Rechtsprechung
| BGH, 14.04.2005 - V ZR 152/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anfechtung wegen arglistiger Täuschung; Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs; Kenntnis von bereits geltend gemachten Restitutionsansprüchen im Zeitpunkt des Vertragsschlusses
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Aufhebung des Berufungsurteils wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 04.08.2004 - 1 BvR 698/03
Wahrung des rechtlichen Gehörs von Gläubigern im Insolvenzverfahren
Auszug aus BGH, 14.04.2005 - V ZR 152/04
Darin liegt ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG (vgl. BVerfG, ZIP 2004, 1762, 1763 m.w.Nachw.).
- BGH, 01.06.2005 - XII ZR 275/02
Entscheidung des Revisionsgerichts bei Begründetheit einer Gehörsrüge
Wegen des Verstoßes gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör kann das Revisionsgericht nach der am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Vorschrift des § 544 Abs. 7 ZPO - eingeführt durch Art. 1 des Gesetzes über die Rechtsbehelfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Anhörungsrügengesetz) vom 9. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3220) - das angefochtene Urteil zugleich aufheben und den Rechtsstreit zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverweisen (so im Ergebnis auch in den die Zurückverweisung tragenden Gründen BGH Beschlüsse vom 5. April 2005 - VIII ZR 160/04 - BB 2005, 1248, vom 14. April 2005 - V ZR 152/04 - unveröffentlicht, vom 3. Mai 2005 - VI ZR 206/04 - unveröffentlicht und vom 31. Mai 2005 - XI ZR 90/04 - unveröffentlicht).
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