Weitere Entscheidung unten: BGH, 18.12.2018

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   BGH, 28.05.2019 - VI ZR 27/17   

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BGH, 28.05.2019 - VI ZR 27/17 (https://dejure.org/2019,18918)
BGH, Entscheidung vom 28.05.2019 - VI ZR 27/17 (https://dejure.org/2019,18918)
BGH, Entscheidung vom 28. Mai 2019 - VI ZR 27/17 (https://dejure.org/2019,18918)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • IWW

    § 630d BGB

  • Wolters Kluwer

    Verwirklichung von nicht aufklärungspflichtigen Risiken bei einem mangels ordnungsgemäßer Aufklärung rechtswidrigen ärztlichen Eingriff; Wegfall der...

  • rabüro.de

    Zur Erforderlichkeit einer ärztlichen Grundaufklärung

  • rewis.io

    Erforderlichkeit einer ärztlichen Grundaufklärung

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BGB § 280 Abs. 1 ; BGB § 823 Abs. 1
    Verwirklichung von nicht aufklärungspflichtigen Risiken bei einem mangels ordnungsgemäßer Aufklärung rechtswidrigen ärztlichen Eingriff; Wegfall der Haftung des Arztes für Aufklärungsversäumnisse wenigstens durch Erhalt einer Grundaufklärung des Patienten über die Art ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Arzthaftung bei unzureichender Patientenaufklärung

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Grundaufklärung durch einen Arzt

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Notwendigkeit einer ärztlichen Grundaufklärung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Haftung des Arztes trotz Aufklärungsversäumnissen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 2320
  • MDR 2019, 1059
  • VersR 2019, 1022
  • JR 2020, 382
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 26.07.2022 - VI ZR 58/21

    Zahlung von Schmerzensgeld aufgrund eines Verkehrsunfalls; Darstellen von starken

    Dies gilt auch dann, wenn sie auf einer psychischen Anfälligkeit des Verletzten oder in sonstiger Weise auf einer neurotischen Fehlverarbeitung beruht (Senatsurteile vom 30. April 1996 - VI ZR 55/95, BGHZ 132, 341, juris Rn. 14 ff.; vom 28. Mai 2019 - VI ZR 27/17, VersR 2019, 1022 Rn. 9).

    Eine Ausnahme gilt nach allgemeinen Grundsätzen der Zurechnung aber in Fällen der sogenannten Begehrensneurose, in denen der Geschädigte den Vorfall in dem neurotischen Streben nach Versorgung und Sicherung lediglich zum Anlass nimmt, den Schwierigkeiten und Belastungen des Erwerbslebens auszuweichen (vgl. Senatsurteile vom 28. Mai 2019 - VI ZR 27/17, VersR 2019, 1022 Rn. 9; vom 10. Juli 2012 - VI ZR 127/11, VersR 2012, 1133 Rn. 10; vom 30. April 1996 - VI ZR 55/95, BGHZ 132, 341, juris Rn. 20; vom 25. Februar 1997 - VI ZR 101/96, VersR 1997, 752, juris Rn. 7).

    So kann eine Haftung des Schädigers in Fällen extremer Schadensdisposition des Geschädigten ausscheiden; dies ist jedoch nur dann der Fall, wenn das schädigende Ereignis ganz geringfügig ist (Bagatelle), nicht gerade speziell die Schadensanlage des Verletzten trifft und deshalb die psychische Reaktion im konkreten Fall wegen ihres groben Missverhältnisses zum Anlass schlechterdings nicht mehr verständlich ist (vgl. Senatsurteile vom 28. Mai 2019 - VI ZR 27/17, VersR 2019, 1022 Rn. 9; vom 10. Juli 2012 - VI ZR 127/11, VersR 2012, 1133 Rn. 9; vom 30. April 1996 - VI ZR 55/95, BGHZ 132, 341, juris Rn. 21; vom 25. Februar 1997 - VI ZR 101/96, VersR 1997, 752, juris Rn. 7).

  • LG Berlin, 02.07.2020 - 6 O 425/12

    Umfang der Aufklärungspflicht über den Off-Label-Use eines Medikaments

    Nach diesen Grundsätzen haftet der Arzt mithin bei mangelhafter Grundaufklärung auch dann, wenn sich statt des aufklärungspflichtigen Risikos, ein nur äußerst seltenes, nicht aufklärungspflichtiges Risiko verwirklicht hat (vgl. BGH NJW 1996, 777, 779; BGH, Urteil vom 28. Mai 2019 - VI ZR 27/17 -, Rn. 15, juris).
  • OLG Dresden, 21.12.2020 - 4 U 1775/20

    Begründet die Verletzung des Nervus lingualis einen Behandlungsfehler bei der

    Der Haftung der Beklagten wegen eines Aufklärungsmangels steht jedoch entgegen, dass es an dem erforderlichen Zurechnungszusammenhang zwischen der Verletzung der Aufklärungspflicht und dem eingetretenen Schaden fehlt (vgl. BGH, Urteil vom 28.05.2019 - VI ZR 27/17 -, Rn. 12, juris m.w.N.).
  • OLG Hamm, 15.01.2020 - 3 U 40/18
    Zur Grundaufklärung gehört in aller Regel auch ein Hinweis auf das schwerste in Betracht kommende Risiko, das dem Eingriff spezifisch anhaftet (BGH VersR 2019, 1022 Rn. 13-15 mwN).
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Rechtsprechung
   BGH, 18.12.2018 - VI ZR 27/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,44355
BGH, 18.12.2018 - VI ZR 27/17 (https://dejure.org/2018,44355)
BGH, Entscheidung vom 18.12.2018 - VI ZR 27/17 (https://dejure.org/2018,44355)
BGH, Entscheidung vom 18. Dezember 2018 - VI ZR 27/17 (https://dejure.org/2018,44355)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Unzulässige Verneinung von auf Aufklärungsfehler gestützten Schadensersatzansprüchen; Zurückweisung einer Nichtzulassungbeschwerde mangels grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    ZPO § 543 Abs. 2 S. 1; ZPO § 544 Abs. 4 S. 2 Hs. 2
    Unzulässige Verneinung von auf Aufklärungsfehler gestützten Schadensersatzansprüchen; Zurückweisung einer Nichtzulassungbeschwerde mangels grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

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