39/00, BFH/NV 2000, 1230, m.w.N.). - BFH, 10.08.2004 - I B 2/04
Stille Gesellschaft: Hinzurechnung der Gewinnanteile nach § 8 Nr. 3 GewStG
Die Verletzung des rechtlichen Gehörs kann im Beschwerdeverfahren geheilt werden (vgl. z.B. Bundesfinanzhof --BFH--, Beschluss vom 15. Juli 1999 V B 25/99, BFH/NV 2000, 192;… Ruban in Gräber, Finanzgerichtsordnung, 5. Aufl., § 132 Rz. 7, m.w.N.). - BFH, 07.10.2025 - VIII B 90/24
Selbständiges Beweissicherungsverfahren
Die Zurückverweisung ist insbesondere dann sinnvoll, wenn das Verfahren vor dem FG, wie im Streitfall, an einem wesentlichen Verfahrensmangel litt (BFH-Beschluss vom 15.07.1999 - V B 25/99, BFH/NV 2000, 192, unter II.2.).
- BFH, 25.06.2001 - V B 6/01
Internationale Sprach- und Studienreise - Pauschalpreis - Highschool- Programm - …
Die Zurückverweisung ist insbesondere dann sinnvoll, wenn das Verfahren vor dem FG an einem wesentlichen Mangel liegt (…vgl. Senatsbeschlüsse in BFH/NV 2000, 1230; vom 15. Juli 1999 V B 25/99, BFH/NV 2000, 192, m.w.N.). - BFH, 14.04.2000 - V B 39/00
Einstweilige Anordnung; Entscheidung durch den Vorsitzenden
Die Zurückverweisung ist insbesondere dann sinnvoll, wenn das Verfahren vor dem FG an einem wesentlichen Mangel litt (vgl. z.B. Senatsbeschlüsse vom 15. Juli 1999 V B 25/99, BFH/NV 2000, 192;… vom 6. Februar 1997 V B 78/96, BFH/NV 1997, 893;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., § 132 Rz. 10, mit Nachweisen der Rechtsprechung). - BFH, 23.07.2001 - VI B 52/01
Kindergeld - Kindergeldberechtigte - Entscheidungsbegründung - …
Der Senat hält es für angezeigt, den angefochtenen Beschluss aufzuheben und die Sache an das FG zurückzuverweisen (…vgl. Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., § 132 Anm. 10; BFH-Beschlüsse vom 15. Juli 1999 V B 25/99, BFH/NV 2000, 192; vom 27. März 1991 I B 187/90, BFHE 164, 173, BStBl II 1991, 643; vom 26. März 1991 VIII B 83/80, BFHE 163, 510, BStBl II 1991, 463, 464).
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