Volltextveröffentlichungen (16)

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• lexetius.com
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Abschiebungshaft: Verbrauch einer Abschiebungsandrohung bei freiwilliger Rückkehr des Betroffenen in sein Heimatland

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 59 AufenthG, § 62 AufenthG
  Abschiebungshaft: Verbrauch einer Abschiebungsandrohung bei freiwilliger Rückkehr des Betroffenen in sein Heimatland

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Notwendigkeit einer Prüfung der für die Anordnung von Haft notwendigen Vollstreckungsvoraussetzungen in Form des Vorliegens einer Abschiebungsandrohung

• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  AufenthG § 59, FamFG § 26
  Abschiebungshaft, Abschiebungsandrohung, verbraucht, freiwillige Ausreise, Haft, Sachaufklärungspflicht, Amtsaufklärungspflicht, Anhörung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Notwendigkeit einer Prüfung der für die Anordnung von Haft notwendigen Vollstreckungsvoraussetzungen in Form des Vorliegens einer Abschiebungsandrohung

• rechtsportal.de

  Notwendigkeit einer Prüfung der für die Anordnung von Haft notwendigen Vollstreckungsvoraussetzungen in Form des Vorliegens einer Abschiebungsandrohung

• datenbank.nwb.de

  Abschiebungshaft: Verbrauch einer Abschiebungsandrohung bei freiwilliger Rückkehr des Betroffenen in sein Heimatland

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Abschiebungshaft - und die erforderliche Abschiebungsandrohung

Papierfundstellen

• NVwZ 2016, 1112

Wird zitiert von ... (34)Zitiert selbst (5)

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• BGH, 14.01.2016 - V ZB 18/14

  Vorliegen der für die Anordnung von Haft zur Sicherung der Abschiebung …

  Auszug aus BGH, 17.03.2016 - V ZB 39/15

  Eine solche Androhung muss auch dann erfolgen, wenn der Ausländer gemäß § 14 AufenthG unerlaubt eingereist und deshalb nach § 58 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AufenthG vollziehbar ausreisepflichtig ist (Senat, Beschluss vom 14. Januar 2016 - V ZB 18/14 Rn. 7 mwN).

  Reist der Betroffene später wieder in die Bundesrepublik Deutschland ein, kann daher von einer nach § 59 AufenthG notwendigen Abschiebungsandrohung nicht unter Hinweis auf die früher ergangene Abschiebungsandrohung abgesehen werden (vgl. Senat, Beschluss vom 14. Januar 2016 - V ZB 18/14, Rn. 9;… Beschluss vom 1. Oktober 2015 - V ZB 44/15, InfAuslR 2015, 440 Rn. 7).

• BGH, 30.06.2011 - V ZB 274/10

  Ausländerrecht: Richterliche Anordnung des Transitaufenthalts eines Asylsuchenden …

  Auszug aus BGH, 17.03.2016 - V ZB 39/15

  Aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Abschiebung des Betroffenen kann die fehlende Aufklärung nicht mehr nachgeholt werden, da hierfür auch die persönliche Anhörung des Betroffenen zu dem Ergebnis der Ermittlungen erforderlich wäre (vgl. Senat, Beschluss vom 30. Juni 2011 - V ZB 274/10, InfAuslR 2011, 450 Rn. 29;… Beschluss vom 6. Dezember 2012 - V ZB 218/11, InfAuslR 2013, 154 Rn. 16).
• BGH, 01.10.2015 - V ZB 44/15

  Freiheitsentziehungssache: Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung bei …

  Auszug aus BGH, 17.03.2016 - V ZB 39/15

  Reist der Betroffene später wieder in die Bundesrepublik Deutschland ein, kann daher von einer nach § 59 AufenthG notwendigen Abschiebungsandrohung nicht unter Hinweis auf die früher ergangene Abschiebungsandrohung abgesehen werden (vgl. Senat…, Beschluss vom 14. Januar 2016 - V ZB 18/14, Rn. 9; Beschluss vom 1. Oktober 2015 - V ZB 44/15, InfAuslR 2015, 440 Rn. 7).
• BGH, 06.12.2012 - V ZB 218/11

