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   BGH, 10.11.2015 - VI ZB 11/15   

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https://dejure.org/2015,36634
BGH, 10.11.2015 - VI ZB 11/15 (https://dejure.org/2015,36634)
BGH, Entscheidung vom 10.11.2015 - VI ZB 11/15 (https://dejure.org/2015,36634)
BGH, Entscheidung vom 10. November 2015 - VI ZB 11/15 (https://dejure.org/2015,36634)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 487 Nr 2 ZPO
    Selbständiges Beweisverfahren: Substantiierung der im Einleitungsantrag zu bezeichnenden Beweistatsachen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Durchführung des selbständigen Beweisverfahrens; Minimales Maß an Substantiierung hinsichtlich der zu bezeichnenden Beweistatsachen ; Bestimmung des Gegenstands der Beweisaufnahme und der Beweismittel in eigener Verantwortung durch den Antragsteller durch ...

  • Anwaltsblatt

    § 487 ZPO
    Selbständiges Beweisverfahren: formelhafte Behauptungen genügen nicht

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 487 Nr. 2
    Antrag auf Durchführung des selbständigen Beweisverfahrens; Minimales Maß an Substantiierung hinsichtlich der zu bezeichnenden Beweistatsachen; Bestimmung des Gegenstands der Beweisaufnahme und der Beweismittel in eigener Verantwortung durch den Antragsteller durch ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Selbständiges Beweisverfahren: Ausforschung ist unzulässig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Substantiierung der zu bezeichnenden Beweistatsachen im selbständigen Beweisverfahren

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Selbstständiges Beweisverfahren - Bezeichnung der Beweistatsachen im Antrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Ausforschung im selbständigen Beweisverfahren! (IBR 2016, 123)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 63
  • MDR 2016, 295
  • MDR 2016, 447
  • VersR 2017, 59
  • AnwBl 2016, 932
  • AnwBl Online 2016, 678
  • BauR 2016, 555
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 19.05.2020 - VI ZB 51/19

    Beweisfragen zu Inhalt und Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht als

    Der Senat, der diese Frage bislang nicht entschieden hat (vgl. Senatsbeschluss vom 10. November 2015 - VI ZB 11/15, VersR 2017, 59 Rn. 7), schließt sich der letzteren Auffassung an.

    Allerdings müssen die im selbständigen Beweisverfahren gestellten Beweisfragen die Tatsachen, über die Beweis erhoben werden soll, bezeichnen (§ 487 Nr. 2 ZPO) und dafür einen hinreichenden Bezug zu dem dem Streitfall zugrundeliegenden Sachverhalt aufweisen (vgl. Senatsbeschluss vom 10. November 2015 - VI ZB 11/15, VersR 2017, 59 Rn. 9).

    Zwar ist es zutreffend, dass der Antragsteller in eigener Verantwortung durch seinen Antrag auf Einleitung eines selbständigen Beweisverfahrens den Gegenstand der Beweisaufnahme bestimmt (vgl. Senatsbeschlüsse vom 10. November 2015 - VI ZB 11/15, VersR 2017, 59 Rn. 8; vom 21. Januar 2003 - VI ZB 51/02, BGHZ 153, 302, 308, juris Rn. 15; BGH, Beschluss vom 4. November 1999 - VII ZB 19/99, MDR 2000, 224 juris Rn. 9).

  • OLG Bremen, 12.06.2019 - 5 W 6/19

    Zur Substantiierungspflicht im selbständigen Beweisverfahren in

    Insbesondere ist das zu fordernde minimale Maß an Substantiierung hinsichtlich der gemäß § 487 Nr. 2 ZPO zu bezeichnenden Beweistatsachen jedenfalls dann nicht erreicht, wenn der Antragsteller in lediglich formelhafter und pauschaler Weise Tatsachenbehauptungen aufstellt, ohne diese zu dem zu Grunde liegenden Sachverhalt in Beziehung zu setzen (BGH Beschl. v. 10.11.2015, VI ZB 11/15 = MDR 2016, 295).

    Eine Fragestellung, die undifferenziert jedes mögliche Fehlverhalten im Zusammenhang mit der Behandlung eines Patienten erfassen soll, erfüllt die - im selbstständigen Beweisverfahren möglicherweise niedrigeren - Anforderungen an die notwendige Substantiierung nicht (BGH Beschl. vom 10.11.2015, VI ZB 11/15 - juris - Rn. 10).

  • OLG Stuttgart, 30.03.2015 - 1 W 11/15

    Selbstständiges Beweisverfahren in Arzthaftungssachen: Ärztliche Aufklärung bzw.

    BGH = VI ZB 11/15.
  • OLG Köln, 01.08.2016 - 5 W 18/16

    Zurückweisung eines Antrags auf Bewilligung der Prozesskostenhilfe für ein

    Auch wenn schon wegen des Charakters des Beweisverfahrens im allgemeinen, erst recht aber im Bereich des Arzthaftungsrechtes, die Substanziierungsanforderungen niedrig anzusetzen sind, ist jedenfalls ein Minimum an Substanziierung in Bezug auf die Beweistatsachen zu fordern (BGH, Beschluss vom 10.11.2015 - VI ZB 11/15 - zitiert nach juris KORE309322015).

    Dies gilt, soweit Fragen hinreichender Konkretisierung der Beweisfragen betroffen sind, insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Entscheidung des BGH, Beschluss vom 10.11.2015 - VI ZB 11/15 -, aaO.

  • OLG Bamberg, 12.06.2017 - 1 W 51/17

    Beschwerde, Leistungen, Beweisantrag, Mangel, Beweis, Beweisverfahren,

    An dieser Rechtsprechung kann in Anbetracht der später ergangenen Entscheidung des BGH vom 10.11.2015 (VI ZB 11/15 - VersR 2017, 59) nicht festgehalten werden.
  • OLG Naumburg, 25.02.2016 - 1 W 46/15

    Selbstständiges Beweisverfahren: Zulässigkeit zur Feststellung eines

    Insbesondere sind die in der dem Schriftsatz vom 13.10.2015 anliegenden eidesstattlichen Versicherung der Antragstellerin enthaltenen Tatsachenbehauptungen - anders als in dem vom BGH (Beschluss vom 10.11.2015 - VI ZB 11/15 [GesR 2016, 86, 88 ] ) entschiedenen Fall - nicht ohne Einzelfallbezug und nicht nur formelhaft vorgebracht.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.09.2019 - L 2 R 307/19

    Rentenversicherung

    Daher sind die Beweistatsachen im Sinne von § 487 Nr. 2 ZPO jedenfalls dann nicht ausreichend bezeichnet, wenn der Antragsteller in lediglich formelhafter und pauschaler Weise Tatsachenbehauptungen aufstellt, ohne diese zu dem zugrundeliegenden Sachverhalt in Beziehung zu setzen (BGH, Beschluss vom 10. November 2015 - VI ZB 11/15 - NJW-RR 2016, 63).
  • OLG Brandenburg, 03.06.2019 - 12 W 17/19

    Selbständiges Beweissicherungsverfahren zur Begutachtung von Verletzungen

    (BGH, Beschluss vom 10. November 2015 - VI ZB 11/15 -, Rn. 9, juris).
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