Rechtsprechung
   BGH, 08.05.2012 - VI ZR 37/11   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 249 Abs 2 S 1 BGB, § 287 ZPO
    Schadenersatz bei Beschädigung von Versorgungsleitungen: Auslagenpauschale für Aufwendungen des Geschädigten

  • Jurion

    Schätzung einer Auslagenpauschale für Aufwendungen eines Geschädigten

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Auslagenpauschale Verkehrsunfall - Schätzung

  • nwb

    BGB § 249 Abs. 2 Satz 1 (Gb); ZPO § 287

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schätzung einer Auslagenpauschale für Aufwendungen eines Geschädigten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schaden an Stromkabel beseitigt: Anspruch auf Auslagenpauschale?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auslagenpauschale

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Keine Übertragung der bei Verkehrsunfällen angenommenen Auslagenpauschale auf sämtliche Arten von Schadenfällen

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Tiefbauunternehmer beschädigt Stromleitung - ohne konkreten Nachweis keine Schadenspauschale!

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Auslagenpauschale - Ist eine generelle Zuerkennung in einem Schadensfall möglich, ohne dass die getätigten Aufwendungen dargelegt werden?

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Tiefbauunternehmer beschädigt Stromleitung: Keine Schadenspauschale ohne Nachweis! (IBR 2012, 393)

Verfahrensgang

  • AG Michelstadt, 08.07.2010 - 1 C 225/10
  • LG Darmstadt, 15.12.2010 - 21 S 143/10
  • BGH, 08.05.2012 - VI ZR 37/11

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2012, 2267
  • MDR 2012, 839
  • NZBau 2012, 494
  • NZV 2012, 477
  • VersR 2012, 917



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Wird zitiert von ... (36)  

  • BGH, 28.10.2015 - VIII ZR 158/11  

    Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Preisanpassungsrecht der

    Dessen Ausübung unterliegt nur einer eingeschränkten revisionsgerichtlichen Überprüfung darauf, ob sie auf grundsätzlich falschen oder offenbar unrichtigen Erwägungen beruht, erhebliches Vorbringen der Parteien unberücksichtigt gelassen, Rechtsgrundsätze der Bemessung verkannt, wesentliche Bemessungsfaktoren außer Betracht gelassen oder der Schätzung unrichtige Maßstäbe zu Grunde gelegt wurden (vgl. BGH, Urteile vom 9. Juni 2009 - VI ZR 110/08, BGHZ 181, 242 Rn. 10; vom 4. November 2010 - III ZR 45/10, NJW 2011, 852 Rn. 18; vom 8. Mai 2012 - VI ZR 37/11, NJW 2012, 2267 Rn. 9; jeweils mwN; Musielak/Voit/Foerste, aaO Rn. 10b; Thomas/Putzo/Reichold, ZPO, 36. Aufl., § 287 Rn. 11).
  • BGH, 22.07.2014 - VI ZR 357/13  

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Anforderungen an die tatrichterliche Schätzung

    Sie ist revisionsrechtlich nur daraufhin überprüfbar, ob der Tatrichter erhebliches Vorbringen der Parteien unberücksichtigt gelassen, Rechtsgrundsätze der Schadensbemessung verkannt, wesentliche Bemessungsfaktoren außer Betracht gelassen oder seiner Schätzung unrichtige Maßstäbe zugrunde gelegt hat (vgl. Senatsurteile vom 5. März 2013 - VI ZR 245/11, VersR 2013, 730 Rn. 14; vom 8. Mai 2012 - VI ZR 37/11, VersR 2012, 917 Rn. 9 mwN).

    Wie sich bereits aus dem Wortlaut des § 287 Abs. 1 Satz 1 ZPO ergibt, darf sie nicht völlig abstrakt erfolgen, sondern muss dem jeweiligen Einzelfall Rechnung tragen (vgl. Senatsurteile vom 22. Dezember 1987 - VI ZR 6/87, VersR 1988, 466, 467; vom 11. Mai 1993 - VI ZR 207/92, VersR 1993, 969, 970; vom 17. Januar 1995 - VI ZR 62/94, VersR 1995, 422, 424; vom 8. Mai 2012 - VI ZR 37/11, VersR 2012, 917 Rn. 9; BGH, Urteil vom 30. Mai 1995 - X ZR 54/93, NJW-RR 1995, 1320, 1321; BVerfG NJW 2010, 1870 Rn. 19; Musielak/Foerste, ZPO, 11. Aufl., § 287 Rn. 7 f.; Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 22. Aufl., § 287 Rn. 35).

  • BGH, 19.07.2016 - VI ZR 491/15  

    Keine Indizwirkung der Rechnung des Sachverständigen bei Schadensersatzabtretung

    Sie ist revisionsrechtlich nur daraufhin überprüfbar, ob der Tatrichter erhebliches Vorbringen der Parteien unberücksichtigt gelassen, Rechtsgrundsätze der Schadensbemessung verkannt, wesentliche Bemessungsfaktoren außer Betracht gelassen oder seiner Schätzung unrichtige Maßstäbe zugrunde gelegt hat (vgl. Senatsurteile vom 5. März 2013 - VI ZR 245/11, VersR 2013, 730 Rn. 14; vom 8. Mai 2012 - VI ZR 37/11, VersR 2012, 917 Rn. 9 mwN).
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