Rechtsprechung
| BGH, 19.05.2023 - V ZR 14/23 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 233 S. 1; ZPO § 544 Abs. 4 S. 1
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- AG Norden, 15.07.2022 - 5 C 2013/19
- LG Aurich, 14.12.2022 - 1 S 98/22
- BGH, 19.05.2023 - V ZR 14/23
- BGH, 07.12.2023 - V ZR 14/23
Wird zitiert von ... (10)
- BGH, 10.10.2023 - XI ZB 1/23
Elektronischer Rechtsverkehr: Glaubhaftmachung der vorübergehenden technischen …
Unter diesen Umständen kann dahinstehen, ob das Berufungsgericht die von der Prozessbevollmächtigten des Klägers geschilderte Störung angesichts der auf der Internetseite der Bundesrechtsanwaltskammer verfügbaren Informationen als offenkundig (§ 291 ZPO) hätte behandeln können (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Mai 2023 - V ZR 14/23, juris Rn. 1 …und vom 24. Mai 2023 - VII ZB 69/21, WM 2023, 1428 Rn. 17 ff.). - BGH, 17.01.2024 - XII ZB 88/23
Elektronischer Rechtsverkehr: Anforderungen an die Glaubhaftmachung der …
Rn. 13 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs führt etwa eine Störung des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs oder des Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs (EGVP) sowie der temporäre Ausfall der Netzwerkkarte grundsätzlich zu einer vorübergehenden technischen Unmöglichkeit (…vgl. BGH Urteil vom 25. Mai 2023 - V ZR 134/22 - NJW 2023, 2484 Rn. 9 mwN;… BGH Beschlüsse vom 21. Juni 2023 - V ZB 15/22 - FamRZ 2023, 1564 Rn. 18 und vom 19. Mai 2023 - V ZR 14/23 - juris Rn. 1). - BGH, 25.02.2025 - VI ZB 19/24
Anforderungen an die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der …
Abweichendes ergibt sich entgegen der Auffassung der Rechtsbeschwerde nicht aus dem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 19. Mai 2023 - V ZR 14/23 (juris).
- BGH, 25.01.2024 - I ZB 51/23
Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer auf technischen Gründen beruhenden …
Rn. 23 (4) Danach kommt es nicht mehr auf die Frage an, ob das Berufungsgericht, dem ausweislich des Inhalts des angefochtenen Beschlusses die Störung des EGVP zum Zeitpunkt des Ablaufs der Berufungsbegründungsfrist bekannt war, diese Störung als gemäß § 291 ZPO offenkundig und damit als nicht beweisbedürftig hätte behandeln können (…vgl. BGH, NJW 2023, 3799 [juris Rn. 18]; BGH, Beschluss vom 19. Mai 2023 - V ZR 14/23, juris Rn. 1), oder ob der Gesetzgeber mit der Regelung in § 130d Satz 3 ZPO abweichend von § 291 ZPO eine Glaubhaftmachung zur ausnahmslosen Voraussetzung für eine zulässige Ersatzeinreichung gemacht hat (…zu § 46g Satz 4 ArbGG vgl. BAG, NJW 2023, 623 [juris Rn. 39]). - BAG, 05.03.2024 - 9 AZR 46/23
Urlaubsfestlegung für Musiker in Kulturorchestern - Ersatzeinreichung nach § 46g …
Gemeinsam mit der abgegebenen Erklärung sind damit die Anforderungen des § 46g Satz 4 Halbsatz 1 ArbGG erfüllt (…vgl. BGH 10. Oktober 2023 - XI ZB 1/23 - Rn. 18; vgl. auch BGH 19. Mai 2023 - V ZR 14/23 - Rn. 1). - OLG Düsseldorf, 18.04.2024 - 2 U 59/23
Glaubhaftmachung der vorübergehenden technischen Unmöglichkeit der elektronischen …
Rn. 80 In dem Beschluss vom 19.05.2023 (Az.: V ZR 14/23, BeckRS 2023, 17842), mit dem der dortigen Klägerin Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde gewährt worden ist, hat der Bundesgerichtshof lediglich ausgeführt, dass es "wegen des gerichtsbekannten ganztägigen Ausfalls der EGVP-Infrastruktur des Bundes am 02.04.2023 zweifellos zulässig gewesen", ein bestimmtes Dokument nach den allgemeinen Vorschriften einzureichen (§ 130d S. 2 ZPO). - OLG Bamberg, 23.01.2026 - 4 U 83/25
Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Übermittlung eines …
Rn. 41 (aa) Dies gilt insbesondere für die Entscheidungen vom 19.05.2023 im Verfahren V ZR 14/23, vom 10.10.2023 im Verfahren XI ZB 1/23 und vom 25.01.2024 im Verfahren I ZB 51/23.Rn. 78 Auf den Umstand, dass die in der von den Klägervertretern bemühten Fundstelle zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs ("BGH BeckRS 2023, 17842 Rn. 1" = BGH, V ZR 14/23, Beschluss vom 19.05.2023, Rn. 1 - juris) die im Beck'schen Online-Kommentar zur Zivilprozessordnung vertretene Rechtsauffassung nicht stützt (…so ausdrücklich BGH, VI ZB 19/24, Beschluss vom 25.02.2025, Rn. 11 - juris), kommt es damit nicht entscheidungserheblich an.