  Abschiebungshaft: Verhältnismäßigkeit der Haft bei bestehender …

  Auszug aus BGH, 17.03.2016 - V ZB 39/15

  Aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Abschiebung des Betroffenen kann die fehlende Aufklärung nicht mehr nachgeholt werden, da hierfür auch die persönliche Anhörung des Betroffenen zu dem Ergebnis der Ermittlungen erforderlich wäre (vgl. Senat…, Beschluss vom 30. Juni 2011 - V ZB 274/10, InfAuslR 2011, 450 Rn. 29; Beschluss vom 6. Dezember 2012 - V ZB 218/11, InfAuslR 2013, 154 Rn. 16).
• BGH, 22.10.2014 - V ZB 64/14

  Abschiebungshaftverfahren zur Rückführung illegal aufhältiger …

  Auszug aus BGH, 17.03.2016 - V ZB 39/15

  Der Haftantrag entsprach insbesondere dem sich aus § 417 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 FamFG ergebenden Begründungserfordernis (vgl. Senat, Beschluss vom 22. Oktober 2014 - V ZB 64/14, InfAuslR 2015, 60 Rn. 6), weil die Abschiebungsandrohung in dem dem Haftantrag beigefügten Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vom 31. März 2014 enthalten war und der Sachverhalt sich so darstellte, dass der Betroffene der Ausreiseaufforderung der Behörde nicht nachgekommen, sondern bis zu seinem erneuten Aufgreifen im Februar 2015 im Bundesgebiet untergetaucht war.

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• BGH, 20.04.2018 - V ZB 226/17

  Anordnung des Ausreisegewahrsams bei schuldhafter Verletzung der …

  Aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Abschiebung des Betroffenen kann die fehlende Aufklärung nicht mehr nachgeholt werden, da hierfür auch die persönliche Anhörung des Betroffenen zu dem Ergebnis der Ermittlungen erforderlich wäre (vgl. Senat, Beschluss vom 17. März 2016 - V ZB 39/15, juris Rn. 10 mwN).
• BGH, 20.05.2016 - V ZB 24/16

  Rücküberstellungshaftsache: Anordnung von Sicherungshaft bei Annahme von …

  Einer persönlichen Anhörung des Betroffenen (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 17. März 2016 - V ZB 39/15, juris Rn. 10;… Beschluss vom 6. Dezember 2012 - V ZB 218/11, InfAuslR 2013, 154, Rn. 16) zu dieser Frage bedarf es nicht.
• BGH, 07.02.2019 - V ZB 216/17

  Rücküberstellungshaftsache: Interesse des Betroffenen auf Feststellung der …

  Eine solche Androhung muss auch dann erfolgen, wenn der Ausländer gemäß § 14 AufenthG unerlaubt eingereist und deshalb nach § 58 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AufenthG vollziehbar ausreisepflichtig ist (Senat, Beschluss vom 17. März 2016 - V ZB 39/15, juris Rn. 5 mwN).

  Durch die Überstellung des Betroffenen nach Italien am 16. Februar 2017 ist diese Abschiebungsandrohung "verbraucht"; sie wirkt nicht als vorsorgliche Androhung für den Fall einer erneuten unerlaubten Einreise fort (vgl. Senat…, Beschluss vom 11. Januar 2018 - V ZB 62/17, Asylmagazin 2018, 182 Rn. 12;… Beschluss vom 13. September 2018 - V ZB 61/18, juris Rn. 5; vgl. für den Fall der freiwilligen Ausreise Senat, Beschluss vom 17. März 2016 - V ZB 39/15, juris Rn. 8;… Beschluss vom 14. Januar 2016 - V ZB 18/14, juris Rn. 9;… Beschluss vom 1. Oktober 2015 - V ZB 44/15, InfAuslR 2015, 440 Rn. 7).

