Rechtsprechung
| BGH, 01.07.2010 - V ZR 238/09 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Beweisantrag: Voraussetzungen der Ablehnung wegen Unerreichbarkeit des Zeugen
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 103 GG, § 128a Abs 2 ZPO, § 375 Abs 1 Nr 2 ZPO, § 377 Abs 3 ZPO
Beweisantrag: Voraussetzungen der Ablehnung wegen Unerreichbarkeit des Zeugen - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vereinbarkeit der Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots mit Art. 103 Abs. 1 GG
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1
Vereinbarkeit der Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots mit Art. 103 Abs. 1 GG - datenbank.nwb.de
Beweisantrag: Voraussetzungen der Ablehnung wegen Unerreichbarkeit des Zeugen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Gesundheitlich bedingtes Nichterscheinen eines Zeugen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Landshut, 20.05.2009 - 54 O 2638/07
- OLG München, 10.12.2009 - 1 U 3490/09
- BGH, 01.07.2010 - V ZR 238/09
- OLG München, 25.11.2010 - 1 U 3490/09
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.05.2006 - XII ZR 195/03
Anforderungen an den Umfang der Beweisaufnahme bei Feststellung der Vaterschaft; …
Auszug aus BGH, 01.07.2010 - V ZR 238/09
Denn die Voraussetzungen dafür, einen Beweisantrag wegen Unerreichbarkeit des Zeugen abzulehnen (siehe dazu BGHZ 168, 79, 85), sind nicht schon dann gegeben, wenn aufgrund gesundheitlicher Beeinträchtigungen endgültig von dem Nichterscheinen des Zeugen vor dem Prozessgericht ausgegangen werden muss. - BVerfG, 25.10.2002 - 1 BvR 2116/01
Berechnung einer urheberrechtlichen Lizenzentschädigung aufgrund eigener …
Auszug aus BGH, 01.07.2010 - V ZR 238/09
Rn. 5 1. Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots verstößt gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (BVerfG NJW 2003, 1655).
- LAG Düsseldorf, 13.01.2021 - 12 Sa 453/20
Virtuelle Gerichtsverhandlungen - alles geht?
Bleibt u.a. die Möglichkeit, einen solchen Zeugen außerhalb der Gerichtsstelle im Wege der Bild- und Tonübertragung zu vernehmen, ist er nicht unerreichbar (vgl. dazu BGH 01.07.2010 - V ZR 238/09 Rn. 7). - BGH, 22.07.2021 - I ZR 180/20
Gewährung rechtlichen Gehörs: Beachtung von wesentlichem Parteivorbringen; …
Selbst wenn das Gericht zu dem Ergebnis gelangt, dass ein persönlicher Eindruck unverzichtbar ist, hätte es zu erwägen, ob es den im Ausland lebenden Zeugen gemäß § 128a Abs. 2 und § 284 Satz 2 ZPO im Wege der Bild- und Tonübertragung vernehmen will (BGH, Beschluss vom 1. Juli 2010 - V ZR 238/09, juris Rn. 7;… Beschluss vom 24. Juli 2013 - IV ZR 110/12, RdTW 2013, 398 Rn. 10;… Zöller/Greger, ZPO, 33. Aufl., Vor 284 Rn. 11c). - BGH, 24.07.2013 - IV ZR 110/12
Verkehrshaftungsversicherung für einen Frachtführer: Vorweggenommene …
Im Übrigen hat es nicht geprüft, ob der Zeuge außerhalb der Gerichtsstelle im Wege der Bild- und Tonübertragung (§ 128a Abs. 2 ZPO) oder auch durch die Mitglieder des Prozessgerichts in den Niederlanden hätte vernommen werden können (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Juli 2010 - V ZR 238/09, juris Rn. 7). - BGH, 21.12.2023 - III ZR 21/23
Inanspruchnahme einer Fondsgesellschaft auf Schadenersatz im Zusammenhang mit …
Selbst wenn das Gericht zu dem Ergebnis gelangt, dass ein persönlicher Eindruck unverzichtbar ist, hat es zu erwägen, ob es den im Ausland lebenden Zeugen gemäß § 128a Abs. 2, § 284 Satz 2 ZPO im Wege der Bild- und Tonübertragung vernehmen will (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Juli 2021 - I ZR 180/20, RdTW 2021, 430 Rn. 23;… vom 24. Juli 2013 - IV ZR 110/12 aaO und vom 1. Juli 2010 - V ZR 238/09, BeckRS 2010, 17422 Rn. 7).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".