Rechtsprechung
   BGH, 26.03.2019 - VI ZR 163/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,11644
BGH, 26.03.2019 - VI ZR 163/17 (https://dejure.org/2019,11644)
BGH, Entscheidung vom 26.03.2019 - VI ZR 163/17 (https://dejure.org/2019,11644)
BGH, Entscheidung vom 26. März 2019 - VI ZR 163/17 (https://dejure.org/2019,11644)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 142 ZPO, § 445 ZPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1 ; ZPO § 142 ; ZPO § 445

  • rechtsportal.de

    GG Art. 103 Abs. 1 ; ZPO § 142 ; ZPO § 445
    Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen des Vorliegens von Gesundheitsschäden aufgrund einer Exposition mit einem gesundheitsschädlichen Stoff (hier: Beryllium); Prüfung des Vorliegens eines Gehörsverstoßes wegen überspannter Anforderungen an die ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gehörsverstoß wegen überspannter Anforderungen an die Substantiierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zpoblog.de (Kurzinformation)

    Behauptung lediglich vermuteter Tatsachen

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Anforderungen an die hinreichende Substantiierung des Klägervortrags

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine überspannten Anforderungen an die hinreichende Substanziierung! (IBR 2019, 529)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 825
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 18.07.2019 - 17 U 160/18

    Dieselverfahren: Schadensersatzpflicht der Volkswagen AG wegen sittenwidriger

    Nach ständiger Rechtsprechung ist ein Sachvortrag zur Begründung eines Anspruchs dann schlüssig, wenn die Partei Tatsachen vorträgt, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet und erforderlich sind, das geltend gemachte Recht als in der Person der Partei entstanden erscheinen zu lassen (vgl. nur BGH, Urteil vom 26. März 2019 - VI ZR 163/17 -, juris Rn. 11; Beschluss vom 25. September 2018 - VI ZR 234/17 -, juris Rn. 8; Beschluss vom 26. Oktober 2016 - IV ZR 52/14 -, juris Rn. 27).

    Das Gericht muss nur in die Lage versetzt werden, aufgrund des tatsächlichen Vorbringens der Partei zu entscheiden, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für das Bestehen des geltend gemachten Rechts vorliegen (vgl. BGH, Urteil vom 26. März 2019, aaO, Rn. 11).

  • OLG München, 29.08.2019 - 8 U 1449/19

    Versuch der Ausweitung des Dieselskandals auf andere Hersteller - hier: BMW

    Zu einem unzulässigen Ausforschungsbeweis wird ein Beweisantrag unter solchen Umständen erst dann, wenn die beweispflichtige Partei Behauptungen "aufs Geratewohl" oder "ins Blaue hinein" aufstellt, ohne wenigstens greifbare Anhaltspunkte für das Vorliegen eines bestimmten Sachverhalts aufzuzeigen (BAG, 12.9.2013 - 6 AZR 980/11, BeckRS 2013, 7..4786 Rn. 82; ähnlich BGH, Beschluss vom 26. März 2019 - VI ZR 163/17; OLG Koblenz, Urteil v. 18.06.2019, Az.: 3 U 416/19, Rz. 32).
  • OLG Hamm, 11.06.2019 - 9 W 10/19

    Schadensersatzanspruch wegen einer Verkehrssicherungspflichtverletzung

    Das Gericht muss nur in die Lage versetzt werden, aufgrund des tatsächlichen Vorbringens der Partei zu entscheiden, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für das Bestehen des geltend gemachten Rechts vorliegen (vgl. zuletzt BGH, Beschluss vom 26.03.2019, VI ZR 163/17, Rn. 11).
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