• BGH, 19.01.2017 - V ZB 99/16

  Abschiebungshaftsache: Verlängerung der Abschiebungshaft über sechs Monate hinaus …

  Der Betroffene müsste zu neuen Feststellungen des Beschwerdegerichts nach § 34 FamFG persönlich angehört werden; angesichts der erfolgten Abschiebung ist dies aber nicht mehr möglich (vgl. Senat, Beschluss vom 17. März 2016 - V ZB 39/15, juris Rn. 10 mwN).
• BGH, 20.04.2021 - XIII ZB 47/20

  Voraussetzung für die Bestehensvermutung einer Fluchtgefahr bei vergangener …

  Die Feststellung des Fortbestands der Verlassenspflicht des Betroffenen, des Vorliegens eines der beiden Haftgründe und der erforderlichen Dauer der Haft erforderte aber ergänzende tatsächliche Feststellungen, zu denen der Betroffene auch mangels entsprechender einlassungsfähiger Angaben im Haftantrag bislang nicht persönlich angehört worden ist und deshalb erneut hätte angehört werden müssen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. März 2016 - V ZB 39/15, NVwZ 2016, 1112 [Ls.] = juris Rn. 10…, vom 19. Januar 2017 - V ZB 99/16, InfAuslR 2017, 147 Rn. 15, …und vom 25. August 2020 - XIII ZB 101/19, FamRZ 2020, 2050 Rn. 31).
• BGH, 19.07.2018 - V ZB 179/15

  Rücküberstellungssache: Begleitende Straftat mit geringem Unrechtsgehalt; …

  Einer persönlichen Anhörung des Betroffenen (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 17. März 2016 - V ZB 39/15, juris Rn. 10;… Beschluss vom 6. Dezember 2012 - V ZB 218/11, InfAuslR 2013, 154 Rn. 16) zu der Frage, ob das strafrechtliche Ermittlungsverfahren am 6. November 2015 oder am 2. Dezember 2015 eingestellt worden war oder ob zu diesen Zeitpunkten ein generelles Einvernehmen für Verfahren dieser Art bestand, bedarf es nicht (Senat…, Beschluss vom 27. September 2017 - V ZB 26/17, juris Rn. 9; vgl. auch Senat…, Beschluss vom 8. Februar 2018 - V ZB 92/17, juris Rn. 15 für die Frage nach der Unterrichtung des Verfahrensbevollmächtigten des Betroffenen über einen Anhörungstermin).
• BGH, 04.04.2023 - XIII ZB 3/21

  Örtliche Zuständigkeit des Gerichts für Freiheitsentziehungssachen; Anordnung der …

  Eine solche Androhung muss auch dann erfolgen, wenn der Ausländer gemäß § 14 AufenthG unerlaubt eingereist und deshalb nach § 58 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AufenthG vollziehbar ausreisepflichtig ist (BGH, Beschluss vom 17. März 2016 - V ZB 39/15, juris Rn. 5).

  Reist der Betroffene später wieder in die Bundesrepublik Deutschland ein, kann daher von einer nach § 59 AufenthG notwendigen Abschiebungsandrohung nicht unter Hinweis auf die frühere Abschiebungsandrohung abgesehen werden (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. Januar 2016 - V ZB 18/14, juris Rn. 9;… vom 1. Oktober 2015 - V ZB 44/15, InfAuslR 2015, 440 Rn. 7; vom 17. März 2016 - V ZB 39/15, juris Rn. 8).

• BGH, 11.01.2018 - V ZB 62/17

  Haft zur Sicherung der Abschiebung: Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde ohne …

  Reist der Betroffene später wieder in die Bundesrepublik Deutschland ein, kann daher von einer nach § 59 AufenthG notwendigen Abschiebungsandrohung nicht unter Hinweis auf die früher ergangene Abschiebungsandrohung abgesehen werden (vgl. für den Fall der freiwilligen Ausreise Senat, Beschlüsse vom 17. März 2016 - V ZB 39/15, juris Rn. 8…, vom 14. Januar 2016 - V ZB 18/14, Rn. 9 …und vom 1. Oktober 2015 - V ZB 44/15, InfAuslR 2015, 440 Rn. 7).
• BGH, 13.09.2018 - V ZB 61/18

  Abschiebungsandrohung als Voraussetzung für die Anordnung von Abschiebungshaft …

  Eine solche Androhung muss auch dann erfolgen, wenn der Ausländer gemäß § 14 AufenthG unerlaubt eingereist und deshalb nach § 58 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AufenthG vollziehbar ausreisepflichtig ist (Senat, Beschluss vom 17. März 2016 - V ZB 39/15, Rn. 5, juris mwN).

  Aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Abschiebung des Betroffenen kann die fehlende Aufklärung nicht mehr nachgeholt werden, da hierfür auch die persönliche Anhörung des Betroffenen zu dem Ergebnis der Ermittlungen erforderlich wäre (vgl. Senat, Beschluss vom 17. März 2016 - V ZB 39/15, juris Rn. 10 mwN).

• BGH, 26.01.2017 - V ZB 120/16

  Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung eines Ausländers

  Aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Abschiebung des Betroffenen kann die fehlende Aufklärung nicht mehr nachgeholt werden, da hierfür auch die persönliche Anhörung des Betroffenen zu dem Ergebnis der Ermittlungen erforderlich wäre (vgl. Senat, Beschluss vom 17. März 2016 - V ZB 39/15, juris Rn. 10 mwN).
• BGH, 17.05.2018 - V ZB 54/17

  Abschiebungshaft: Vertretenmüssen der Verzögerung der Abschiebung wegen Verlustes …
• BGH, 02.08.2022 - XIII ZB 134/19

  Rechtmäßigkeit der Anordnung der Sicherungshaft zur Abschiebung eines Betroffenen …
• BGH, 13.09.2018 - V ZB 151/17

  Anordnung der Abschiebungshaft wegen Fluchtgefahr
• BGH, 11.05.2017 - V ZB 175/16

  Abschiebungshaftanordnung: Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung bei …
• BGH, 05.12.2023 - XIII ZB 32/21

  Anordnung der Haft gemäß § 417 Abs. 1 FamFG auf Antrag der zuständigen …
• BGH, 23.02.2021 - XIII ZB 80/19

  Überstellungshaft: Örtliche Zuständigkeit der Verwaltungsbehörde für …
• BGH, 08.02.2018 - V ZB 92/17

  Rechtswidrigkeit der Haftverlängerung zur Sicherung der Abschiebung wegen eines …
• BGH, 20.10.2025 - XIII ZB 7/23

  Haftanordnung gegenüber einem vietnamesischen Staatsangehörigen zur Sicherung der …
• BGH, 16.02.2017 - V ZB 111/16

  Anordnung der Verlängerung der Haft zur Sicherung der Abschiebung über sechs …
• BGH, 27.09.2017 - V ZB 26/17

  Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung eines Ausländers; Abschiebung im …
• BGH, 20.04.2021 - XI ZB 47/20

  Der Vermutungstatbestand des §
• BGH, 12.10.2016 - V ZB 28/15

  Asylverfahren: Verletzung des Beschleunigungsgebots bei mangelnder …
• BGH, 12.10.2016 - V ZB 29/15

  Beschränkung des Aufenthalts eines Ausländers auf den Transitbereich eines …
• BGH, 25.10.2022 - XIII ZB 64/20

  Beschwerde in einer Abschiebehaftsache wegen Verlängerung der Sicherungshaft: …
• BGH, 14.07.2020 - XIII ZB 11/19

  Antrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Sicherungshaft zur Vorbereitung …
• VG Ansbach, 15.04.2020 - AN 17 E 20.50011

  Abschiebungsschutz gegen eine Rückführung nach Griechenland
• LG Essen, 12.11.2020 - 7 T 38/20

  Abschiebung Sicherungshaft
• BGH, 17.06.2025 - XIII ZB 26/22

  Zulässiger Haftantrag der beteiligten Behörde für die Haftverlängerung; Einreise …
• LG Krefeld, 22.01.2024 - 7 T 149/23
• VG Ansbach, 28.09.2022 - AN 17 E 22.50308

  "Anerkannten-Folgeantrag" (Anerkennung in Griechenland, nachfolgend Ablehnung in …
• VG Münster, 26.07.2024 - 3 K 2354/20

  Abschiebungsandrohung Erledigung Verbrauch
• VG Meiningen, 16.03.2023 - 8 E 1321/22

  Syrien: Dublin Italien: Begründeter Antrag nach § 123 VwGO; Verbrauchte …
• VG Ansbach, 16.04.2024 - AN 18 S 24.50277

  Anerkannten-Folgeantrag, (Anerkennung in Polen, nachfolgend Ablehnung in …
• LG Osnabrück, 08.04.2024 - 11 T 534/23