Rechtsprechung
| BGH, 07.05.2020 - V ZB 14/19 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Rechtsbeschwerde gegen die Verwerfung einer Berufung in einer Wohnungseigentumssache: Bestimmung des Werts des Beschwerdegegenstands; Beschwer bei Berufungsziel des Einsatzes einer frei gewählten Hilfsperson zur Wahrnehmung des Rechts auf Einsicht in ...
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 511 Abs 2 Nr 1 ZPO, § 522 Abs 1 S 4 ZPO, § 574 Abs 1 S 1 ZPO, § 27 WoEigG
Rechtsbeschwerde gegen die Verwerfung einer Berufung in einer Wohnungseigentumssache: Bestimmung des Werts des Beschwerdegegenstands; Beschwer bei Berufungsziel des Einsatzes einer frei gewählten Hilfsperson zur Wahrnehmung des Rechts auf Einsicht in ... - IWW
- Wolters Kluwer
Klage eines stark sehbehinderten Miteigentümers einer Wohnungseigentumseinheit auf Einsicht in sämtliche Verwaltungsunterlagen der beklagten Verwalterin; Rechtsbeschwerde gerichtet auf Durchführung der Berufung
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
ZPO § 511 Abs. 2 Nr. 1
Wert der Beschwer - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 574 Abs. 2
Klage eines stark sehbehinderten Miteigentümers einer Wohnungseigentumseinheit auf Einsicht in sämtliche Verwaltungsunterlagen der beklagten Verwalterin; Rechtsbeschwerde gerichtet auf Durchführung der Berufung - datenbank.nwb.de
Rechtsbeschwerde gegen die Verwerfung einer Berufung in einer Wohnungseigentumssache: Bestimmung des Werts des Beschwerdegegenstands; Beschwer bei Berufungsziel des Einsatzes einer frei gewählten Hilfsperson zur Wahrnehmung des Rechts auf Einsicht in ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Köln, 30.07.2018 - 202 C 38/18
- LG Köln, 11.12.2018 - 29 S 190/18
- BGH, 07.05.2020 - V ZB 14/19
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (4)
- BGH, 17.11.2016 - V ZR 86/16
Wohnungseigentumssache: Beschwer des Rechtsmittelführers; Bemessung des …
Auszug aus BGH, 07.05.2020 - V ZB 14/19
Sie stimmen nicht notwendigerweise überein (Senat…, Beschluss vom 9. Februar 2012 - V ZB 211/11, NZM 2012, 838 Rn. 4; Beschluss vom 17. November 2016 - V ZR 86/16, ZMR 2017, 256 Rn. 2 f.). - BGH, 09.06.2016 - V ZB 17/15
Wohnungseigentumssache: Berufungsbeschwer eines Wohnungseigentümers bei …
Auszug aus BGH, 07.05.2020 - V ZB 14/19
Voraussetzung dafür ist aber, dass das Berufungsgericht die Grenzen seines Ermessens überschritten oder von seinem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat (Senat, Beschluss vom 9. Juni 2016 - V ZB 17/15, NZM 2016, 799 Rn. 8 mwN). - BGH, 21.06.2018 - V ZB 254/17
Wohnungseigentumsverfahren: Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen …
Auszug aus BGH, 07.05.2020 - V ZB 14/19
Dass das Berufungsgericht diese Belastung bei der ihm obliegenden Schätzung der Beschwer (vgl. dazu Senat, Beschluss vom 21. Juni 2018 - V ZB 254/17, NJW-RR 2018, 1421 Rn. 6) - wenn auch ohne nähere Erörterung - mit nicht mehr als 600 EUR bemessen hat, ist nicht zu beanstanden. - BGH, 09.02.2012 - V ZB 211/11
Wohnungseigentumsverfahren: Abgrenzung von Streitwert und Beschwerdewert; …
Auszug aus BGH, 07.05.2020 - V ZB 14/19
Sie stimmen nicht notwendigerweise überein (Senat, Beschluss vom 9. Februar 2012 - V ZB 211/11, NZM 2012, 838 Rn. 4;… Beschluss vom 17. November 2016 - V ZR 86/16, ZMR 2017, 256 Rn. 2 f.).
- BGH, 07.07.2022 - V ZB 75/21
Zulässigkeit der Berufung: Beschwerdewert einer Unterlassungsklage bei …
Eine solche Festsetzung kann im Rechtsbeschwerdeverfahren nur darauf hin überprüft werden, ob das Berufungsgericht die Grenzen seines Ermessens überschritten oder von seinem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat (vgl. Senat, Beschluss vom 7. Mai 2020 - V ZB 14/19, WuM 2020, 453 Rn. 4; Beschluss vom 9. Juli 2004 - V ZB 6/04, NJW-RR 2005, 219, 220; jeweils mwN). - BGH, 25.11.2021 - V ZB 97/20
Zulässigkeit der statthaften Rechtsbeschwerde bei grundsätzlicher Bedeutung der …
Rn. 8 a) Bei der Bemessung der Beschwer (§ 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO) hat das Berufungsgericht weder die Grenzen seines Ermessens überschritten noch von seinem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht (vgl. zu diesem Maßstab Senat, Beschluss vom 10. Mai 2012 - V ZB 242/11, ZWE 2012, 334, 335;… Beschluss vom 9. Juni 2016 - V ZB 17/15, NZM 2016, 799 Rn. 8; Beschluss vom 7. Mai 2020 - V ZB 14/19, ZWE 2020, 396 Rn. 4). - BGH, 16.10.2025 - V ZB 36/25
Verwerfung der Rechtsbeschwerde als unzulässig i.R.d. Unterlassung einer …
Der Wert der Klage auf Unterlassung einer Eigentumsstörung bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls und unterliegt dem Ermessen des Tatrichters (§ 3 ZPO; vgl. Senat; Beschluss vom 7. Mai 2020 - V ZB 14/19, WuM 2020, 453 Rn. 4 mwN;… Beschluss vom 7. Juli 2022 - V ZB 75/21, NJW-RR 2022, 1669 Rn. 5). - KG, 26.04.2022 - 4 U 18/22
Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung einer Fluglinie zur Erteilung einer …
a) Der Streitwert und der Beschwerdewert sind gesondert festzusetzen und stimmen nicht notwendigerweise überein (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Mai 2020 - V ZB 14/19, Rn. 5, juris).
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