- OLG Celle, 03.06.2025 - 14 U 226/24
Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand; vorübergehende technische Störung; …
Zwar normiert § 130 d S. 2 ZPO, dass in diesen Fällen die Übermittlung nach den allgemeinen Vorschriften zulässig bleibt - eine gesetzliche Pflicht zur fristgemäßen Ersatzeinreichung bei Vorliegen einer vorübergehenden technischen Störung lässt sich daraus jedoch dann nicht ableiten, wenn die Störung - wie hier - nicht der Partei des Rechtsstreits, sondern dem Gericht zuzurechnen ist (vgl. auch BGH, Beschluss vom 19.05.2023, V ZR 14/23 - juris). - BAG, 05.03.2024 - 9 AZR 47/23
Urlaubsfestlegung für Musiker in Kulturorchestern
Gemeinsam mit der abgegebenen Erklärung sind damit die Anforderungen des § 46g Satz 4 Halbsatz 1 ArbGG erfüllt (…vgl. BGH 10. Oktober 2023 - XI ZB 1/23 - Rn. 18; vgl. auch BGH 19. Mai 2023 - V ZR 14/23 - Rn. 1). - OLG Celle, 03.06.2025 - 14 U 230/24
Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand; vorübergehende technische Störung; …
Zwar normiert § 130 d S. 2 ZPO, dass in diesen Fällen die Übermittlung nach den allgemeinen Vorschriften zulässig bleibt - eine gesetzliche Pflicht zur fristgemäßen Ersatzeinreichung bei Vorliegen einer vorübergehenden technischen Störung lässt sich daraus jedoch dann nicht ableiten, wenn die Störung - wie hier - nicht der Partei des Rechtsstreits, sondern dem Gericht zuzurechnen ist (vgl. auch BGH, Beschluss vom 19.05.2023, V ZR 14/23 - juris).
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Rechtsprechung
| BGH, 07.12.2023 - V ZR 14/23 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde
- ibr-online
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Tenor)
Verfahrensgang
- AG Norden, 15.07.2022 - 5 C 2013/19
- LG Aurich, 14.12.2022 - 1 S 98/22
- BGH, 19.05.2023 - V ZR 14/23
- BGH, 07.12.2023 - V ZR 14/23
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.03.2020 - V ZR 160/19
Streitwert eines Antrags auf Feststellung der Nichtigkeit eines Vertrags
Auszug aus BGH, 07.12.2023 - V ZR 14/23
Zu einer Änderung des Streitwerts für die Berufungsinstanz von Amts wegen gemäß § 63 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 GKG ist der Senat nicht befugt, weil die Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde nicht zu dem Anfall der "Hauptsache" führt (vgl. Senat, Beschluss vom 12. März 2020 - V ZR 160/19, NJW-RR 2020, 640 Rn. 5). - BGH, 06.04.2017 - V ZR 254/16
Wohnungseigentumssache: Bemessung der Rechtsmittelbeschwer eines auf Beseitigung …
Auszug aus BGH, 07.12.2023 - V ZR 14/23
Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens wird auf die Wertstufe bis zu 45.000 EUR festgesetzt (§ 48 Abs. 1 Satz 1 GKG i.V.m. § 3 ZPO, geschätzter Minderwert des Wohneigentums der Klägerin zu 1 bei Vergleich der tatsächlichen mit der beantragten Ausführung der Sanierung, vgl. Senat, Beschluss vom 6. April 2017 - V ZR 254/16, WuM 2017, 425 Rn. 4).
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