Rechtsprechung
| BFH, 12.02.2026 - V B 64/24 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- rechtsinformationen.bund.de
Zur vorschriftsmäßigen Besetzung eines Gerichts
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 119 Nr 1 FGO
Zur vorschriftsmäßigen Besetzung eines Gerichts - IWW
§ 116 Abs. 6 der Finanzgerichtsordnung, § ... 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO, § 119 Nr. 1 FGO, § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 92 Abs. 3 FGO, § 155 Satz 1 FGO, § 295 der Zivilprozessordnung, § 116 Abs. 6 FGO, § 116 Abs. 5 Satz 2 Halbsatz 2 FGO, § 143 Abs. 2 FGO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3 ; FGO § 119 Nr. 1
Zur vorschriftsmäßigen Besetzung eines Gerichts - rechtsportal.de
FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3 ; FGO § 119 Nr. 1
Abwesenheit eines Richters durch Einschlafen in der mündlichen Verhandlung für eine nicht nur unerhebliche Zeit als nicht vorschriftsmäßige Besetzung eines Gerichts - datenbank.nwb.de
Zur vorschriftsmäßigen Besetzung eines Gerichts
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Richterlicher Power-Nap führt zu Verfahrensfehler!
Kurzfassungen/Presse (4)
- lawblog.de (Kurzinformation)
Richter: Wer schnarcht, schläft
- lto.de (Kurzinformation)
Urteil aufgehoben: Ein schnarchender Richter ist ein Verfahrensmangel
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Wenn der Richter schnarcht...
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Schnarchen von der Richterbank: Gericht war nicht ordnungsgemäß besetzt
Verfahrensgang
- FG Sachsen-Anhalt, 27.11.2024 - 3 K 220/20
- BFH, 12.02.2026 - V B 64/24
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (8)
- BFH, 30.06.2023 - V B 13/22
"Videokonferenz" und gesetzlicher Richter
Auszug aus BFH, 12.02.2026 - V B 64/24
Rn. 4 b) Nach den --insoweit-- übereinstimmenden Schilderungen der Beteiligten und den dienstlichen Äußerungen der Berufsrichter, die der Senat im Wege des Freibeweises (vgl. BFH-Urteile vom 18.04.1996 - V R 25/95, BFHE 180, 512, BStBl II 1996, 578, unter II.2.c, und vom 19.09.2012 - IV R 45/09, BFHE 239, 66, BStBl II 2013, 123, Rz 31; BFH-Beschluss vom 30.06.2023 - V B 13/22, BFHE 280, 425, Rz 16) gewürdigt hat, steht fest, dass der ehrenamtliche Richter H in der mündlichen Verhandlung vor dem FG geschlafen hat.Dies folgt bereits aus dem Normzweck des § 119 Nr. 1 FGO, der auf die Sicherung des Vertrauens der Rechtsschutzsuchenden und der Öffentlichkeit in die Sachlichkeit der Gerichte gerichtet ist (BFH-Beschluss vom 30.06.2023 - V B 13/22, BFHE 280, 425, Rz 6).
Diese Frage ist der Disposition der Beteiligten entzogen (BFH-Beschluss vom 30.06.2023 - V B 13/22, BFHE 280, 425, Rz 22 ff., m.w.N.).
- BFH, 19.09.2012 - IV R 45/09
Frisör-Gutscheine: Keine Verbindlichkeiten oder Rückstellungen im Ausgabejahr - …
Auszug aus BFH, 12.02.2026 - V B 64/24
Rn. 4 b) Nach den --insoweit-- übereinstimmenden Schilderungen der Beteiligten und den dienstlichen Äußerungen der Berufsrichter, die der Senat im Wege des Freibeweises (vgl. BFH-Urteile vom 18.04.1996 - V R 25/95, BFHE 180, 512, BStBl II 1996, 578, unter II.2.c, und vom 19.09.2012 - IV R 45/09, BFHE 239, 66, BStBl II 2013, 123, Rz 31; BFH-Beschluss vom 30.06.2023 - V B 13/22, BFHE 280, 425, Rz 16) gewürdigt hat, steht fest, dass der ehrenamtliche Richter H in der mündlichen Verhandlung vor dem FG geschlafen hat. - BFH, 29.06.2018 - VII B 189/17
Zur Sachaufklärungspflicht des FG bei Anfechtung der Steuerberaterprüfung wegen …
Auszug aus BFH, 12.02.2026 - V B 64/24
Dass diese Voraussetzungen vorliegen, kann im Allgemeinen jedoch erst dann angenommen werden, wenn sichere Anzeichen für das Schlafen wie beispielsweise tiefes, hörbares und gleichmäßiges Atmen oder gar Schnarchen oder eindeutige Anzeichen von fehlender Orientierung gerügt werden (…BFH-Beschlüsse vom 16.06.2009 - X B 202/08, BFH/NV 2009, 1659, unter 1., und vom 29.06.2018 - VII B 189/17, BFH/NV 2018, 1159, Rz 7).
