Rechtsprechung
| BGH, 04.11.2011 - V ZR 60/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Unwirksamkeit angefochtener Beschlüsse bei Diskrepanz zwischen anwesenden Richtern in der mündlichen Verhandlung und das Urteil unterzeichnenden Richtern
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 547 Nr. 1
Unwirksamkeit angefochtener Beschlüsse bei Diskrepanz zwischen anwesenden Richtern in der mündlichen Verhandlung und das Urteil unterzeichnenden Richtern - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Revision: Unterschriften der teilnehmenden Richter
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Leverkusen, 22.06.2010 - 23 C 98/09
- LG Köln, 17.02.2011 - 29 S 143/10
- BGH, 04.11.2011 - V ZR 60/11
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.05.2011 - V ZR 99/10
Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsverfahren: Klagefristwahrung durch …
Auszug aus BGH, 04.11.2011 - V ZR 60/11
Dieses wird sich sachlich mit dem Prozessstoff, auch soweit er in der Revisionsinstanz angefallen ist, zu befassen haben, falls nunmehr die Namen und ladungsfähigen Anschriften der Beklagten zu 2 nachgereicht werden (vgl. Senat, Urteil vom 20. Mai 2011 - V ZR 99/10, NJW 2011, 3237 Rn. 9).
- OLG München, 31.07.2015 - 10 U 4575/14
Zurückverweisung aufgrund Mitwirkung eines nicht der mündlichen Verhandlung …
Rn. 10 Das Urteil des Landgerichts kann schon deswegen keinen Bestand haben, weil es unter Verstoß gegen eine einen absoluten Revisions- und Nichtigkeitsgrund (§§ 547 Nr. 1, 579 I Nr. 1 ZPO) und damit auch absoluten Berufungsgrund (…vgl. Doukoff, Zivilrechtliche Berufung, 5. Aufl. 2013, Rz. 389 m. w. N.), sowie unter Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 I 2 GG) ergangen ist (BVerfG NJW 1964, 1020; NJW 2004, 3696; 2008, 2243;… BGH, Urt. v. 26.11.2008 - VIII ZR 200/06 [juris]; NJW-RR 2009, 470; NJW-RR 2012, 508; Urt. v. 04.11.2011 - V ZR 60/11 [juris];… Urt. v. 25.04.2014 - LwZR 2/13 [juris]).
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