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Weitere Entscheidung unten: BGH, 26.07.2012

Rechtsprechung
   BGH, 11.08.2011 - V ZB 178/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,5908
BGH, 11.08.2011 - V ZB 178/11 (https://dejure.org/2011,5908)
BGH, Entscheidung vom 11.08.2011 - V ZB 178/11 (https://dejure.org/2011,5908)
BGH, Entscheidung vom 11. August 2011 - V ZB 178/11 (https://dejure.org/2011,5908)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit von Feststellungen zu der üblichen Dauer der Abschiebung eines russischen bzw. georgischen Staatsangehörigen in der Beschwerdeentscheidung bzgl. der Sicherungshaft

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AufenthG § 62 Abs. 2 S. 4
    Abschiebungshaft, Drei-Monats-Frist, Prognose, Passbeschaffung, Mitwirkungspflicht

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 62 Abs. 2 S. 4
    Erforderlichkeit von Feststellungen zu der üblichen Dauer der Abschiebung eines russischen bzw. georgischen Staatsangehörigen in der Beschwerdeentscheidung bzgl. der Sicherungshaft

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abschiebehaftsache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (5)

  • BGH, 22.07.2010 - V ZB 29/10

    Abschiebungshaft bei Sicherung des Aufenthalts durch unwahre Angaben

    Auszug aus BGH, 11.08.2011 - V ZB 178/11
    Die dazu erforderliche Prognose hat der Haftrichter grundsätzlich auf alle im konkreten Fall ernsthaft in Betracht kommenden Gründe, die der Abschiebung entgegenstehen oder sie verzögern können, zu erstrecken (vgl. zu den Anforderungen Senat, Beschluss vom 22. Juli 2010 - V ZB 29/10, InfAuslR 2011, 27, 29 Rn. 22).

    Zwar kann aus den späteren Abläufen auf den mutmaßlichen Inhalt einer gebotenen, aber unterlassenen Prognose geschlossen werden (Senat, Beschluss vom 22. Juli 2010 - V ZB 29/10 InfAuslR 2011, 27, 29 Rn. 24).

  • BGH, 14.04.2011 - V ZB 76/11

    Zulässigkeit der Verlängerung einer auf drei Monate befristeten Haftanordnung im …

    Auszug aus BGH, 11.08.2011 - V ZB 178/11
    1. Der Aussetzungsantrag ist in entsprechender Anwendung von § 64 Abs. 3 FamFG statthaft (st. Rspr., siehe nur Senat, Beschluss vom 14. April 2011 - V ZB 76/11, Rn. 5 juris; Beschluss vom 18. August 2010 - V ZB 211/10, InfAuslR 2010, 440).

    Diese Prognose muss auch dann erfolgen, wenn der Betroffene bei der Beschaffung von Passersatzpapieren nicht mitwirkt (vgl. Senat…, Beschluss vom 30. Juni 2011 - V ZB 139/11, Rn. 6 juris; Beschluss vom 14. April 2011 - V ZB 76/11, Rn. 8 juris).

  • BGH, 18.08.2010 - V ZB 211/10

    Ausländerrecht: Anordnung der Sicherungshaft bei Zurückschiebung ohne …

    Auszug aus BGH, 11.08.2011 - V ZB 178/11
    1. Der Aussetzungsantrag ist in entsprechender Anwendung von § 64 Abs. 3 FamFG statthaft (st. Rspr., siehe nur Senat…, Beschluss vom 14. April 2011 - V ZB 76/11, Rn. 5 juris; Beschluss vom 18. August 2010 - V ZB 211/10, InfAuslR 2010, 440).
  • BGH, 05.10.2010 - V ZB 222/10

    Sicherungshaftanordnung nach Asylfolgeantrag: Prognose über mögliches …

    Auszug aus BGH, 11.08.2011 - V ZB 178/11
    Daher ist die weitere Vollstreckung der Haftanordnung auszusetzen (vgl. Senat, Beschluss vom 5. Oktober 2010 - V ZB 222/10, InfAuslR 2011, 25).
  • BGH, 30.06.2011 - V ZB 139/11

    Haftrichter hat i.R.d. Verlängerung einer auf drei Monate befristeten …

    Auszug aus BGH, 11.08.2011 - V ZB 178/11
    Diese Prognose muss auch dann erfolgen, wenn der Betroffene bei der Beschaffung von Passersatzpapieren nicht mitwirkt (vgl. Senat, Beschluss vom 30. Juni 2011 - V ZB 139/11, Rn. 6 juris;… Beschluss vom 14. April 2011 - V ZB 76/11, Rn. 8 juris).
  • LG Landshut, 21.09.2011 - 62 T 2263/11

    Zum Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Haft zur Sicherung der …

    Rn. 5 Zudem müsse der Haftrichter entsprechend einem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 11.08.2011 (Az.: V ZB 178/11) gemäß § 62 Abs. 2 S. 4 AufenthG eine konkrete Prognose dazu vornehmen, ob die Abschiebung innerhalb der nächsten drei Monate durchgeführt werden kann.