- BFH, 17.02.2011 - IV B 108/09
Schlafender Richter - Zur Darlegung des Verfahrensmangels - Grundsätzliche …
Auszug aus BFH, 12.02.2026 - V B 64/24
Denn ein Richter kann dem Vortrag während der mündlichen Verhandlung auch mit (vorübergehend) geschlossenen Augen und geneigtem Kopf folgen (BFH-Beschlüsse vom 17.02.2011 - IV B 108/09, BFH/NV 2011, 996, Rz 3, …und vom 19.10.2011 - IV B 61/10, BFH/NV 2012, 246, Rz 6). - BFH, 18.04.1996 - V R 25/95
Überschreitung der Fünf-Monate-Frist für Übergabe eines vollständig abgefaßten …
Auszug aus BFH, 12.02.2026 - V B 64/24
Rn. 4 b) Nach den --insoweit-- übereinstimmenden Schilderungen der Beteiligten und den dienstlichen Äußerungen der Berufsrichter, die der Senat im Wege des Freibeweises (vgl. BFH-Urteile vom 18.04.1996 - V R 25/95, BFHE 180, 512, BStBl II 1996, 578, unter II.2.c, und vom 19.09.2012 - IV R 45/09, BFHE 239, 66, BStBl II 2013, 123, Rz 31; BFH-Beschluss vom 30.06.2023 - V B 13/22, BFHE 280, 425, Rz 16) gewürdigt hat, steht fest, dass der ehrenamtliche Richter H in der mündlichen Verhandlung vor dem FG geschlafen hat. - BFH, 19.10.2011 - IV B 61/10
Kein Verfahrensfehler bei Ersetzung der Unterschrift - Darlegung einer Divergenz …
Auszug aus BFH, 12.02.2026 - V B 64/24
Denn ein Richter kann dem Vortrag während der mündlichen Verhandlung auch mit (vorübergehend) geschlossenen Augen und geneigtem Kopf folgen (…BFH-Beschlüsse vom 17.02.2011 - IV B 108/09, BFH/NV 2011, 996, Rz 3, und vom 19.10.2011 - IV B 61/10, BFH/NV 2012, 246, Rz 6). - BFH, 16.06.2009 - X B 202/08
Nichtzulassungsbeschwerde: Schlafender Richter, Begründung einer Verfahrensrüge - …
Auszug aus BFH, 12.02.2026 - V B 64/24
Dass diese Voraussetzungen vorliegen, kann im Allgemeinen jedoch erst dann angenommen werden, wenn sichere Anzeichen für das Schlafen wie beispielsweise tiefes, hörbares und gleichmäßiges Atmen oder gar Schnarchen oder eindeutige Anzeichen von fehlender Orientierung gerügt werden (BFH-Beschlüsse vom 16.06.2009 - X B 202/08, BFH/NV 2009, 1659, unter 1., …und vom 29.06.2018 - VII B 189/17, BFH/NV 2018, 1159, Rz 7). - BFH, 28.08.1986 - V R 18/86
Verfahrensrüge - Vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts - Schlafender Richter - …
Auszug aus BFH, 12.02.2026 - V B 64/24
Ein Richter, der in der mündlichen Verhandlung für eine nicht nur unerhebliche Zeit einschläft, ist abwesend, wenn er dadurch wesentlichen Vorgängen nicht mehr folgen kann, so dass das erkennende Gericht dann nicht mehr im Sinne von § 119 Nr. 1 FGO vorschriftsmäßig besetzt ist (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 28.08.1986 - V R 18/86, BFHE 147, 402, BStBl II 1986, 908, unter II.a).
- BFH, 18.09.2026 - X B 121/25
Verlängerung der für beratene Steuerpflichtige geltenden Steuererklärungsfrist
Vorschriftsmäßig besetzt ist das erkennende Gericht, wenn jeder an der Verhandlung und Entscheidung beteiligte Richter die zur Ausübung des Richteramts erforderliche Fähigkeit besitzt, die wesentlichen Vorgänge der Verhandlung wahrzunehmen und in sich aufzunehmen (BFH-Beschluss vom 12.02.2026 - V B 64/24, BFH/NV 2026, 609, Rz 3, m.w.N.).
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