Volltextveröffentlichungen (5)

• Judicialis

  BGB § 100; ; BGB § 818 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 4; ; BGB § 988

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Zahlung einer Nutzungsentschädigung; Anspruch auf Nutzungsherausgabe i.S.d. § 818 Abs.1 und Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB §§ 812 Abs. 1 S. 1, § 818 Abs. 3

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

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• BGH, 25.10.1989 - VIII ZR 105/88

  Wegfall der Geschäftsgrundlage eines Leasingvertrages wegen rechtskräftiger …

  Auszug aus BGH, 11.12.1998 - V ZR 255/97

  Sie war nach Auflösung des Vertrages und damit dem späteren Wegfall des rechtlichen Grundes (§ 812 Abs. 1 Satz 2 BGB) dem Kläger gegenüber zur Rückübereignung und Herausgabe des Grundstücks verpflichtet (vgl. auch BGHZ 109, 139, 144).
• BGH, 12.06.1987 - V ZR 91/86

  Zulässiger Inhalt eines Erbbaurechts; Risiko der Bebaubarkeit

  Auszug aus BGH, 11.12.1998 - V ZR 255/97

  Wie der Senat im Urteil vom 23. April 1994 (Seiten 8/9) ausgeführt hat, lag im Rückübertragungsverlangen des Klägers wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage die Gestaltungserklärung (vgl. BGHZ 101, 143, 150), die den genannten Vertrag für die Zukunft aufgelöst hat.
• BGH, 23.09.1994 - V ZR 113/93

  Störungen bei der Abwicklung eines Übergabevertrages

  Auszug aus BGH, 11.12.1998 - V ZR 255/97

  In einem vorausgegangenen Rechtsstreit wurde die Beklagte zu 2 durch Senatsurteil vom 23. April 1994 (V ZR 113/93) verurteilt, dem Kläger das Hausgrundstück zurückzuübereignen und die Löschung der in Abt. III lfd.
• BGH, 11.11.1994 - V ZR 116/93

  Rückabwicklung eines wegen Falschbeurkundung des Kaufpreises unwirksamen …

  Auszug aus BGH, 11.12.1998 - V ZR 255/97

  Insoweit stellt sich die Lage nach der Vertragsauflösung nicht anders dar als bei einem von Anfang an nichtigem Vertrag (vgl. z.B. Senatsurt. v. 11. November 1994, V ZR 116/93, NJW 1995, 454).

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• BGH, 09.07.2004 - V ZB 6/04

  Bindung des Berufungsgerichts an die Streitwertfestsetzung durch das …

  Denn das Berufungsgericht hatte nur das Interesse an der Unterlassung der Störung zu bewerten, die die Kläger zum Gegenstand ihrer Klage gemacht hatten; ob auch andere Störungen denkbar waren, brauchte es nicht zu berücksichtigen (Senatsurt. v. 24. April 1998, V ZR 255/97, NJW 1998, 2368).