    Soweit die Ausländerbehörde keine konkreten Tatsachen hierzu mitteilt, obliegt es gemäß § 26 FamFG dem Gericht nachzufragen (BGH, Beschluss vom 11.05.2011, InfAuslR 2011, 302; BGH, Beschluss vom 11.08.2011, Az.: V ZB 178/11; BGH, Beschluss vom 14.04.2011, Az.: V ZB 76/11; BGH, Beschluss vom 21.07.2011, Az.: V ZB 222/10).

  • BGH, 19.09.2011 - V ZB 212/11

    Zulässigkeit der Anordnung von Abschiebungshaft mangels Äußerung von Bedenken …

    Zwar kann aus den späteren Abläufen grundsätzlich auf den mutmaßlichen Inhalt einer gebotenen, aber unterlassenen Prognose geschlossen werden (Senat, Beschluss vom 11. August 2011 V ZB 178/11, Rn. 9 juris;… Beschluss vom 22. Juli 2010 - V ZB 29/10 InfAuslR 2011, 27, 29 Rn. 24).
  • LG Frankfurt/Main, 23.09.2014 - 29 T 236/14

    Anordnung der Haft zur Sicherung der Abreise bzw. Abschiebung hinsichtlich …

    Im Rahmen des § 62 Abs. 3 Satz 4 AufenthG , bei dem die Undurchführbarkeit der Abschiebung innerhalb von 3 Monaten feststehen muss, hat der Haftrichter seine Prognose hierzu auf alle im konkreten Fall ernsthaft in Betracht kommenden Umstände zu erstrecken, die der Abschiebung entgegenstehen oder sie verzögern können (vgl. BGH Beschluss vom 11.08.2011, Az. V ZB 178/11 ; BGH Beschluss vom 22.07.2010, InfAusIR 2011, 27).
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Rechtsprechung
   BGH, 26.07.2012 - V ZB 178/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,26848
BGH, 26.07.2012 - V ZB 178/11 (https://dejure.org/2012,26848)
BGH, Entscheidung vom 26.07.2012 - V ZB 178/11 (https://dejure.org/2012,26848)
BGH, Entscheidung vom 26. Juli 2012 - V ZB 178/11 (https://dejure.org/2012,26848)
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Volltextveröffentlichungen (10)

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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (8)

  • BGH, 22.07.2010 - V ZB 28/10

    Freiheitsentziehungsverfahren: Anforderungen an die Begründung eines …

    Auszug aus BGH, 26.07.2012 - V ZB 178/11
    Das Vorliegen eines zulässigen Haftantrags ist eine in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu prüfende Verfahrensvoraussetzung (Senat…, Beschluss vom 29. April 2010 - V ZB 218/09, FGPrax 2010, 210, 211, Rn. 12; Beschluss vom 22. Juli 2010 - V ZB 28/10, NVwZ 2010, 1511, 1512, Rn. 7).

    Ein Verstoß gegen den Begründungszwang führt zur Unzulässigkeit des Haftantrags (Senat…, Beschluss vom 29. April 2010 - V ZB 218/09, aaO, Rn. 14; Beschluss vom 22. Juli 2010 - V ZB 28/10, aaO, Rn. 8;… Beschluss vom 7. April 2011 - V ZB 133/10, Rn. 7, juris).

    Unter Berücksichtigung der Regelung in Art. 5 Abs. 5 EMRK entspricht es billigem Ermessen, die Stadt Frankenthal zur Erstattung der zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Auslagen des Betroffenen zu verpflichten (vgl. Senat, Beschluss vom 22. Juli 2010 - V ZB 28/10, FGPrax 2010, 316, 317).

  • BGH, 29.04.2010 - V ZB 218/09

    Abschiebungshaftverfahren: Haftanordnung ohne vollständigen Antrag der …

    Auszug aus BGH, 26.07.2012 - V ZB 178/11
    Das Vorliegen eines zulässigen Haftantrags ist eine in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu prüfende Verfahrensvoraussetzung (Senat, Beschluss vom 29. April 2010 - V ZB 218/09, FGPrax 2010, 210, 211, Rn. 12;… Beschluss vom 22. Juli 2010 - V ZB 28/10, NVwZ 2010, 1511, 1512, Rn. 7).

    Ein Verstoß gegen den Begründungszwang führt zur Unzulässigkeit des Haftantrags (Senat, Beschluss vom 29. April 2010 - V ZB 218/09, aaO, Rn. 14;… Beschluss vom 22. Juli 2010 - V ZB 28/10, aaO, Rn. 8;… Beschluss vom 7. April 2011 - V ZB 133/10, Rn. 7, juris).

  • BGH, 27.10.2011 - V ZB 311/10

    Abschiebungshaftverfahren: Begründungszwang für zulässigen Haftantrag; Angaben …

    Auszug aus BGH, 26.07.2012 - V ZB 178/11
    Die nach § 417 Abs. 2 FamFG erforderlichen Darlegungen müssen auf den konkreten Fall zugeschnitten sein; sie dürfen sich nicht in Leerformeln und Textbausteinen erschöpfen (vgl. Senat, Beschluss vom 27. Oktober 2011 - V ZB 311/10, FGPrax 2012, 82, 83, Rn. 13 f.;… Beschluss vom 15. September 2011 - V ZB 123/11, FGPrax 2011, 317, Rn. 9).

    Erforderlich sind konkrete Angaben zum Ablauf des Verfahrens und eine Darstellung, in welchem Zeitraum die einzelnen Schritte unter normalen Bedingungen durchlaufen werden können (vgl. Senat, Beschluss vom 27. Oktober 2011 - V ZB 311/10, FGPrax 2012, 82, 83, Rn. 14 …sowie Beschluss vom 14. Juni 2012 - V ZB 284/11, Rn. 7, juris).

  • BGH, 15.09.2011 - V ZB 123/11

    Freiheitsentziehungsverfahren: Anforderungen an die Begründung eines …

    Auszug aus BGH, 26.07.2012 - V ZB 178/11
    Die nach § 417 Abs. 2 FamFG erforderlichen Darlegungen müssen auf den konkreten Fall zugeschnitten sein; sie dürfen sich nicht in Leerformeln und Textbausteinen erschöpfen (vgl. Senat…, Beschluss vom 27. Oktober 2011 - V ZB 311/10, FGPrax 2012, 82, 83, Rn. 13 f.; Beschluss vom 15. September 2011 - V ZB 123/11, FGPrax 2011, 317, Rn. 9).
  • BGH, 10.06.2010 - V ZB 204/09

    Freiheitsentziehungsverfahren: Anordnung der Abschiebehaft ohne Beiziehung der …

    Auszug aus BGH, 26.07.2012 - V ZB 178/11
    Andernfalls kommt eine Haftanordnung ungeachtet falscher Angaben des Betroffenen nicht in Betracht; denn die Abschiebungshaft ist nur zur Sicherung der Abschiebung zulässig; sie darf nicht als Beugehaft angeordnet oder aufrechterhalten werden (vgl. Senat, Beschluss vom 10. Juni 2010 - V ZB 204/09, NVwZ 2010, 1172, 1173 Rn. 22).
  • BGH, 14.06.2012 - V ZB 284/11

    Abschiebehaftverfahren: Notwendige Aushändigung eines - übersetzten - …

    Auszug aus BGH, 26.07.2012 - V ZB 178/11
    Erforderlich sind konkrete Angaben zum Ablauf des Verfahrens und eine Darstellung, in welchem Zeitraum die einzelnen Schritte unter normalen Bedingungen durchlaufen werden können (vgl. Senat…, Beschluss vom 27. Oktober 2011 - V ZB 311/10, FGPrax 2012, 82, 83, Rn. 14 sowie Beschluss vom 14. Juni 2012 - V ZB 284/11, Rn. 7, juris).
  • BGH, 07.04.2011 - V ZB 133/10

    Rechtmäßigkeit der Verlängerung der Abschiebungshaft auf der Grundlage eines …

    Auszug aus BGH, 26.07.2012 - V ZB 178/11
    Ein Verstoß gegen den Begründungszwang führt zur Unzulässigkeit des Haftantrags (Senat…, Beschluss vom 29. April 2010 - V ZB 218/09, aaO, Rn. 14;… Beschluss vom 22. Juli 2010 - V ZB 28/10, aaO, Rn. 8; Beschluss vom 7. April 2011 - V ZB 133/10, Rn. 7, juris).
  • BGH, 30.06.2011 - V ZB 139/11

    Haftrichter hat i.R.d. Verlängerung einer auf drei Monate befristeten …

    Auszug aus BGH, 26.07.2012 - V ZB 178/11
    Zum anderen ist die Haft auch in einem solchen Fall nur zulässig, wenn die Abschiebung innerhalb von drei Monaten, gerechnet ab dem Zeitpunkt der Haftanordnung, überhaupt, also ohne Berücksichtigung der von dem Ausländer zurechenbar veranlassten Verzögerungen, möglich erscheint (§ 62 Abs. 2 Satz 4 AufenthG aF; vgl., Senat, Beschluss vom 30. Juni 2011 - V ZB 139/11, Rn. 5, juris).
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